Der demografische Wandel beschreibt im allgemeinen Sprachgebrauch die Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung einer Gesellschaft. [1] [2]
Definition [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der Begriff Demografischer Wandel bezeichnet die Struktur und Entwicklung der Bevölkerung unter Berücksichtigung von Altersstruktur, Geburtenzahlen und Sterbefällen. Beeinflusst wurde der Demografische Wandel in Deutschland in den vergangenen Jahren insbesondere durch wachsende Migration
und die Alterung der Bevölkerung. [3]
Weitere beteiligte Faktoren [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Demografischer Wandel wird v. a. bei der langfristig erkennbaren Populationsdynamik eines Landes zur Kenntnis genommen und diskutiert, wie z. B. Thünen-Institut: Demographischer Wandel: Wer ist betroffen?. der demografische Wandel in Deutschland. Davon zu unterscheiden ist der Begriff des demografischen Übergangs. Dieser beschreibt eine bestimmte Abfolge verschiedener Phasen des demografischen Wandels über längere Zeiträume. In zahlreichen Ländern der westlichen Welt ist insbesondere die Alterung der Bevölkerung in Folge des demografischen Wandels im Gespräch.
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2008. Territoriale Ungleichheit: Eine spezifische Ausprägung räumlicher Ungleichheit. In Peripherisierung – eine neue Form sozialer Ungleichheit, Hrsg. dies. Berlin: Berlin Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Google Scholar Barlösius, Eva, Karl-Dieter Keim, Georg Meran, Timothy Moss, und Claudia Neu. 2011. Infrastrukturen neu denken: gesellschaftliche Funktionen und Weiterentwicklung. In Globaler Wandel und regionale Entwicklung. Anpassungsstrategien in der Region Berlin Brandenburg, Hrsg. Reinhard Hüttl, 147–173. Berlin: Springer. Google Scholar BBSR (Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung). 2012. Raumordnungsbericht 2011. Bonn. Google Scholar Bertelsmann Stiftung. 2014. Wegweiser Kommune.. Zugegriffen am 20. 12. BMFSFJ (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend). Demographischer wandel ländlicher raumfahrt. 2009. Hauptbericht des Freiwilligensurveys 2009. Zivilgesellschaft, soziales Kapital und freiwilliges Engagement in Deutschland 1999–2004–2009. Berlin. Google Scholar BMVBS (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung).
Die Auswirkungen des demografischen Wandels treffen kleine Gemeinden in vielen Regionen in Deutschland sehr unterschiedlich. Entsprechend groß ist die Bandbreite der Reaktionen. Aus der Initiative und dem Ideenreichtum der Bevölkerung entstehen funktionierende Drehscheiben für neue Formen bürgerschaftlichen Engagements, für beispielhafte Eigenprojekte und für gemeinsame Aktivitäten und Verständigung. Daraus ergeben sich auch unter schwierigen demografischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen besondere Chancen für die Gestaltung der zukünftigen Entwicklung. Demographischer Wandel und ausdünnende ländliche Räume | SpringerLink. Entscheidend sind und bleiben dabei jedoch immer das Engagement und die Initiative der Bevölkerung bis hin zur Übernahme aktiver Verantwortung. Der vhw wirft mit Ausgabe 1/2014 einen Blick u. a. nach Hessen, Thüringen, Niedersachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Inhaltsverzeichnis
II. Abschleppen bei bestehendem Verkehrszeichen
A parkt seinen PKW auf einem Behindertenparkplatz. Ein Verkehrszeichen weist darauf hin, dass es sich hierbei um einen Parkplatz nur für behinderte Autofahrer handelt. Vorüberlegung: Bei dem Verkehrszeichen handelt es sich um einen Verwaltungsakt in Gestalt einer Allgemeinverfügung gemäß § 35 S. 2 VwVfG. 2. 1 POG RlP
Es könnte eine Sicherstellung gemäß § 22 Nr. 1 POG RlP in Betracht kommen. Diese Norm ermächtigt eine Sicherstellung, um eine gegenwärtige Gefahr abzuwehren. Abschleppfälle Polizeirecht Examen - Jura Individuell. Hier wurde der PKW des A zur Polizeidienststelle verbracht. Ob dies für eine Sicherstellung ausreicht, ist umstritten. Nach einer Ansicht reicht ein bloßes Verbringen eines PKW zur Polizeidienstelle bzw. zum Betriebsgelände des Abschleppunternehmers nicht für eine Sicherstellung gemäß § 22 Nr. 1 POG RlP aus. Als Argument wird angeführt, es fehle hierbei an der Begründung alleiniger hoheitlicher Sachherrschaft, es liege nur eine Begründung von Mitgewahrsam vor. Alleiniger hoheitlicher Gewahrsam sei jedoch gerade Voraussetzung für eine Sicherstellung.
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Nach anderer Ansicht liegt bei dem Verbringen des PKW auf das Betriebsgelände bzw. auf die Polizeidienstelle eine Sicherstellung vor. Bei dem Abschleppvorgang wird gerade der Gewahrsam des Eigentümers aufgehoben und neuer, behördlicher Gewahrsam begründet. Anmerkung: Vorliegend wird die Ansicht vertreten, dass der Abschleppvorgang in diesem Fall keine Sicherstellung i. S. d. 1 POG RlP darstellt. Für die Anwendung des § 61 Abs. 1 LVwVG spricht, dass es der Behörde – im Gegensatz zum Abschleppen zum Schutz des Kfz – an einem Verwahrungswillen fehlt. Denn die Behörde handelt hier primär zur Gefahrenabwehr mit Entfernungswillen. Somit scheidet § 22 Nr. 1 POG RlP vorliegend als Ermächtigungsgrundlage aus. In Betracht kommt somit eine Vollstreckung des "Wegfahrgebotes" im Wege der Ersatzvornahme gemäß §§ 61 Abs. 1, 63 Abs. 1 LVwVG. III. Abschleppvorgang ohne Verkehrszeichen
Der PKW des A steht vor der Krankenwagenausfahrt und hindert den Fahrer beim Rausfahren. Ein Abschleppen aufgrund von § 44 Abs. 2 2 StVO sowie § 22 POG RlP scheidet aus, vgl. Polizeirecht bayern fall out boy. oben.
Auflage werden die Fälle aktualisiert und inhaltlich überarbeitet. Zudem wird ein neuer Fall aufgenommen, der die vielfältigen und aktuellen Rechtsfragen der Corona-Pandemie aufgreift. Erweitert wird außerdem die Einführung in die Polizeirechtsklausur mit dogmatischen Hinweisen für den Aufbau der Polizeirechtsklausur und die wichtigsten dazu bestehenden Aufbauschemata. Universität Leipzig: Professur Prof. Dr. Enders. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.
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Die Verkehrszeichen müssen lediglich durch einen "raschen und beiläufigen Blick" wahrnehmbar sein. Beim Aufstellen eines Verkehrsschildes nach Abstellen des PKW kann der Fahrer dieses nicht zur Kenntnis nehmen. Allerdings argumentiert das BVerwG, dass Verkehrszeichen durch Aufstellen wirksam werden. Denn die Vorschriften der StVO (§§ 39 Abs. 1, 45 Abs. 4 StVO) verdrängen die allgemeinen Vorschriften zur Bekanntgabe von Verwaltungsakten. Auf die tatsächliche oder mögliche Kenntnisnahme kommt es daher nicht an. Folgt man dieser Ansicht, so ist Ermächtigungsgrundlage die Ersatzvornahme. Polizeirecht bayern fälle. Lehnt man diese Ansicht ab, so ist Ermächtigungsgrundlage unmittelbare Ausführung/sofortiger Vollzug. Anmerkung: Es muss somit wie folgt differenziert werden: Das nachträglich aufgestellte Verkehrsschild wird gemäß §§ 39 Abs. 4 StVO durch AUFSTELLEN wirksam, denn die Vorschriften der StVO verdrängen hier die allgemeinen Vorschriften des VwVfG zur Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes in Gestalt einer Allgemeinverfügung.
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I. Abschleppen eines Kfz wegen Gefahr für das Kfz
Polizeibeamte der Stadt T entdecken bei der Streife im Problembezirk, in dem es auch häufig zu Diebstählen aus Fahrzeugen kommt, dass der PKW des A mit offenem Fenster auf der Fahrerseite abgestellt wurde. A ist nicht anzutreffen. Die Beamten beauftragen den Unternehmer G mit dem Abschleppvorgang. Der PKW wird auf das Betriebsgelände des Unternehmers verbracht. Vorüberlegung: Fraglich ist, auf welche Ermächtigungsgrundlage die Polizei ihr Handeln stützt. In Betracht kommen grundsätzlich alle oben Genannten. 1. Polizeirecht bayern fallen angel. § 44 Abs. 2 StVO
Zuerst anzuprüfen ist diese Norm immer bei den Abschleppfällen. Gemäß § 44 Abs. 2 StVO kann die Polizei bei Gefahr im Verzuge VORLÄUFIGE Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung treffen. Bei dem Abschleppen müsste es sich dann also um eine "vorläufige" Maßnahme handeln, damit diese Norm als Ermächtigungsgrundlage herangezogen werden kann. Allerdings wird durch den Abschleppvorgang ja keine vorläufige Maßnahme getroffen, sondern das KFZ wird endgültig an einen anderen Ort verbracht.
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Mangels Verkehrszeichen und somit Verwaltungsakt liegt keine Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme vor. In Betracht kommt lediglich der sofortige Vollzug/die unmittelbare Ausführung. Zur Abgrenzung ist hierbei darauf abzustellen, ob die Maßnahme ohne oder mit dem mutmaßlichen Willen des A geschieht (dann § 6 POG) oder ob der Wille des A mutmaßlich entgegensteht (dann § 61 Abs. 2 LvwVG). IV. Abschleppvorgang mit nachträglich aufgestelltem Verkehrszeichen
A parkt seinen PKW an der Straße. 20 Minuten später wird an der Stelle, an der A parkt, ein absolutes Halteverbotsschild errichtet. Fälle zum Polizei- und Ordnungsrecht • Projekt: Hauptstadtfälle • Fachbereich Rechtswissenschaft. Die Polizei lässt den PKW abschleppen. Fraglich ist, ob der Abschleppvorgang im Wege der Ersatzvornahme vorgenommen werden konnte. Hierfür ist allerdings Voraussetzung, dass ein wirksamer VA vorliegt. Ein solcher ist erst dann wirksam, wenn er gemäß § 43 Abs. 1 VwVfG bekannt gegeben wurde. Die Bekanntgabe eines Verkehrzeichens erfolgt nach den Vorschriften der StVO durch das Aufstellen des Schildes. Für die Wirksamkeit eines Verkehrszeichens ist nicht erforderlich, dass der Verkehrsteilnehmer dieses tatsächlich wahrgenommen hat.
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Dr. Kurt Kunstinnig kündigt dem Gustavo Gasolina die Wohnung, in der er mit seiner schwangeren Frau Geraldine Gasolina und sechs Kindern lebt. Wegen der drohenden Obdachlosigkeit bietet Bezirksbürgermeisterin Grün der Familie daraufhin einen 40m² großen Wohncontainer an. Gustavo Gasolina kommt verzweifelt zu Ihnen und möchte wissen, ob er doch irgendwie in seiner Wohnung bleiben kann. Sammy in der Krummen Lanke*****
+++ Potz Blitz! +++ Der Kaiman Sammy hat sich von seinem Besitzer Robert Robertsky losgerissen und ist in der Krummen Lanke verschwunden! +++ Die Polizei und die beauftragte Nass & Tief GmbH können das blutrünstige Biest nicht fangen! +++ Wer rettet unsere Kinder? +++ Der brasilianische Sporttaucher Jorge Jiminez hat das Monster mit seinen bloßen Händen gebändigt! +++ Muss jetzt wieder der Steuerzahler zahlen? +++ Beate B. (42) aus Dahlem: Wann endet dieser Tierwahnsinn? +++
Stadtwerkstatt****
Die von der BSR betrieben Werkstatt ist den Anwohnern zu laut. In einem Bescheid gibt das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit der BSR auf die Lautstärke zu reduzieren.