Das Arbeitsgericht Bautzen war für die damaligen Kreise Bautzen, Bischofswerda, Hoyerswerda, Kamenz, Löbau, Görlitz, Niesky, Weißwasser und Zittau sowie für die Kreisfreie Stadt Görlitz zuständig. In Görlitz wurden Außenkammern des Arbeitsgerichts Bautzen errichtet. Terminsvertungen für Amtsgerichte in Sachsen | terminsvertretung.de. Diese waren für die Landkreise Görlitz, Niesky, Weißwasser und Zittau sowie für die Kreisfreie Stadt Görlitz zuständig. Siehe auch
Liste deutscher Gerichte
Liste der Gerichte des Freistaates Sachsen Weblinks
Internetpräsenz des Arbeitsgericht Bautzen
Übersicht der Rechtsprechung des Arbeitsgerichts Bautzen
Einzelnachweise
Arbeitsgericht Bautzen
Terminsvertungen Für Amtsgerichte In Sachsen | Terminsvertretung.De
Der kleinen Strafkammer sitzt ein Richter vor, an dessen Seite zwei Schöffen sind. Die Handelskammern im Landgericht sind grundsätzlich mit einem Berufsrichter als Vorsitzendem und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt, an deren Ernennung besondere Anforderungen gestellt werden. Die Zuständigkeiten des Landgerichts in erster und zweiter Instanz Auch hier wird zwischen den Straf- und Zivilkammern und zwischen Verfahren vor dem Landgericht in erster oder zweiter Instanz unterschieden. Im Strafverfahren ist es erstinstanzlich zuständig, wenn es sich um ein Verbrechen oder Vergehen mit einer Freiheitsstrafe von mindestens vier Jahren handelt oder wenn in schwerwiegenden Fällen an der Strafverfolgung ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Es ist außerdem erstinstanzlich tätig, wenn Sicherungsverwahrung angeordnet werden soll oder die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. Handelt es sich um Verfahren, bei denen Mord, Totschlag oder andere Straftaten mit Todesfolge verhandelt werden, wird es in seiner Funktion als Schwurgericht tätig.
Verfügt der Zeuge für die Reise nicht über die notwendigen Mittel, kann er einen Antrag auf Gewährung eines Fahrgutscheines bei dem auf der Ladung bezeichneten Gericht oder in Eilfällen an dem für dessen Aufenthaltsort zuständigen Amtsgericht stellen. Der Antrag auf Entschädigung nebst der dazugehörigen gerichtlichen Ladung muss binnen 3 Monaten ab dem Tag der Zeugenvernehmung beim Amtsgericht Bautzen eingegangen sein, da sonst keine Entschädigung mehr gezahlt werden kann. Die Auszahlung der Entschädigung erfolgt grundsätzlich durch Überweisung auf ein vom Zeugen anzugebendes Konto. Nach Aufruf der Sache betreten die Zeugen des Sitzungssaal
Die Zeugen werden belehrt, dass sie wahrheitsgemäß aussagen müssen, nichts verschweigen dürfen und mit einer Vereidigung zu rechnen haben. Im Anschluss verlassen die Zeugen des Sitzungssaal und halten sich in der Nähe des Saales für die Vernehmung bereit. In der Zwischenzeit stellt das Gericht die Personalien der Parteien fest, in Strafsachen die des Angeklagten, und der Staatsanwalt verliest die Anklage.
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