In der zweiten Instanz dann verurteilte das Landgericht Saarbrücken Hajo Hoffmann mit Urteil vom 22. März 2004 zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 120 Euro. Das Oberlandesgericht Saarbrücken verwarf am 8. Dezember 2004 Hoffmanns Revisionsantrag. Verfahren um die Filialapotheke DocMorris
DocMorris eröffnete am 3. Beschluss 5 T 350/09 Landgericht Saarbrücken vom 28.07.2009 im Volltext mit Referenzen und Zitaten bei ra.de. Juli 2006 in Saarbrücken ein Filialgeschäft. Gegen die Betriebserlaubnis klagte eine niedergelassene Apothekerin, eine Apothekerkammer und ein Apothekerverein. Das Landgericht Saarbrücken wies den Eilantrag ab, beließ die Klage gegen die Betriebserlaubnis jedoch unberührt. Am Verwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis setzte sich der Rechtsstreit dann fort.
- Beschluss 5 T 350/09 Landgericht Saarbrücken vom 28.07.2009 im Volltext mit Referenzen und Zitaten bei ra.de
- Landgericht Saarbrücken - Adresse und aktuelle Urteile
Beschluss 5 T 350/09 Landgericht Saarbrücken Vom 28.07.2009 Im Volltext Mit Referenzen Und Zitaten Bei Ra.De
Der kleinen Strafkammer sitzt ein Richter vor, an dessen Seite zwei Schöffen sind. Die Handelskammern im Landgericht sind grundsätzlich mit einem Berufsrichter als Vorsitzendem und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt, an deren Ernennung besondere Anforderungen gestellt werden. Die Zuständigkeiten des Landgerichts in erster und zweiter Instanz Auch hier wird zwischen den Straf- und Zivilkammern und zwischen Verfahren vor dem Landgericht in erster oder zweiter Instanz unterschieden. Im Strafverfahren ist es erstinstanzlich zuständig, wenn es sich um ein Verbrechen oder Vergehen mit einer Freiheitsstrafe von mindestens vier Jahren handelt oder wenn in schwerwiegenden Fällen an der Strafverfolgung ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Es ist außerdem erstinstanzlich tätig, wenn Sicherungsverwahrung angeordnet werden soll oder die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. Landgericht Saarbrücken - Adresse und aktuelle Urteile. Handelt es sich um Verfahren, bei denen Mord, Totschlag oder andere Straftaten mit Todesfolge verhandelt werden, wird es in seiner Funktion als Schwurgericht tätig.
Landgericht Saarbrücken - Adresse Und Aktuelle Urteile
Vor dem Saarbrücker Landgericht spricht der 22-Jährige erstmals über die mutmaßliche Tat. Was sagt der Angeklagte? Streit am Wahlkampfstand in Saarbrücken: AfD-Parlamentarier zahlt 1000 Euro – Verfahren wegen Beleidigung eingestellt
Der saarländische Landtag hatte Mitte November die Immunität von Rudolph Müller aufgehoben, die ihn prinzipiell vor Strafverfolgung schützt. Jetzt ist das Verfahren wegen Beleidigung beendet. Dafür musste der Abgeordnete aber zahlen. Von Matthias Zimmermann
Strafanzeige des Bistums Trier: Missbrauch in der katholischen Kirche: Staatsanwaltschaft Saarbrücken erhebt Anklage gegen Pfarrer
Nach einer Strafanzeige des Bistums Trier ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Saarbrücken gegen einen Pfarrer im Ruhestand wegen sexuellen Missbrauchs. Es sind nicht die ersten Vorwürfe dieser Art gegen den Mann, der in Freisen gearbeitet hatte. Von Katja Bernardy
Exklusiv Ärztekammer-Präsident droht Gerichtsverhandlung: Falsche Krebsdiagnosen und Körperverletzung mit Todesfolge – hätte Dr. Mischo das verhindern können?
Nicht verordnete Medikamente verabreicht
Der Angeklagte hatte nach den Feststellungen des Gerichts in den Jahren 2015 und 2016 mehreren Patient:innen in der SHG-Klinik in Völklingen und im Uni-Klinikum Homburg nicht verordnete Medikamente verabreicht. Nach Ansicht der Richter wollte er sich aus Geltungsdrang bei Wiederbelebungsmaßnahmen profilieren. Dass die Menschen dadurch sterben könnten, habe er billigend in Kauf genommen. Bei der Obduktion von Leichnamen waren Rückstände entsprechender Präparate gefunden worden. Nur zwei der betroffenen Patient:innen hatten die Klinikaufenthalte überlebt. Der Angeklagte hatte zum Prozessauftakt im Juni 2021 erklärt, er habe die ihm zur Last gelegten Taten nicht begangen. Die aufwendigen Ermittlungen waren 2016 in Gang gekommen, nachdem er sich in anderen Kliniken als Arzt ausgegeben hatte. Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte