Hedwig Richter zu Gast bei Anne Will Foto: picture alliance / Eventpress | Eventpress Stauffenberg
Geschichtsdeutung
Mißdeutete Provokationen
Die Historikerin der Bundeswehr-Universität in München, Hedwig Richter, räumt in ihrem Bestseller "Demokratie. Richter spd werbung syndrome. Eine deutsche Affäre" volkspädagogisches Tafelsilber ab und stiftet für die Bunte Republik eine neue Identität. Dafür bläst dem Medienliebling mittlerweile kräftiger Wind ins Gesicht. Alle Artikel auf frei
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Die Jugendoffiziere kommen auf Einladung einer Schule zu den Jugendlichen, sie berichten über die Arbeit der Bundeswehr, über die internationale Sicherheitslage oder die Auslandseinsätze. Geworben wird dort nicht. Das ist Aufgabe der Karriereberater - beispielsweise bei Ausbildungsmessen. Nun, Müller hat diesen Beschluss nicht verhindert. Im Laufe der Woche erklärte er dann, er glaube nicht, dass dieser umgesetzt werde, denn es sei ja die Entscheidung einer jeden Schule, wen sie einlade. Der politische Schaden war da längst angerichtet. Wenn Müller aber schon so wenig in der Berliner SPD zu sagen hat - auch ein Beschluss zu Enteignungen, die Müller inzwischen ablehnt, kam auf dem Parteitag nicht zustande -, wer denn dann, frage ich mich. Frank Richter tritt in die SPD ein – Nachrichten aus Leipzig - Leipziger Zeitung. Saleh, der Fraktionschef, offensichtlich auch nicht. Er trommelte vor dem Parteitag mächtig dafür, dass Lehrer in Berlin wieder verbeamtet werden sollten. Jahrelang hat die SPD die Verbeamtung abgelehnt, inzwischen ist Berlin aber das einzige Bundesland, das nicht mehr verbeamtet.
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Möglicherweise könnte man mit Daten aus sozialen Netzwerken et cetera Wahrscheinlichkeitsberechnungen anstellen, aber dieses sichere Wissen, wer nicht gewählt hat, hätte man nicht. Man könnte dann auch nicht mit solcher Genauigkeit das Ergebnis zurückliegender Wahlen mit individuellen Wahlprognosen abgleichen. Ein großer Anteil der übrigen Datenerhebungen und -analysen widerspräche dem deutschen Datenschutzrecht. Werbeartikel für die SPD. Nur ein Beispiel: In Deutschland darf man Daten, die zum Beispiel in sozialen Netzwerken veröffentlicht werden, erheben, verarbeiten und nutzen, soweit nicht schutzwürdige Interessen der Betroffenen die eigenen Interessen offensichtlich überwiegen. Aus diesen Daten wiederum neue Informationen über die Betroffenen zu prognostizieren, ist von dieser Erlaubnis aber nicht mehr umfasst. Wenn der Zweck der Datenerhebung überdies eine umfassende Profilbildung über politische Einstellungen und argumentative Anfälligkeiten ist, wird auch die Erhebung schon unzulässig sein. "Klarer Verstoß gegen das Datenschutzrecht"
Heißt das, dass derlei in Deutschland nicht vorkommen kann?
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Durch die Analysen war es möglich, effizient auf Einzelne einzuwirken. Die Wahlergebnisse, die man sich anhand dieser Strategie ausrechnete, trafen am Wahltag teilweise fast genau ein, insbesondere bei den Unentschlossenen wurde nach eigenen Aussagen eine hohe Erfolgsquote erreicht. "Auch die Erhebung wird schon unzulässig sein"
Welche datenschutzrechtlichen Bestimmungen sprechen in Deutschland gegen einen solchen Wahlkampf? Philipp Richter: Zunächst besteht ein organisatorischer Unterschied. In den USA muss man sich registrieren, wenn man wählen möchte. Die Register können die Parteien frei nutzen. Wenn man sie mit der Bevölkerung abgleicht, (hierzu wurden zum Beispiel die Kundenregister von örtlichen Telefonanbietern genutzt) weiß man namentlich, wer nicht wählen war. In Deutschland registrieren sich Bürger nicht einzeln zur Wahl. Es gibt Verzeichnisse der Wahlberechtigten. Richter spd werbung 6. Der Zugang zu diesen ist aber nur sehr beschränkt zulässig. Außerdem kann man mit ihnen gerade nicht sicher auf die Nichtwähler schließen.
"Unser Land hat mit dem Gesetz zur Beteiligung Neuland beschritten", teilte sie mit. "Es ist wichtig, dass diese Regelung jetzt rasch bundesweit umgesetzt wird. " Auch der Schweriner Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer (SPD) sagte, einer verpflichtenden Bundesregelung stünden nun keine juristischen Zweifel mehr im Weg. Der Bundesverband Windenergie (BWE) reagierte enttäuscht auf die Karlsruher Entscheidung. Richter spd werbung die. "Es gibt eine bundeseinheitliche Regelung zur Beteiligung", erklärte Geschäftsführer Wolfram Axthelm. "Es gilt zu vermeiden, dass parallel erlassenes Landesrecht den notwendigen zügigen Ausbau der Windenergie blockiert. "/sem/DP/ngu
"Die Koalition bekennt sich zur Stärkung der Gedenkstättenpädagogik und stellt hierfür weitere zwei Personalstellen bereit. Richter spd max - LEO: Übersetzung im Englisch ⇔ Deutsch Wörterbuch. Außerdem kann der Gedenkort Kaßberg in Chemnitz fertiggestellt werden und steht dann dauerhaft der Öffentlichkeit offen. Und es können weitere Gedenkstätten errichtet werden, so die Gedenkstätte 'KZ Sachsenburg'. Mit zusätzlichem Geld für Investitionen wird ein Natur- und Geschichtslehrpfad in der Gedenkstätte Ehrenhain Zeithain errichtet werden können", umreißt Richter die Ergebnisse der bisherigen Haushaltsberatungen.
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