Spannungsreiche Sitzung
Auch zum Ende der Bürgermeister-Amtszeit am 31. Januar geht es im Gemeinderat von Oberhausen-Rheinhausen turbulent zu. Sitzung mit Spannungen: Eine Aussage von Bürgermeister Martin Büchner sorgte für Ärger bei den Gemeinderäten. Foto: Werner Schmidhuber
Vor der jüngsten öffentlichen Gemeinderatssitzung in Oberhausen-Rheinhausen hatte Ortsvorsteher Karl Riegel (FÖDL) schriftlich eine Entschuldigung von Bürgermeister Martin Büchner (Freie Wähler) für dessen "Fehlverhalten" in der Oktober-Gemeinderatssitzung gefordert. Bürgermeister droht Gemeinderäten in Oberhausen-Rheinhausen mit Ordnungsstrafe. Damals war von Büchner der Satz "Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat" gefallen, an die Ratsrunde gerichtet. Ohne eine Entschuldigung werde seine Fraktion aus Protest aufstehen und die Halle verlassen, so Riegel. Dem Anschein nach waren auch CDU und SPD bereit, sich dem Schritt anzuschließen. Nach langem Hin und Her mit gegenseitigen Vorhaltungen blieben die Fraktionen dann doch sitzen, Büchner gab eine, so ein Zuhörer, bizarre Rechtfertigung ab.
Kurzportrait &Amp; Geschichte: Oberhausen-Rheinhausen
"Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat. " Bei Fragen an die Vertreter des Planungsbüros nahm der Bürgermeister das Mikrofon selbst in die Hand, gab Auskunft und ließ, was viele Besucher verwunderte, kaum einen Gemeinderat ausreden. Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat. Kurzportrait & Geschichte: Oberhausen-Rheinhausen. Martin Büchner, Bürgermeister
Das Thema Stellplätze sorgt im Gremium stets für heftige Auseinandersetzungen. Büchner und die Freie-Wähler-Fraktion sehen keinen oder kaum Handlungsbedarf, die Mehrheit aus CDU, FÖDL und SPD erkennt hingegen eine augenfällige Notwendigkeit und fordert, bei Neubauten die bisherige Stellplatzvorgabe auf 1, 5 oder zwei zu erhöhen. Zur Umsetzung beauftragten die Fraktionen im Februar ein Planungsbüro, das jetzt seine Ergebnisse und Empfehlungen vorstellte. Dazu gehörte, die Stellplatzverpflichtung "wohnflächendifferenziert", also nach Quadratmeterzahl der Wohnungen zu erhöhen. Frühere Beschlüssen würden ignoriert werden
Was einige Gemeinderäte im Voraus befürchtet hatten, trat ein: Erneut kam es zu einer heftig-deftigen Diskussion.
Bürgermeister Droht Gemeinderäten In Oberhausen-Rheinhausen Mit Ordnungsstrafe
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Was nunmehr untersucht und festgehalten wurde, so ärgerte sich Norbert Horn (SPD), widerspreche in Teilen der Intention des Gemeinderats. Frühere Beschlüsse der Fraktionen würden einfach ignoriert. Obwohl der Rat es abgelehnt hatte, die Stellplatzverpflichtung für Gewerbetreibende auf null zu reduzieren, fand sich plötzlich die "Null-Vorgabe" in der Vorlage. Nach heftigen Wortgefechten und nach vier erfolgreichen Änderungsanträgen durch die CDU und FÖDL stimmte der Gemeinderat mehrheitlich dem angepassten Satzungsentwurf zu und beschloss die "Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung einer Stellplatzsatzung" und die Beteiligung der Öffentlichkeit mitsamt den Trägern öffentlicher Belange. Fast überall gäbe es genug Stellplätze
In einer vorausgegangenen Abstimmungsserie hatte die Gemeinderatsmehrheit etwa eine neu zugeschnittene Straßenbewertung in Rheinhausen durchgesetzt, eine Erhöhung der Stellplatzzahl auf 1, 5 bei über 75 Quadratmeter Wohnfläche (bislang 90) und die Einbeziehung des umstrittenen (und von der Verwaltung ausgeklammerten) Weiherwegs.