Der Hausfriedensbruch wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe bestraft. Tags: Einfriedung, Baurecht, Bauordnung, bauliche Anlage, Baugenehmigung, Nachbarrecht, Nachbarrechtsgesetz, Grenzabstände, ortsüblich, Bebauungsplans, Grenzabmarkung, § 919 BGB, § 903 BGB, § 921 BGB, § 922 BGB, Miteigentum, § 1004 BGB, Unterlassungsanspruch, Hausfriedensbruch, § 123 StGB, befriedetes Besitztum
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Einfriedung von Gründstücken. (© ArTo/)
Der Begriff Einfriedung bezeichnet eine Anlage zur Abgrenzung eines Grundstücks nach außen (z. B. durch einen Zaun oder eine Mauer). Sie befindet sich daher an oder auf der Grundstücksgrenze und dient vor allem dem Schutz vor unbefugtem Betreten des Grundstücks und anderen störenden Einwirkungen sowie Einblicken von außen. Nachbarrecht: Grenznah gepflanzte Bäume. Einfriedung - Arten
Eine Einfriedung wird in erster Linie errichtet, um die Grenzen des Grundstücks, wie sie rechtlich durch Eintragung im Grundbuch bestehen, nach außen zu markieren und optisch wahrnehmbar zu machen. Weitere Funktionen der Einfriedung sind unter anderem:
das Betreten des Grundstücks durch unbefugte Personen, aber auch durch wilde Tiere oder fremde Nutztiere, zu verhindern;
das Grundstück gegen witterungs- und verkehrsbedingte Einwirkungen von außen zu schützen, zum Beispiel Lärm, Wind, Sonne, Schmutz etc. ;
das Grundstück vor unerwünschter Einsicht zu schützen;
eigene Nutztiere einzugrenzen;
gefährliche Bereiche auf dem Grundstück abzugrenzen.
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Die Kosten zur Unterhaltung der Einrichtung sind von beiden Eigentümern zu gleichen Teilen zu tragen (vgl. § 922 Satz 2 BGB). Jede Veränderung beziehungsweise die Beseitigung der Einrichtung bedarf der Zustimmung beider Grundstückseigentümer und sie dürfen nicht vorgenommen werden, solange einer der Nachbarn an dem Fortbestand der Einrichtung ein Interesse hat (vgl. § 922 Satz 3 BGB). Das Betreten des Grundstücks durch unbefugte Personen kann im Zivilrecht im Übrigen auch durch Unterlassungsansprüche aus § 1004 BGB unterbunden werden. Grenzabstand - Mai 2022. Strafrechtlicher Hausfriedensbruch
Darüber hinaus stellt das deutsche Strafrecht das unbefugte beziehungsweise widerrechtliche Betreten eines befriedeten Besitztums eines anderen gemäß § 123 Absatz 1 Strafgesetzbuch [ StGB] unter Strafe, wenn der Aufforderung des Berechtigten (in der Regel des Eigentümers), sich zu entfernen, nicht nachgekommen wird (Hausfriedensbruch). Gleiches gilt nach dieser Vorschrift für Personen, die ohne Befugnis in dem befriedeten Besitztum verweilen.
2006 | 11:26
Entschuldigen Sie, meine Frage habe ich wirklich nicht eindeutig gestellt. Es ist so, dass der Nachbar sein gesamtes Grundstück um 1m künstlich erhöht hat und zum Abfangen der Erdmassen gegenüber unserem Grundstück die Mauer gebaut hat. Wie ist nun die Rechtslage? Nachbarschaftsrecht rheinland pfalz restaurant. Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt
25. 2006 | 15:14
Ihre Nachfrage habe ich heute anläßlich Ihres Telefonanrufes beantwortet. Ich weise darauf hin, dass baurechtliche Fragen ohne Kenntnis der entsprechenden Bauleitpläne bzw. örtlichen Satzungen keine Berücksichtigung bei der Beantwortung finden können. Rechtsanwalt
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