Der Vortrag zum "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" und anderen extrem rechte Strukturen im Raum Göttingen im Rahmen der alternativen O-Phase 2016 findet am 11. 10. ab 18:30 im Autonomicum (Erdgeschoss Blauer Turm am Zentralcampus) statt. Im Herbst des vergangenen Jahres erreichte die bundesweite extrem rechte und völkische Straßenmobilisierung auch Göttingen und Südniedersachsen. Freundeskreis Thüringen-Niedersachsen und Volksbewegung Strategiewechsel scheitert im Raum Göttingen. Der "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen", gepusht durch Demonstrationen der AfD in Erfurt, begann mit altbekannten neonazistischen Akteuren an vielen Orten aufzumarschieren. Zunächst in kleineren Städten und Gemeinden wie Duderstadt oder Lindau und seit dem vergangenen Frühsommer schließlich auch in der "Frontstadt" Göttingen liefen sie nahezu wöchentlich auf und forderten etablierte wie neue antifaschistische Strukturen heraus. Extrem rechte Strukturen bestehen in Südniedersachsen aber nicht erst mit ihrer massiven öffentlichen Präsenz seit knapp einem Jahr. Vor allem neonazistische Netzwerke sind seit über 30 Jahren aktiv und mancherorts fest im dörflichen oder städtischen sozialen Leben integriert.
- Beantwortung der Mündl. Anfrage der GRÜNEN zu Duderstadt (Teil 1) | Nds. Ministerium für Inneres und Sport
- Freundeskreis Thüringen-Niedersachsen und Volksbewegung Strategiewechsel scheitert im Raum Göttingen
- „Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“ | Antifaschistisches Nachrichtenportal Niedersachsen
- Ermittlungen gegen Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen
- Paragraph 9 teilzeit und befristungsgesetz de
Beantwortung Der Mündl. Anfrage Der Grünen Zu Duderstadt (Teil 1) | Nds. Ministerium Für Inneres Und Sport
Redebeitrag der BL im Rahmen der Gegenkundgebung gegen die geplante Demonstration des Freundeskreises in Dransfeld:
Als der "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" Ende letzten Jahres das erste Mal an die Öffentlichkeit trat, taten sich antifaschistische Strukturen, und damit auch wir, mit einer genauen politischen und ideologischen Einordung schwer. Viele unbekannte Gesichter, die bis dato noch nicht politisch in Erscheinung getreten waren, nahmen an den ersten "Freundeskreis"-Kundgebungen teil. Mit diesen lauschten nur vereinzelt Neonazis den demagogischen Reden von Jens Wilke, der dabei konkrete politische Aussagen vermied. Beantwortung der Mündl. Anfrage der GRÜNEN zu Duderstadt (Teil 1) | Nds. Ministerium für Inneres und Sport. Mit dem Burschenschafter Lars Steinke als Anmelder und als Teil der sogenannten "Ein-Prozent-Kampagne" war zudem eine Nähe zur "Neuen Rechten" zu vermuten. Nun, spätestens nach der Bekanntgabe, bei den kommenden Kommunalwahlen auf Wahllisten der NPD anzutreten, ist endgültig klar: Der Freundeskreis ist nichts weiter als eine neonazistische Splittergruppe. Dies zeigt sich nicht nur an den stetig sinkenden TeilnehmerInnenzahlen der Kundgebungen, auf denen sich inzwischen nur noch altbekannte Gesichter der neonazistischen Szene versammeln.
Freundeskreis Thüringen-Niedersachsen Und Volksbewegung Strategiewechsel Scheitert Im Raum Göttingen
Doch die Friedenstaube kann für Fremdenfeindlichkeit nicht im Geringsten in
Anspruch genommen werden. Sie mahnt zu einem uneingeschränkt friedlichen
Umgang der Menschen miteinander. Wo auch immer es sei. Überall. Gegenüber den Flüchtlingen heißt das: Unsere Hilfsbereitschaft und unsere
Mitmenschlichkeit sind gefordert – und nicht feindselige Zurückweisung. Wer
in der Aufnahme von Flüchtlingen einen "Irrsinn" sieht, wer Hass gegen
Fremde zu schüren versucht, verhält sich extrem unfriedlich. Er ist der wahre
geistige Brandstifter. Wenn er sich dennoch auf die Friedenstaube beruft, dann
zur Tarnung und Täuschung. „Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“ | Antifaschistisches Nachrichtenportal Niedersachsen. Die Organisatoren der "Mahnwachen" des "Freundeskreises" versuchen, sich
hinter einer biederen Maske zu verbergen, eben auch hinter solchen Symbolen,
wie die Friedenstaube eines ist. Das kann ihnen aber nicht gelingen. Es bleibt
deshalb durchschaubar, weil sie sich zugleich gegenüber ihren Sympathisanten
zu erkennen geben müssen. Weil sie versuchen, mit Hilfe von
Stimmungsmache gegen Flüchtlinge ihre Basis zu verbreitern.
„Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“ | Antifaschistisches Nachrichtenportal Niedersachsen
Einer von ihnen ist ein 42-jähriger Rechtsextremist, den das Landgericht Göttingen 2009 wegen Verstößen gegen das Waffen- und das Kriegswaffenkontrollgesetz sowie Bedrohung und Beleidigung zu fünf Jahren Haft verurteilt hatte. Ein anderer 27-jähriger Aktivist war im Mai 2016 vom Amtsgericht Göttingen zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er vor dem Haus seiner damaligen Studentenverbindung einen Studenten vom Fahrrad geschubst haben soll. Der niedersächsische Verfassungsschutz beobachtet den Freundeskreis seit Mitte vergangenen Jahres. Nach Einschätzung der Behörde verfolgt der FKTN eine rechtsextremistische und insbesondere eine asyl- und fremdenfeindliche Ideologie.
Ermittlungen Gegen Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen
So ist
festzustellen: Sie sind nicht das, was zu sein sie gegenüber Außenstehenden
vorgeben. Sie sind alles andere als harmlos. Deshalb weise ich zum Schluss auf eine weitere Lehre hin, die aus der Zeit des
Nationalsozialismus zu ziehen ist:
Wehret den Anfängen! Zitate aus
Niedersachsen/1647823015497768? sk=videos&ref=page_internal am
26. 12. 2015
und einem Mitschnitt der Reden und Rufe bei der "Mahnwache" am
13. 2015. Götz Hütt
Am Westerturm steht auch die Grüne Landtagsabgeordnete Julia Hamburg. "Die Scham scheint bei einigen vorbei, hier stehen Bürger, Rechtskonservative und Nazis zusammen", sagt sie. Ihr fällt auch auf: "Diese Szene warnt vor sexuellen Übergriffen, strahlt aber selbst eine aggressive Maskulinität aus. " Längst begleiten Gegenproteste die "Bürgertreffen". Am Sonntag protestierten rund 200 Demonstranten am Rathaus, eine Straßenecke weiter..
Zitiervorschläge
§ 16 TzBfG ()
§ 16 Teilzeit- und Befristungsgesetz ()
§ 16 Teilzeit- und Befristungsgesetz
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Textdarstellung
Herkömmlich
§ 123 Überschrift
(1) 1 Erster Satz im ersten Absatz. 2 Zweiter Satz im ersten Absatz. 3 Dritter Satz im ersten Absatz. Paragraph 9 teilzeit und befristungsgesetz 2019. (2) 1 Erster Satz im zweiten Absatz. 2 Zweiter Satz im zweiten Absatz. 3 Dritter Satz im zweiten Absatz....
Lesefreundlicher
(2) 1 Erster Satz im zweiten Absatz....
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1 Ist die Befristung rechtsunwirksam, so gilt der befristete Arbeitsvertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen; er kann vom Arbeitgeber frühestens zum vereinbarten Ende ordentlich gekündigt werden, sofern nicht nach § 15 Abs. 3 die ordentliche Kündigung zu einem früheren Zeitpunkt möglich ist.
Paragraph 9 Teilzeit Und Befristungsgesetz De
(1) 1 Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist.
Die Ablehnungsgründe können durch Tarifvertrag festgelegt werden. Im Geltungsbereich eines solchen Tarifvertrages können nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichen Regelungen über die Ablehnungsgründe vereinbaren. (5) Die Entscheidung über die Verringerung der Arbeitszeit und ihre Verteilung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer spätestens einen Monat vor dem gewünschten Beginn der Verringerung schriftlich mitzuteilen. § 16 TzBfG - Folgen unwirksamer Befristung - dejure.org. Haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht nach Absatz 3 Satz 1 über die Verringerung der Arbeitszeit geeinigt und hat der Arbeitgeber die Arbeitszeitverringerung nicht spätestens einen Monat vor deren gewünschtem Beginn schriftlich abgelehnt, verringert sich die Arbeitszeit in dem vom Arbeitnehmer gewünschten Umfang. Haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Verteilung der Arbeitszeit kein Einvernehmen nach Absatz 3 Satz 2 erzielt und hat der Arbeitgeber nicht spätestens einen Monat vor dem gewünschten Beginn der Arbeitszeitverringerung die gewünschte Verteilung der Arbeitszeit schriftlich abgelehnt, gilt die Verteilung der Arbeitszeit entsprechend den Wünschen des Arbeitnehmers als festgelegt.