Die Funktionsweise des
mechanischen Gurtstraffers ist gekennzeichnet durch eine in Ruhelage
gespannte Feder. Ab einer bestimmten
Verzögerungsschwelle löst ein mechanischer Sensor durch Ausnutzung der
Trägheitskraft einen Kipphebel aus, der eine Feder freigibt und über einen
Seilzug die Schlosslänge verkürzt. Daraufhin wird das Gurtband im
Schulter- und Beckenbereich gestrafft. Beim pyrotechnischen
Gurtstraffer wird im Falle einer Frontalkollision eine Treibladung, je
nach Sensorik, elektrisch oder
mechanisch gezündet. Die dabei frei werdende Gasladung
wirkt auf einen Kolben, der über ein Stahlseil mit dem Gurtschloss oder der
Gurtspule des Gurtautomaten verbunden ist und das Gurtband verkürzt. Die Fa. Autoliv hat einen
Rotationsstraffer für das Gurtband
entwickelt. In einem gebogenen Rohr befinden sich Kugeln, die
den Gasdruck der Treibladung auf ein Ritzel
übertragen. Gurtkraftbegrenzer
Um gefährliche Belastungsspitzen zu vermeiden, kommen
Gurtkraftbegrenzer zum Einsatz. OLG Hamm Beschluss vom 29.10.2007 - 2 Ss OWi 695/07 - Zum "Anlegen" des Sicherheitsgurts. Bei Erreichen einer bestimmten
Gurtbandkraft wird durch
Torsionsstäbe im Aufroller,
Reißnähte am
Gurtband,
Deformations- oder
Reibungselementen
Gurtband freigegeben, sodass die
Energieaufnahme bei gleich bleibender Kraft mittels zunehmender
Vorverlagerung des Insassen erfolgt.
Das Schloss Eines Sicherheitsgurtes In English
Ebensowenig kann die Rechtsbeschwerde wegen der Verletzung formellen Rechts zugelassen werden. 1. Die materiell-rechtliche Überprüfung des Urteils führt vorliegend nicht zur Aufdeckung einer Rechtsfrage, die noch offen, zweifelhaft oder bestritten ist (Göhler, OWiG, 13. Aufl., § 80 Rd. 3 mit weiteren Nachweisen). Der Sicherheitsgurt rollt sich nicht mehr automatisch auf. Woran kann das liegen? (2.7.02-122). Das Vorbringen in dem Zulassungsantrag lässt eine solche Rechtsfrage nicht erkennen. Insbesondere ist der Wortlaut des § 21 a Abs. 1 Satz 1 StVO nicht klärungsbedürftig. Danach müssen vorgeschriebene Sicherheitsgurte während der Fahrt "angelegt" sein. Das Amtsgericht hat zutreffend angenommen, dass der Betroffene der Gurtanlegepflicht nicht nachgekommen ist, weil er - wie das Amtsgericht festgestellt hat - das Gurtschloss zwar verriegelt, den Schultergurt jedoch nicht über die Schulter, sondern unter dem linken Arm geführt hatte. Damit hatte er den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt nicht angelegt im Sinne des § 21 a Abs. 1 Satz 1 StVO. Es ist hinreichend geklärt, dass das Anlegen des Sicherheitsgurtes nicht die beliebige Verwendung des Gurtes in irgendeiner Art und Weise bedeutet, sondern dass der Gurt nur dann "angelegt" ist, wenn er entsprechend seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch ordnungsgemäß benutzt wird.
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Oberlandesgericht Hamm
Az: 2 Ss OWi 695/07
Beschluss vom 29. 10. 2007
Auf den Antrag des Betroffenen vom 18. Juli 2007 auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gemäß §§ 79 ff. OWiG gegen das Urteil des Amtsgerichts Hagen vom 18. Juli 2007 hat der 2. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm am 29. 2007 durch die Richterin am Oberlandesgericht (als Einzelrichterin gemäß § 80 a Abs. 1 OWiG) nach Anhörung der Generalstaatsanwaltschaft beschlossen:
Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen. Gründe:
I. Das Amtsgericht Hagen hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom 18. Juli 2007 wegen einer vorsätzlichen Ordnungswidrigkeit (nicht ordnungsgemäßes Anlegen des Sicherheitsgurtes) gemäß den §§ 21 Abs. 1, 49 StVO, 24 StVG eine Geldbuße in Höhe von 30, 00 €URO verhängt. Es hat folgende Feststellungen getroffen:
"Am 17. 04. Das schloss eines sicherheitsgurtes in english. 2007 befuhr der Betroffene um 07. 25 Uhr in Hagen mit dem Pkw Audi, amtliches Kennzeichen: XXXXXXX u. a. die Wehringhauser Straße.
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O. ). Das ist u. nicht der Fall, wenn der Schultergurt wie im vorliegenden Fall – unter der Achsel hindurchgeführt wird. Nach den vorstehenden Ausführungen ist den genannten Vorschriften mit hinreichender Bestimmtheit zu entnehmen, welche Handlung mit Geldbuße bedroht ist (§ 1 OWiG). Das schloss eines sicherheitsgurtes die. Der Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) ist bei der hier vorgenommnen Auslegung der genannten Vorschrift der StVO nicht verletzt. 2. Da kein Grund besteht, die Rechtsbeschwerde zuzulassen, war dem Senat auch die an sich gebotene Abänderung des Schuldspruchs nicht eröffnet. Der Betroffene hätte lediglich wegen fahrlässiger Begehungsweise verurteilt werden dürfen, nicht aber wegen eines vorsätzlichen Verstoßes gegen die Anschnallpflicht. Davon ist offensichtlich auch das Amtsgericht ausgegangen, wenn es dort in den Urteilsgründen heißt: "Er tat dieses wissentlich und willentlich, wobei mit letzter Sicherheit nicht auszuschließen ist, dass er gedacht hatte, eine derartige Gurtführung würde den Straßenverkehrs-vorschriften entsprechen. "
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Wie wirkt ein Sicherheitsgurt? Fährt ein Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h, dann bewegen sich die Insassen mit derselben Geschwindigkeit. Kommt es dann zu einem Unfall wird das Auto schlagartig gestoppt und die Insassen werden auf Grund der Trägheit weiterbewegt. Ist man in diesem Moment nicht mit einem Gurt gesichert, so kann das zu schweren bis hin zu tödlichen Verletzungen führen. Der Sicherheitsgurt verteilt die Bremskraft in einem größeren Bereich des Körperrumpfes, damit die Insassen auf dem Sitz fixiert bleiben. Damit ist der Körper – aber nicht der Kopf – während einem Verkehrsunfall abgesichert. Aus diesem Grund hat man den Airbag entwickelt, dieser mildert die Folgen eines Unfalls im Kopfbereich ab. Warum sollte man sich mit einem Gurt sichern? Airbags reichen für eine sichere Fahrt nicht aus, aus diesem Grund sollte man sich immer zusätzlich mit einem Gurt sichern Manche Fahrzeuginsassen verlassen sich auf die Airbags und die elektronischen Sicherheitssysteme. Sicherheitsgurt: Arten und Funktionen. Die Wahrscheinlichkeit für eine tödliche Verletzung kann aber nur in Verbindung mit Sicherheitsgurten reduziert werden.
Was ist ein Vierpunktgurt? Vierpunktgurte sind hauptsächlich in Flugzeugen – insbesondere an den Pilotensitzen – zu finden. Sie werden aus einem Becken- und Schultergurten hergestellt, die mit einem zentralen Schloss verbunden sind. Was ist ein Fünf- und Sechspunktgurt? Bei einem Fünf- und Sechspunktgurt handelt es sich um einen bzw. zwei Gurte, die zwischen den Beinen befestigt werden. Das verhindert das "Submarining", also dass der Fahrer unter dem Gurt durchrutscht. Es gibt aber auch zwei Riemen die über beiden Schultern gehen, so dass es insgesamt fünf bis sechs Befestigungspunkte gibt. Sechspunktgurte werden im Rennsport und Autotuning gerne gesehen und finden hauptsächlich dort ihre Verwendung. Wie wird ein Sicherheitsgurt richtig angelegt? Damit der Sicherheitsgurt optimal wirkt, ist eine korrekte Sitzhaltung erforderlich, also sollte man Füße auf dem Armaturenbrett vermeiden. Folgende Punkte sollte man beim Anlegen des Sicherheitsgurtes ebenfalls beachten: Kinder muss man im Fahrzeug zusätzlich mit altersentsprechenden Kindersitzen sichern.