In der Betriebsvereinbarung wird der genaue Ablauf des BEM mit allen involvierten Personen im eigenen Unternehmen festgelegt. Um dies für alle transparent zu machen, sollte die Betriebsvereinbarung schriftlich erfolgen und nach Fertigstellung kommuniziert werden. Gesamtausschuss der Mitarbeitervertretungen – Musterdienstvereinbarungen zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement. Alle relevanten Punkte in der Betriebsvereinbarung festlegen
Dies fängt an beim Geltungsbereich (persönlich und betrieblich), führt über die Ziel- und Begriffsbestimmungen, der Festlegung der Beauftragten sowie eines Fahrplans und mündet hoffentlich in der erfolgreichen Umsetzung der betrieblichen Wiedereingliederungsmaßnahmen. Seien Sie bei der Umsetzung der BEM Betriebsvereinbarung besonders sorgfältig, denn diese stellt bildlich gesprochen das Fundament Ihres BEM-Hauses dar. Wie alle Vereinbarungen in diesem Bereich sollten
auch hier die Ergebnisse schriftlich protokolliert werden. Bild: Petra Bork / pixelio
Sofern Ihr Betrieb über einen Betriebsrat verfügt, so muss dieser in den Prozeß des betrieblichen Eingliederungsmanagement mit eingebunden werden, sowohl vorbereitend als auch ausführend.
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Abgesehen von der Formunwirksamkeit wäre der Spruch aber aus Sicht des BAG in Ordnung gewesen. Das BAG stellt ausdrücklich klar, dass BEM-Betriebsvereinbarungen keine Konkretisierungen des Begriffs der "Arbeitsunfähigkeit" enthalten können, denn dieser Begriff und damit der "Startpunkt" eines jeden BEM sind gesetzlich abschließend geregelt, so das BAG. Fazit: Der Betriebsrat kann nicht verlangen, dass der Arbeitgeber in einer Betriebsvereinbarung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement die Frage regelt, was unter "Arbeitsunfähigkeit" zu verstehen ist und wann daher überhaupt ein BEM durchzuführen ist. Hier können die Betriebsparteien nichts regeln, weil § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX eine abschließende gesetzliche Regelung enthält. BEM-Betriebsvereinbarungen sollten sich daher auf andere Punkte beschränken, z. Muster-Betriebsvereinbarung zur Integration schwerbehinderter Menschen | Smart BR. B. auf die Frage, in welchen Einzelschritten das BEM durchgeführt werden muss, innerhalb welcher Fristen sich die Beteiligten äußern sollten usw.
Nähere Informationen finden Sie hier:
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.
Bem Muster Betriebsvereinbarung Englisch
2012, 1 ABR 78/10
Handbuch Arbeitsrecht: Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
Handbuch Arbeitsrecht: Betriebsrat
Handbuch Arbeitsrecht: Betriebsvereinbarung
Handbuch Arbeitsrecht: Krankheit
Handbuch Arbeitsrecht: Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten
Arbeitsrecht aktuell: 18/058 Mitarbeiterbefragung und Mitbestimmung
Arbeitsrecht aktuell: 16/078 Betriebliches Eingliederungsmanagement und Datenschutz
Arbeitsrecht aktuell: 14/144 Mitbestimmung beim Arbeitsschutzausschuss? Arbeitsrecht aktuell: 12/101 Datenschutz - Betriebsrat darf Arbeitszeiten erfahren
Arbeitsrecht aktuell: 12/065 Betriebsrat und betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
Arbeitsrecht aktuell: 11/104 Rechte des Betriebsrats beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
Letzte Überarbeitung: 29. Juni 2019
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Die in der Betriebsvereinbarung festgelegten Regelungen gelten für alle und sind rechtsverbindlich.
§ 7 Planung einer Wiedereingliederungsmaßnahme
Im Rahmen der vertrauensvollen Zusammenarbeit planen Betriebsarzt, behandelnder Arzt, Betriebsrat, Arbeitgeber und der betroffene Mitarbeiter die Wiedereingliederung. Während der Maßnahme wird die ärztliche bzw. betriebsärztliche Begleitung und Überwachung des Arbeitnehmers sichergestellt. § 8 Entwurf eines Wiedereingliederungsplans
Der behandelnde Arzt bzw. Betriebsarzt erstellt einen Wiedereingliederungsplan, in dem die schrittweise Arbeitsaufnahme im Einzelnen geregelt wird. Vor allem werden festgelegt:
die zeitliche Abfolge und Dauer der einzelnen Belastungsstufen, z. B. Bem muster betriebsvereinbarung muster. 3 Wochen täglich 2 Stunden, 2 Wochen täglich 3 Stunden,
welche Tätigkeiten und Belastungen vermieden werden müssen,
notwendige flankierende Maßnahmen am Arbeitsplatz, wie etwa Arbeitserleichterungen, technische Hilfsmittel usw. Dieser Wiedereingliederungsplan wird den Beteiligten vor Beginn der Wiedereingliederung zur Unterzeichnung vorgelegt. Erst wenn der Plan von allen Beteiligten unterschrieben wurde, startet die Wiedereingliederung.