Amthors Stellungnahme zur Kritik: "Weil es hier einige Nachfragen zum "Maunz/Dürig" gab und weil einige gar zu einer Bezeichnung als "Nazi-Kommentar" greifen: 1. ) Der "Maunz/Dürig" ist kein alter "Nazi-Kommentar", sondern einer der bis heute führenden und aktuellen Kommentare zum Grundgesetz, der als stets aktualisiertes Mehrautorenwerk die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stark beeinflusst hat und der regelmäßig vom Bundesverfassungsgericht verwertet wird. Sein wegen seiner Vergangenheit – zu Recht – kritisierter Begründer Theodor Maunz fungiert heute nur noch als Namensgeber des Werkes, das später aber von unserem früheren Bundespräsidenten Roman Herzog herausgegeben wurde und heute von den renommierten Staatsrechtsprofessoren Rupert Scholz, Matthias Herdegen und Hans H. Klein herausgegeben wird, die sich allerdings nicht im Werktitel wiederfinden. Notstandsverfassung – Wikipedia. 2. ) Der "Maunz/Dürig" ist keine "Altausgabe", sondern eine "Loseblattsammlung", die mehrfach im Jahr durch Nachlieferungen aktualisiert wird.
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Dürig / Herzog / Scholz (Vormals Maunz / Dürig) | Grundgesetz, Mit Fortsetzungsbezug | Loseblattwerk
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"Diese Frage möchten wir für alle vergleichbaren Fälle nach den gleichen Kriterien beurteilen und erwarten uns insoweit entsprechende Hinweise. " "Umbenennung gebotener als in den Fällen Schönfelder und Palandt"
Im Falle von Theodor Maunz liegen die Fakten seiner NS-Verstrickung seit Jahren auf dem Tisch: Maunz, der gemeinsam mit Günter Dürig den GG-Kommentar 1958 begründete, versuchte nicht nur während der NS-Diktatur dem Hitler-Regime durch zahlreiche Schriften juristische Legitimität zu verschaffen. Nach seinem Tod im Jahre 1993 wurde außerdem bekannt, dass er bis zuletzt hunderte anonyme Artikel in der rechtsradikalen Deutschen-National-Zeitung publiziert hatte. Dürig / Herzog / Scholz (vormals Maunz / Dürig) | Grundgesetz, mit Fortsetzungsbezug | Loseblattwerk. Für die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) erstellte er außerdem kontinuierlich Gutachten zu diversen Rechtsfragen. Dass Maunz bis heute – zeitweise gemeinsam mit seinem Schüler und ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog sowie dem früheren Verteidigungsminister Rupert Scholz - immer noch den "führenden Kommentar zum Grundgesetz" (Beck Verlag) ziert, können viele Juristinnen und Juristen nicht nachvollziehen.
Notstandsverfassung – Wikipedia
Erscheint lt. Verlag
8. 12.
Er studierte ab 1946 in München Rechtswissenschaft, wurde 1949 promoviert und habilitierte sich im Jahre 1953. Danach war er Privatdozent ebendort. 1955 wurde er außerordentlicher und 1956 ordentlicher Professor an der Universität Tübingen. Dort war er Direktor des Völkerrechtlichen Seminars. Überdies war er Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. 1985 wurde er emeritiert. Dürig gehörte zu den Gründungsjuristen des bundesrepublikanischen Neuanfangs nach 1945. Insbesondere seine Grundrechtsdogmatik, hier die Lehre der Menschenwürde, begründete seinen Ruf. Dürig wirkte dabei weniger durch die Zahl seiner Publikationen als durch das gesprochene Wort – sei es vor Gericht, im Hörsaal oder in der Öffentlichkeit. Zwar beeinflussten seine Lehren die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, in entscheidenden Punkten verwarf das oberste Gericht seine Theoreme aber ausdrücklich. So blieben seine Auffassungen umstritten. Im Jahre 2003 wurde der Kern der Dürigschen Lehre in seiner Kommentierung des Grundgesetzes, die Ausführungen zu Art.
Trotzdem sei auch festgehalten, dass es durchaus zivilisierten Gegenprotest zu den Corona-Demos gibt, wie er z. durch die Gruppe " Omas gegen Rechts " praktiziert wird. Allerdings ist das eher die Ausnahme. Schwarz vermummte Antifa-Gruppen sind die Regel. Antifa – Medien – Politik
Inwieweit Gruppen dieser Aktivisten von V-Leuten durchsetzt sind und sich für politische Zwecke instrumentalisieren lassen, steht auf einem anderen Blatt. Gezielt eingesetzter Staatsterror gegen die eigene Bevölkerung ist jedenfalls ein Thema, das von den Medien fast vollständig ausgeblendet wird. In einem Zeit-Interview aus dem Jahre 2007 (Paywall) deutet Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt jedenfalls genau dies an:
Schmidt: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, die italienischen Brigate Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder Araber, in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus. Komparse für Imagefilm bei Flugzeugausstellung Junior Hermeskeil | Studierendenwerk Trier. ZEIT: Ist das Ihr Ernst? Wen meinen Sie?
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Vorboten des überfälligen medialen Kurswechsels? Von Mario Martin. 500. 000 Dollar-"Spende" der Gates Foundation an das RKI im November
Die Gates-Foundation ist die größte private Stiftung der Welt. Ihr Tätigkeitsfeld ist weitläufig: Gesundheit, Bildung, Ernährung, Landwirtschaft uvm. Nun spendete die Stiftung im November an das Robert Koch-Institut. Doch die Zusammenarbeit beider Organisationen hat schon Tradition. Von Mario Martin. Corona-Impfung 43-mal tödlicher als Grippeimpfung? Die Meldungen zu den Impfnebenwirkungen steigen. Ein RKI-Report offenbart erhöhte Werte bei der Einlieferung von Herz- und Nervenkranken. Die Übersterblichkeit steigt immer schneller. Die Anträge auf Impf-Schadensersatz liegen etwa fünfmal höher als in den Vorjahren. Und das Paul-Ehrlich-Institut hält sich nicht an EU-Vorschriften und unterschlägt Meldungen. Ex-„Unter uns“-Star Sebastian Kolb auf der Freilichtbühne in Elspe – Offizieller „Unter uns“-Fanclub. Ein Überblick von Mario Martin. Wie das Versammlungsrecht unterlaufen wird
Bei einer Corona-Demonstration am letzten Wochenende in Reutlingen kam es zu einem massiven Polizeieinsatz.
Übrigens:
Manche Firmen legen im Arbeitsvertrag fest, dass man einem Nebenjob nur mit Einverständnis des Chefs bzw. der Chefin nachgehen darf. Lesen Sie daher Ihren Arbeitsvertrag genau durch, bevor Sie sich etwas dazu verdienen oder sprechen Sie im Vorfeld mit Ihrem/Ihrer Vorgesetzen. Gelten für Studenten die gleichen Regeln? Im Prinzip ja. Denn auch für Studierende mit Minijob gilt, dass sie keine Sozialabgeben zahlen muss. Ebenso sind in der Regel keine Steuern fällig. Komparse bei unter uns berlin. Liegt der Nebenverdienst regelmäßig bei mehr als 450 Euro im Monat und ist die Beschäftigung auf Dauer angelegt, sind seit 2013 grundsätzlich Rentenversicherungsbeiträge zu zahlen. Eine Befreiung ist nicht möglich. Im Unterschied zum/zur normalen Arbeitnehmer/in fallen bei einem/einer Studierenden in der Regel aber keine Beiträge für Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung an. Dies setzt allerdings voraus, dass er/sie während der Vorlesungszeit nicht mehr als 20 Stunden pro Woche arbeitet. Steuern zahlen Studierende nach ihrer persönlichen Steuerklasse, wenn sie mehr als den Grundfreibetrag verdienen.