So hoch liege man in Neuss bei weitem nicht, sagt Kämmerer Frank Gensler, wo seit 2019 mit einem fiktiven Zinssatz von fünf Prozent gearbeitet wird. Gensler weist auch darauf hin, dass die ISN in jenem Jahr die Schmutzwassergebühr um sieben Cent pro Kubikmeter auf 2, 85 Euro abgesenkt hat. Ob das reicht? Schnellschüsse sind in der Sache nicht zu erwarten. Man warte zunächst die schriftliche Urteilsbegründung ab, kündigte Gensler an, werde dann aber wohl nicht anders können, als "neu nachdenken zu müssen. Neuss: Erste Widersprüche gegen Abwassergebührenbescheide der ISN. " Beim kalkulatorischen Zinssatz ging die beklagte Stadt vom Durchschnitt der letzten 50 Jahre aus. Das sei auch der Zeitraum, in dem Investitionen ins Kanalnetz abgeschrieben würden, ergänzt Lommetz. Die Kammer allerdings hält einen Zeitraum von zehn Jahren zur Zinsberechnung für angemessen und kommt auf nur 2, 42 Prozent. Sollte sich die Gebührenkalkulation künftig stärker an aktuellen Zinssätzen und dem Investitionsvolumen orientieren, so Lommetz, könnte sich die Politik darauf einstellen, die Gebühr in kurzen Intervallen immer mal wieder anpassen zu müssen.
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Lommetz betonte auch, dass die ISN Überschüsse stets gebührenschonend einsetzt. Der Überschuss aus 2021 in Höhe von 7, 4 Millionen Euro werde zum Beispiel in die Rücklage für künftige Investitionen gebucht, um für die möglichst wenig Kredite aufnehmen zu müssen.
"Es ist weder cool noch spaßig, Glasflaschen nach Gebrauch auf die Parkwiesen als Scherben zu verteilen. Unsere Mitarbeitenden können nicht die ganze Wiese nach den scharfen Tretmienen absuchen", so der Geschäftsführer der SWE Stadtwirtschaft GmbH, Marco Schmidt. Mit dieser Kampagne, die auf die Problematik der herumliegenden Scherben aufmerksam machen soll, setzt die Landeshauptstadt ihre Sauberkeitskampagnen fort. Nachdenken feuerwehr sprüche über. "Glasscherben im öffentlichen Raum sind nicht nur ein ästhetisches Problem, sondern stellen eine Gefahr für Mensch und Tier dar", erläutert der Beigeordnete für Sicherheit und Umwelt, Andreas Horn. "Für uns sind Sauberkeitskampagnen keine Eintagsfliegen. Wir wollen permanent positiv auf das Abfallverhalten einwirken, seien es nun Einwegbecher, Kippen oder jetzt Scherben im Park. " Dabei sei ihm bewusst, so Horn, dass die Stadt mit den Kampagnen nicht schlagartig sauberer wird. Aber man setze neben der Einsicht auch auf den sozialen Druck – und in letzter Instanz auf schmerzhafte Bußgelder.
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(William Lyon Phelps, amerik. Denkanstoß: Nur Flaschen hinterlassen Scherben | Erfurt.de. Literaturkritiker 1865 -
1943)
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