Er soll nicht mehr zu Hause leben, sondern bei Freunden übernachten und aus vier Taschen leben, in denen er all' sein Hab und Gut verstaut haben soll. Tatsächlich wurde der Antragsteller von seinem Hausarzt für die Zeit vom 7. August 2017 bis zum 8. September 2017 erneut (Folgebescheinigung) arbeitsunfähig krankgeschrieben. Er soll – ein Nachweis fehlt freilich – aufgrund seines psychischen Zustandes inzwischen in eine Tagesklinik eingewiesen worden sein (Beschwerdeschrift vom 18. September 2017, dort S. 2; VKH 31). Damit hätte sich die Prognose des behandelnden Therapeuten bestätigt, bei ungehindertem Verlauf würde sich der Zustand des Antragstellers gravierend verschlimmern. Bei dieser Sachlage liegen, insgesamt betrachtet, aber tatsächlich in der Person der Antragsgegnerin Gründe vor, die so schwer sind, dass dem Antragsteller objektiv nicht zugemutet werden kann, weiterhin an die Antragsgegnerin als Ehefrau gebunden zu sein. Härtefallscheidung wegen psychischer Krankheit des Ehegatten. Die Beschwerde ist von daher begründet. 2. An einer abschließenden Entscheidung sieht sich der Senat gehindert, weil das Familiengericht – von seinem Standpunkt her folgerichtig – sich in dem ablehnenden Beschluss allein zu den Erfolgsaussichten der vom Antragsteller beabsichtigten Rechtsverfolgung geäußert hat, aber noch nicht zur Frage seiner Bedürftigkeit (§ 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO): Tatsächlich hat das Familiengericht den Antragsteller mit Schreiben vom 7. Juli 2017 aufgefordert, sich zu bestimmten Punkten ergänzend zu äußern und die entsprechenden Belege vorzulegen.
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KG Berlin, Az. : 13 WF 183/17
Beschluss vom 04. 10. 2017
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers werden der am 31. August 2017 erlassene Beschluss über die Versagung von Verfahrenskostenhilfe sowie der in gleicher Sache am 20. September 2017 erlassene Nichtabhilfebeschluss des Amtsgericht Pankow/Weißensee – 16 F 4389/17 – aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen. Gebühren werden nicht erhoben; Kosten des Beschwerdeverfahrens nicht erstattet. Gründe
I.
Symbolfoto: Tuzenko/Bigstock
Der Antragsteller wendet sich dagegen, dass das Familiengericht die begehrte Verfahrenskostenhilfe für die von ihm beabsichtigte Rechtsverfolgung, die Scheidung seiner Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres, mit der Begründung versagt hat, sein Begehren weise nicht die erforderliche Erfolgsaussicht auf, weil er das Vorliegen einer unzumutbaren Härte im Sinne von § 1565 Abs. 2 BGB nicht hinreichend dargetan habe. II. Die sofortige Beschwerde ist zulässig (§§ 113 Abs. 1 FamFG, 127 Abs. Trennung von psychisch kranken partner 1. 2 Satz 3, 569 ZPO) und in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang auch begründet:
1. a) Richtig ist, dass die unzumutbare Härte, die gegeben sein muss, damit eine Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden werden kann, sich nicht auf die bloße Fortsetzung des ehelichen Zusammenlebens, sondern auf das Eheband als solches, das "weiter-miteinander-verheiratet-sein", beziehen muss und dass hieran sehr strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. nur Palandt/Brudermüller, BGB [76.
67). c) Dass eine derartige Situation gegeben ist, hat der Antragsteller indessen mit einem für die Gewährung von Verfahrenskostenhilfe ausreichendem Maß dargetan; seinen Vortrag zugrunde gelegt, besteht zwar keine Gewissheit, aber nach der gebotenen summarischen Prüfung eine hinreichende Aussicht, dass sein Vortrag Erfolg haben wird (vgl. Dürbeck/Gottschalk, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe [8. 8 wichtige Anzeichen, dass du deine Beziehung beenden solltest › Match-Patch. 2016], Rn. 459f. ): Das ergibt sich aus den ganz erheblichen, massiven Auswirkungen, die das krankheitsbedingte Fehlverhalten der Antragsgegnerin für den Antragsteller hatte bzw. weiter hat und vor denen er sich letztlich, wie der Verlauf zeigt, auch nicht wirksam schützen kann. Das Verhalten der Antragsgegnerin hat bei ihm – dem von ihm vorgelegten Gutachten seines behandelnden Psychologen, Herrn …, B…, vom 19. Mai 2017 zufolge – zur Herausbildung einer schweren depressiven Verstimmung im Rahmen einer neurotischen, psychogenen Depression mit Panikattacken bei Erinnerung/Flashbacks an belastende Erlebnisse mit der Antragsgegnerin geführt.
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Es geht nur darum, dass diese Personen die Situationen die er am Tag durchlebt psychisch besser verstehen wie ich als nicht kranke Person...... wohnt natürlich noch bei mir bis er eine Wohnung gefunden habe..... Eine dieser ihn besser verstehenden Frauen hat doch sicher auch die Möglichkeit ihn bei sich wohnt so lange bei Dir bis du sagst: raus! Lass Dich Dich länger hinhalten und zeig mal Kannte. Krank oder nicht krank zum fremdgehen reicht es allemal ja? Rausschmeissen und gut ist. Alles Gute Dir. 07. 2019 12:22 •
x 1 #6
Zitat von gastfrau0701: Guten Tag,.. Alles Gute Dir. Ich gebe dir Recht ganz klar. Er hat aber nie eine Person davon getroffen. Ich kann aber einen Menschen nicht einfach auf die Straße werfen ohne zu wissen wo er hin soll. Das würde ich ja auch nicht wollen wenn ich bei ihm wohnen würde. In Hamburg ist die Wohnungssuche echt nicht einfach. 07. 2019 12:50 •
x 2 #7
nochmal hallo...,... Frisch getrennt von ein psychisch kranken Partner. und mir nicht das geben kann was ich benötige. Vertrauen Ehrlichkeit Kommunikation und Nähe.....
Die Angehörigen müssen mit Reaktionen des Erkrankten leben lernen, die unerklärlich und verletzend sein können. Und sie sind zugleich mit einer Krankheit konfrontiert, deren Verlauf und Ausprägung sich kaum vorhersagen lassen und für die es in der Regel auch keine eindeutige Ursache gibt. "Angehörige fragen sich oft, ob sie schuld sind, wenn der Partner zum Beispiel an einer Depression erkrankt", sagt Professor Ulrich Hegerl, Direktor der Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Leipzig und Vorstandsvorsitzender der Stiftung Deutsche Depressionshilfe. Wir hatten so schöne Zeiten - warum ist mein Mann jetzt immer so traurig? Ich versuche doch immer, meine Partnerin aufzuheitern - warum weist sie mich ständig zurück? Trennung von psychisch kranken partner 2. Gleichzeitig melden sich Zweifel: Könnte er nicht einfach mal die Zähne zusammenbeißen? Warum lässt sie sich so hängen? Solche Fragen seien typisch, sagt Hegerl, ebenso die Hoffnung, durch Fürsorge dem Partner wieder auf die Beine zu helfen. "Man glaubt, mit Liebe heilen zu können.
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Unsere Tochter wird offiziell von beiden Elternteilen gleichermaßen betreut. Wir wohnen noch zusammen. Das wird gerichtlich geklärt werden müssen, zumal die Gegenseite behauptet, meine noch-Frau/die Kindsmutter sei gesund. Sie schrieben "Selbst wenn man den Unterhalt nicht ganz versagen würde, spräche viel dafür, ihn zu befristen. " Darum ging es mir in meiner Frage. Nach meinem Verständnis des Scheidungsrechtes geht es grundsätzlich darum - vereinfacht ausgedrückt -, davon auszugehen, dass die Ehefrau deswegen ein geringeres Einkommen hat, weil sie sich aufopferungsvoll um die Familie gekümmert hat und ihr eigenes berufliches Fortkommen hintenangestellt hat, während der Mann weiter Karriere gemacht hat. Und das gilt es auszugleichen. Aber bei uns war das so nicht: ich als Mann musste mein berufliches Vorankommen hintenan stellen, weil die Frau schwer krank wurde. Trennung von psychisch kranken partner list. Ich musste mich um Frau und Kind kümmern. Und erst als das Kind in der Grundschule in der Ganztagsbetreuung war, habe ich beruflich "Gas gegeben".
Aber das funktioniert nicht. Es geht nicht ohne ärztliche Behandlung", sagt Hegerl. Und: "Angehörige sollten sich über die Krankheit informieren. " Oft ist es ein langer Weg bis zur Diagnose. Und nicht immer ist der Patient sich seiner Krankheit bewusst. "Das sind schwierige Situationen, manchmal ist man da einfach hilflos", sagt Ulrich Hegerl. Bei einer Depression beispielsweise, sei der Erkrankte aber auch so kraft- und antriebslos, dass er es selbst einfach nicht mehr schaffe, einen Termin beim Arzt auszumachen. "Das könnte dann tatsächlich der Partner übernehmen. " Geht es um die Behandlung, fühlen sich viele Angehörige ausgegrenzt, ist die Erfahrung von Karl Heinz Möhrmann. Er plädiert dafür, die Partner so weit wie möglich in die Therapie einzubeziehen. "Wenn Patienten aus der Klinik entlassen werden, sollen sich die Angehörigen ja schließlich um sie kümmern. " Sie müssen Symptome lesen und einordnen können, müssen Geduld haben und Grenzen setzen: Muss wirklich die ganze Wohnung verdunkelt sein, weil die an einer Depression erkrankte Ehefrau kein Tageslicht erträgt?