NRW-Landtagswahlen
AfD jubelt trotz Verlusten - Wagner: «Wir sind drin»
Ein Mikrofon steht vor einem AfD-Logo. Foto: Sina Schuldt/dpa
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Der AfD-Spitzenkandidat Markus Wagner hat sich trotz der Verluste seiner Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zufrieden gezeigt. «Wir können jetzt wirklich guter Dinge sein und auch mal ein bisschen feiern», sagte er kurz nach 18. 00 Uhr am Sonntag auf der Wahlparty seiner Partei in Düsseldorf. Er rechnete fest mit einem Wiedereinzug seiner Partei in den Landtag: «Wir sind drin. »
Der AfD -Spitzenkandidat Markus Wagner hat sich trotz der Verluste seiner Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zufrieden gezeigt. »
Die Hochrechnungen sahen die Partei am Abend bei 5, 6 Prozent (ARD, 20. Leitlinien der afd in deutschland. 25 Uhr) und 5, 7 Prozent (ZDF, 20. 09 Uhr). Bei ihrem Einzug in den NRW-Landtag 2017 hatte die AfD 7, 4 Prozent erreicht. Bei den ersten Prognosen um 18. 00 Uhr lag die Partei bei 5, 5 bis 6 Prozent. Bereits lange vor der Bekanntgabe der ersten Prognosen war der kleine Fraktionssaal der AfD im nordrhein-westfälischen Landtag gut gefüllt.
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Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher der AfD zum Setzpunkt der SPD "Stand der Energiewende in Hessen": "Der sogenannte 'Klimaschutz' basiert auf der Theorie, dass menschengemachte CO2-Emissionen der kausale Treiber des Klimawandels seien. Vor 20 Jahren schrieb der sogenannte 'Weltklimarat' IPCC, dass langfristige Vorhersagen von Klimazuständen nicht möglich seien, weil es sich um ein 'gekoppeltes nicht-lineares chaotisches System' handelt. Keine Wunder, dass es praktisch keine Klima-Prognose gibt, die erfolgreich überprüft werden konnte. Dennoch betreiben die Regierungen CO2-Vermeidung um jeden Preis. Es ist niederschmetternd, dass weder die Bundes- noch die Landesregierung, etwa durch die Landesenergieagentur, eine systematische Erfassung der geplanten und tatsächlich realisierten CO2-Einsparungen und der entsprechenden Vermeidungskosten führt. Der Staat muss die Schwächsten vor der Inflation schützen. Durch diesen politisch offenbar gewollten Blindflug, wird eine höhere Effektivität und Konzentration auf die kostengünstigsten Maßnahmen verhindert.
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Stellvertreter-Posten
Neuer Anlauf der AfD um Posten des Landtags-Vizepräsidenten
Bei der Landtagssitzung in dieser Woche will die AfD einen fünften Versuch unternehmen, den Posten des Landtags-Vizepräsidenten zu besetzen. Es zeichnet sich ab, dass der zweitgrößten Fraktion ein weiteres Mal die erforderliche Unterstützung aus den Reihen der anderen Fraktionen fehlt. Die CDU-Fraktion habe erklärt, dass sie keinen AfD-Kandidaten wähle, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, am Montag in Magdeburg. Auch die Fraktionen von SPD, Linke, Grüne und FDP signalisierten, dass sie den Abgeordneten Hagen Kohl, den die AfD bereits zum zweiten Mal zur Wahl stellt, nicht wählen. Landtagswahl: AfD im Saarland wählt am 29. Mai neuen Landesvorstand | STERN.de. «Ich sehe die Hoffnung der AfD, hier Erfolg zu haben, als unbegründet an», sagte FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack. AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner sagte: «Wir versuchen das noch einmal durchzubringen jetzt, weil ich glaube, dass diese Gepflogenheiten, die sich dieser Landtag selbst gegeben hat, eingehalten werden sollten.
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Liebe Freunde der AfD,
verehrte Wähler der Deutschland schadenden Parteien,
verehrte Nichtwähler,
Man kann nicht oft genug auf die üble Vorgehensweise der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten hinweisen. Unverhohlen verstoßen sie gegen die ihnen obliegenden Verpflichtungen aus dem Medienstaatsvertrag, insbesondere die Verpflichtungen (§ 26 Abs. 2 Medienstaatsvertrag) zur den Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, ere Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote. Leicht ablesbar ist dies etwa an den Gästelisten der Talkshows, bei denen die Gäste aus den politischen Parteien ihre politischen Vorstellungen an den Mann bringen können: Während Grüne und FDP überdurchschnittlich häufig vorkommen, ist die AfD so gut wie nie dabei. Die Öffentlich -Rechtlichen ähneln eher einer Wahlkampfabteilung der Grünen denn einem objektiven und unparteiischen Sender. Streit bei der AfD: Parteifreunde fordern Abgang Chrupallas - Politik - SZ.de. Wir haben an dieser Stelle über das kriminelle? – schließlich betreiben die öffentlich-rechtlichen Sender ihr einseitiges Geschäft mit den Zwangsgebühren aller Deutschen – Handeln z.
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Schon vor Wochen hat Merz vorgebaut und als wichtigstes Wahlziel ausgegeben, die CDU müsse stärkste Fraktion werden. Sollte in einem solchen Fall dann doch eine SPD-Regierung zustande kommen, dürfte er das wohl kaum als Niederlage sehen. Grüne könnten zentrale Rolle spielen
Bei der Regierungsbildung könnte es also sehr bundespolitisch werden und den Grünen dürfte dabei eine zentrale Rolle zukommen. Leitlinien der afd english. Sie stehen in den Umfragen blendend da mit zuletzt 16 bis 18 Prozent. Im aus Parteisicht besten Fall winkt also beinahe eine Verdreifachung der 6, 4 Prozent, die die Grünen bei der letzten NRW-Landtagswahl 2017 holten. Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang macht eine "Wechselstimmung" aus. Die FDP kommt in den Umfragen durchgehend auf einstellige Werte, hofft aber darauf, von der Diskussion um die Regierungsbildung profitieren zu können. Es mache gerade in NRW einen Unterschied, ob es eine Regierung der Mitte mit einer starken FDP gebe oder eine Regierung, in der die Grünen eine prägende Rolle haben, sagt Parteichef Christian Lindner.
NRW-Landtagswahlen
AfD-Landesvorsitzender: Haben Stammwähler mobilisiert
Ein Mikrofon steht vor dem AfD-Logo. Foto: Sebastian Willnow/zb/dpa
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Der AfD-Landesvorsitzende Martin Vincentz hat sich zufrieden zum Abschneiden seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl geäußert. Die AfD habe bewiesen, dass sie «keine Eintagsfliege» sei, sagte Vincentz am Sonntagabend im WDR Fernsehen. Leitlinien der afd van. «Wir haben ein Stammwählerklientel, das wir auch jetzt wieder mobilisieren konnten. »
Der AfD -Landesvorsitzende Martin Vincentz hat sich zufrieden zum Abschneiden seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl geäußert. » dpa
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Der Linken droht ein weiterer Misserfolg
Für die Linke droht nach dem Debakel im Saarland (2, 6 Prozent) und in Schleswig-Holstein (1, 7 Prozent) der nächste Misserfolg. Umfragen sehen die von Querelen, Richtungsstreit und Sexismusvorwürfen zermürbte Partei bei etwa 3 Prozent der Stimmen. Parteichefin Janine Wissler spricht von schwierigen Rahmenbedingungen und nennt dabei das enge Rennen zwischen CDU und SPD. Die Linke schaffte nur 2010 einmal den Einzug in den NRW-Landtag. "Deshalb kämpft der Landesverband NRW mit aller Kraft um den Einzug und die ganze Linke kämpft mit", sagt Wissler der dpa. Ob es hilft? Sofortige Konsequenzen hätte eine weitere Niederlage kaum. Die Partei will Ende Juni ohnehin die gesamte Spitze neu wählen und sich dann irgendwie wieder berappeln. Weiterer Rauswurf der AfD? - Eher nicht
Die AfD zeigt sich nach dem ersten Rauswurf aus einem Landtag in Schleswig-Holstein optimistisch, dass ihr das nicht wieder passiert. Es gehe dort weniger um Personen, sondern mehr um Themen, etwa Clan-Kriminalität, heißt es dort.