Die
jahrelange Diskussion um die Straßenausbaubeiträge hat großen Ärger
in den Kommunen verursacht. So konnte es nicht weitergehen! FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz. Das
Volksbegehren der FREIEN WÄHLER mit rund 350. 000 innerhalb weniger
Wochen gesammelten Unterschriften hat die Trendwende eingeleitet. Leider bleibt die Staatsregierung jetzt bei der Abschaffung auf
halbem Weg stehen! " Hinweis: Ein Pressebild zu einer Bildaktion der FREIE WÄHLER
Landtagsfraktion bezüglich der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
finden Sie hier:
Pressekontakt:
Der Pressesprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion
im Bayerischen Landtag
Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München
Tel. 089 / 4126 – 2941,
Original-Content von: Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern, übermittelt durch news aktuell
- FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz
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Freie Wähler Fordern Abschaffung Der Straßenausbaubeiträge - Freie Wähler Rheinland-Pfalz
Es ist nicht zu vermitteln, warum ein Allgemeingut – und nichts anderes stellen Straßen und Bürgersteige dar – hauptsächlich von den jeweiligen Anrainer finanziert werden sollte. Auch ist die bislang gängige Praxis, die Straßenausbaubeiträge den Anlieger in Rechnung zu stellen, für viele existenzbedrohend. Mit ihrem Antrag (wurde am 25. 5. 21 eingereicht) möchten die FREIE WÄHLER den Magistrat der Stadt Schwalmstadt darum bitten ein Konzept zu erarbeiten sowie ggf. die entsprechenden Satzungen anzupassen, nach dem die Beteiligung von Anwohnern an den Straßenausbaubeiträgen auf max. 8. 000 € pro Grundstück begrenzt wird. Die könnte auch über ein Rückerstattungsmodell gewährleistet werden, erklärt Engin Ergolu. Mit der Schaffung einer maximalen Obergrenze wird verhindert, dass Grundstücksbesitzer an den Straßenausbaubeiträgen existenzgefährdend finanziell beteiligt werden. Der Bürgermeister hatte bereits vor über einem Jahr Kompromisslösungen in Ausssicht gestellt, aber bis heute ist davon nach vielen Anfragen immer noch nichts bei unseren Bürgerinnen und Bürgern angekommen.
000 Unterschriften gesammelt und werden diese jetzt einreichen. Wo kann ich weitere Informationen finden? Der ADAC hat eine Broschüre zu den Straßenausbaubeiträgen veröffentlicht, die Sie hier einsehen können:
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Wurde von meinen Kindern nicht genutzt.
lins
Beiträge: 5151 Registriert: Mittwoch 5. August 2015, 14:05
Reputation: 15441
von lins » Montag 18. Juli 2016, 20:44
Servus zusammen, 3rd gardenman hat geschrieben: Welches Lied spielt denn die Uhr? Gute Frage, um die Entstehungszeit einzugrenzen. Lest mal hier den Begleittext: [Gäste sehen keine Links] >>Als Musik steht "Oh du Fröhliche" auf dem Karton, dies stimmt aber nicht, die Melodie ist m. E. eine andere schöne weihnachtliche Melodie, die von uns aber nicht identifiziert werden konnte. << DDR oder nicht, das könnte damit herauskommen. @TineP, wenn Du die Melodie nicht kennst, kannst Du uns zu Weihnachten eine mp3. Datei schicken. Grüße von Lins
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