Um neben dem bezogenen Strom auch den eingespeisten Strom der eigenen PV-Anlage zu messen, sind Zweirichtungszähler vonnöten, aber auch mit Kosten verbunden. Betreiber einer Photovoltaikanlage (dazu zählen auch Stecker-Solargeräte bzw. "Plug-in-PV-Anlagen")* müssen den bezogenen Strom aus dem öffentlichen Stromnetz, aber auch den Strom von der PV-Anlage messen, der in das Netz eingespeist wird. BGH-Urteil schafft Rechtssicherheit für neue Wasserpreissysteme | LebensraumWasser Der Wasser-Blog. Dafür wird ein sogenannter Zweirichtungszähler benötigt. Im Vergleich zu einem Ferraris-Zähler ohne Rücklaufsperre dreht der Zweirichtungszähler bei der Messanzeige nicht rückwärts, sodass eine ordnungsgemäße Zuordnung von Verbrauch und Einspeisung gewährleistet ist. On
Der Einsatz dieser Stromzähler ist mit höheren Kosten verbunden: Während für die analogen Zähler die Kosten bei 10 bis 15 Euro liegen, bewegt sich die Gebühr für die Miete des Zweirichtungszählers in der Regel in einer Größenordnung von etwa 40 Euro im Jahr. Durch die Netzbetreiber werden zudem teilweise Entgelte für die Abrechnung zwischen 3 und 25 Euro pro Jahr gefordert.
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Wie müssen die Grundgebühren für Wasser und Abwasser umgelegt werden? Müssen diese nach Verbrauch oder nach Haushalten umgelegt werden? Die Grundgebühren betreffen primär die Vorhaltekosten des Wasserwerks, die Kosten des Rohrnetzes und häufig die Entgelte für nicht an den Vermieter vermietete Wasserzähler. Eine Umlage nach Haushalten dürfte unzulässig sein und birgt ein erhebliches Risiko. Grundgebühr für wasserzähler allmess messkapsel. Es ist vielmehr eine Umlage nach Verbrauch zu empfehlen. Es ist damit prinzipiell zulässig, auch die Grundgebühren als verbrauchsunabhängige Wasserkosten nach einem einheitlichen Verbrauchsmaßstab umzulegen (vgl. BGH v. 06. 10. 2010 - VIII ZR 183/09). Zwar sind bei fehlender anderweitiger Vereinbarung Betriebskosten vorbehaltlich anderer Vorschriften nach dem Anteil der Wohnfläche umzulegen, § 556 a I 1 BGB.
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000 EUR vorgesehen. Die in Deutschland vergleichbar sehr kurzen Nacheich- bzw. Austauschfristen (andere Länder teilweise 17 Jahre bis 22 Jahre statt 5 und 6 Jahre in Deutschland) werden von vielen Seiten kritisiert, da hier völlig unnötig Kosten für Mieter und Hausbesitzer entstehen.
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Jedenfalls nicht der Mieter, das hatte der BGH schon im Jahre 2010 entschieden. Aber auch nicht der Versorger, sagt dasselbe Gericht in seinem jetzt veröffentlichten Urteil. Frei übersetzt begründet es dies damit, dass nicht der Versorger (oder die Kunden) das wirtschaftliche Risiko einer Vermietung tragen müssen, sondern der Vermieter. Denn, so die Logik der Systemvorhalteleistung, schliesslich werde das Wasserversorgungssystem ja auch weiter vorgehalten – unabhängig davon ob Wasser abgenommen wird oder eine Wohnung leer steht. Woher solle er Versorger dies wissen und wie soll er daran seine Versorgungsanlagen ausrichten? BGH erklärt Klausel zu Wasserabrechnung für unwirksam | Immobilien | Haufe. Rechtssicherheit für Tarifumstellungen mit Wohneinheitenmaßstab
Viele Wasserversorger und Stadtwerke, die sich mit der Frage befassen ob sie ihr Tarifsystem für Trinkwasser auf Wohneinheiten umstellen können, werden jetzt aufatmen. Die Wasserversorgungsunternehmen sehen sich in einem dynamischer werdenden Umfeld zunehmenden Herausforderungen gegenübergestellt. Viele Rahmenbedingungen ändern sich, ohne dass die Unternehmen Einfluss darauf nehmen können.
Die Bedeutung der Personenzahl oder der Wohnungsgröße hat er verneint. In den Streitfällen ging es um die Wasserrechnung, der ein Allgemeiner Tarif zugrunde lag, bei dem ein Mengenpreis für die gelieferte Wassermenge und ein Grundpreis für die Anzahl der versorgten Wohneinheiten zu zahlen war. Der Grundpreis sah für jede Wohneinheit den gleichen Grundpreis vor. Und genau das wurde bestritten und ein Maßstab gefordert, der die Anzahl der Personen eines Haushalts oder die Wohnungsgröße zugrunde legt. Der Unternehmer hat einen Ermessensspielraum, sagten die Richter. Er muss nicht nach dem richtigen Maßstab suchen, wenn dieser nicht umsetzbar ist. Wie soll ein Versorger die Haushalts- oder die Wohnungsfläche messen können? Zweirichtungszähler: Kosten für PV-Anlagen und Stecker-Solargeräte | Energiewende Schleswig-Holstein. Deswegen darf den praktikablen Maßstab wählen und das ist die Wohneinheit. Auch das Thema Wohneinheiten-Grundpreise für Leerstand führt gerade in Ostdeutschland in manchen Regionen zu heftigen Unmut. Wer muss für den Grundpreis aufkommen, wenn Wohnungen nicht bewohnt sind?
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