Das ArbZG muss der Richtlinie 2003/88/EG, vom vember 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung entsprechen, sie trat am 2004 in Kraft. B 1. ) Die Ruhezeiten (Tagesruhezeiten) sind im § 5 ArbZG geregelt. Z itat: "Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden haben. Die Dauer der Ruhezeiten nach Satz 1 kann in (... und) Verkehrsbetrieben um bis zu 1 Stunde verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von 4 Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens 12 Stunden ausgeglichen wird. Wochenruhezeit linienverkehr bis 50 km van. " Zitatende. Lediglich für Fahrer, die nicht in einem Arbeitsverhältnis stehen (Arbeitgeber) und im Linienverkehr bis 50 km Linienlänge eingesetzt sind, sind die Ruhezeiten in der FPersV geregelt. Für Fahrer, die in einem Arbeitsverhältnis stehen (Arbeitnehmer gemäß § 2 ArbZG) und im Linienverkehr bis 50 km Linienlänge eingesetzt sind, gilt der § 5 ArbZG. Beachtlich ist: Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 18. März 2005 seine Zustimmung zur FahrPersArbZV ( Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich Straßentransport ausüben) verweigert.
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Diese wöchentliche Ruhezeit beginnt spätestens am Ende von sechs 24-Stunden-Zeiträumen nach Ende der letzten Wochenruhezeit. Die wöchentliche Ruhezeit kann auf mindestens 24 Stunden verkürzt werden, wenn die Verkürzung entsprechend ausgeglichen wird (reduzierte wöchentliche Ruhezeit). Der Ruhezeitausgleich hat bis zum Ende der drittfolgenden Woche durch eine zusammenhängende Ruhezeit im Ausmaß der Verkürzung zu erfolgen. Er muss im Anschluss an eine andere, mindestens 9-stündigen Ruhezeit genommen werden. KomNet - Steht Busfahrern im Linienverkehr bis 50 km alle 2 Wochen eine ununterbrochene Pause (Wochenruhezeit) von mindestens 45 Stunden zu?. Vorsicht! In zwei aufeinanderfolgenden Wochen (Doppelwoche) muss zumindest eine regelmäßige und eine reduzierte Ruhezeit genommen werden. Zwei reduzierte Ruhezeiten in zwei aufeinanderfolgenden Wochen sind unzulässig! (siehe aber Ausnahme für grenzüberschreitenden Güterverkehr)
Planungsvorgaben an den Arbeitgeber Verkehrsunternehmen müssen die Arbeit der Fahrer so planen, dass diese innerhalb jedes Zeitraumes von vier aufeinanderfolgenden Wochen an die Betriebsstätte des Arbeitgebers (der der Fahrer im Sitzstaat des Arbeitgebers gewöhnlich zugeordnet ist) oder an ihren Wohnort zurückkehren können, um eine regelmäßige wöchentliche Ruhezeit oder eine Ausgleichsruhezeit zu verbringen.
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Tägliche Ruhezeit
Im Einfahrer-Betrieb hat der Lenker innerhalb von 24 Stunden nach Ende einer vorangegangenen täglichen oder wöchentlichen Ruhezeit eine tägliche Ruhezeit von mindestens 11 zusammenhängenden Stunden einzulegen (regelmäßige tägliche Ruhezeit). Diese tägliche Ruhezeit kann in zwei Teile geteilt werden. Der erste Teil muss ununterbrochen mindestens 3 Stunden und der zweite Teil ununterbrochen mindestens 9 Stunden betragen (insgesamt also 12 Stunden). KomNet - Dürfen Fahrer, die im Personennahverkehr bis 50 km Linienlänge und im Gelegenheitsverkehr eingesetzt werden, bei den Fahrten bis 50 km Linienlänge ihre Fahrerkarte stecken?. Im Mehrfahrer-Betrieb hat der Lenker innerhalb von 30 Stunden nach Ende einer vorangegangenen täglichen oder wöchentlichen Ruhezeit eine tägliche Ruhezeit von mindestens 11 zusammenhängenden Stunden einzulegen. Tipp! Die tägliche Ruhezeit kann zwischen zwei wöchentlichen Ruhezeiten dreimal auf mindestens 9 Stunden verkürzt werden (reduzierte tägliche Ruhezeit). Solche Verkürzungen müssen nicht durch zusätzliche Ruhezeiten an anderen Tagen ausgeglichen werden. Wöchentliche Ruhezeit
Der Lenker hat in jeder Woche eine wöchentliche Ruhezeit von mindestens 45 zusammenhängenden Stunden einzuhalten (regelmäßige wöchentliche Ruhezeit).
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Zitat: "Gleichwohl ist es nicht zu vertreten, vom bisherigen System der Integration der Arbeitszeitbedingungen für angestellte Fahrerinnen und Fahrer im Arbeitszeitgesetz abzuweichen.... Schon heute sind das europäische und das nationale Fahrpersonalrecht sowie das Arbeitszeitgesetz zu beachten... Die FPersV darf nur Regelungen zur Arbeitszeitgestaltung treffen, die dann gemäß FPersG dem ArbZG bevorrechtigt sind. In der Richtlinie 2003/88/EG, die bindend für alle Mitgliedstaaten ist, wurde im Artikel 2, Nr. 2 festgelegt: " Ruhezeit ist jede Zeitspanne außerhalb der Arbeitszeit ", somit unterliegt sie nicht der Arbeitszeitgestaltung, sondern wird ausschließlich durch das ArbZG geregelt. Anmerkung: Durch die Pauschalierung der Vor- und Nachbereitungszeiten wird die Verkürzung der Tagesruhezeiten durch den TV-N (in den meisten Fällen) auf 10 Std. 15 Min. begrenzt. ) Merke: Jede Verkürzung, auch wenn es sich um eine Verkürzung von nur 1 Minute handelt (also 10 Std. Wochenruhezeit linienverkehr bis 50 km en. 59 Min. statt 11 Std. ), muss für sich durch eine Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens 12 Stunden ausgeglichen werden!
Auch wenn man in vielen Betrieben am Sonntag durch Zuschläge gutes Geld verdienen kann, darf man den § 11 ArbZG nicht einfach übergehen, der zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer erlassen wurde. Eine Abweichung gibt es durch die Anwendung des § 12 ArbZG (Bestehende Regelung im Tarifvertrag und/oder Betriebs-/ Dienstvereinbarung). B 4. ) Verkehrsbetriebe sind verpflichtet, Arbeitspläne (Dienstreihenfolgepläne) mit Angaben über die Lenk- und Arbeitszeiten zu erstellen, was sich aus dem Kapitel V Artikel 16 Abs. 2 Satz 1 der VO 561/2006 EG ergibt. Wochenruhezeit linienverkehr bis 50 km for sale. Zitat: "Das Verkehrsunternehmen erstellt einen Fahrplan und einen Arbeitszeitplan, in dem für jeden Fahrer der Name, der Standort und der im Voraus festgelegte Zeitplan für die verschiedenen Zeiträume der Lenktätigkeit, der anderen Arbeiten und der Fahrtunterbrechungen sowie die Bereitschaftszeiten angegeben werden. " Zitat Ende Begriffsbestimmungen: - Der Tag = Zeitraum zwischen 0:00 Uhr und 24:00 Uhr - Werktag = Die Wochentage von Montag bis Sonnabend - Woche = Zeitraum von Montag 00:00 Uhr bis Sonntag 24:00 Uhr - Werktägliche Arbeitszeit = 24-Stunden-Zeitraum ab Dienstbeginn - Sonnabend = Werktag - Sonntag = Zeitraum zwischen 0:00 Uhr und 24:00 Uhr