Ich wurde nochmal gefragt ob das Widerspruchsverfahren aufrecht erhalten bleiben soll. Widerspruchsverfahren Bescheid vom: 12. 01. 2016 Widerspruch vom: 18. 2016 Rücknahmeerklärung / ergänzende Begründung () Nach Aufklärung über die Sach- und Rechtslage nehme ich meinen Widerspruch gegen den Bescheid vom () zurück. (X) Den Widerspruch erhalte ich aufrecht. Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung berlin. Im Hinblick auf die erfolgte Erläuterung der Sach- und Rechtslage gebe ich hierfür weitere Begründung: Da die Löhne aus November 2015 und Dezember 2015 beide im Dezember 2015 zugeflossen sind, müssten auf beide Erwerbseinkommen der Grundfreibetrag sowie der Freibetrag auf das Erwerbseinkommen gewährt werden. Dazu habe ich auch auf das Urteil mit dem Aktenzeichen: B 14 AS 25/13 R verwiesen. Heute am 24. 2016 ist ist mir ein Abhilfebescheid vom 22. 2016 rein geflattert. Widerspruchsverfahren Abhilfebescheid sehr geehrter Herr XXXXXXX den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 12. Januar 2016 hebe ich hiermit auf. Ihrem Widerspruch wird damit in vollem Umfang entsprochen.
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Hallo, Das Jobcenter hat vorher von uns eine Rückerstattungsbescheid gefordert. Wir haben dann eine Klage gegen diesen Bescheid erhoben. Das Jobcenter hat den Widerspruch zu unrecht abgelehnt, und die Entscheidung wurde nochmals vom Gericht geprüft. Heute kam dieses Brief vom Jobcenter (Anhörung zur Aufrechnung) s. Text unten (kann jemand bitte uns erklären was genau damit gemeint? heißt das, dass unsere Klage als unbegründet zurückgewiesen wurde.... Ich weiß nicht warum müssen wir uns zum Sachverhalt äußern und was soll sollen wir dem Jobcenter mitteilen......
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((((((Sie beziehen derzeit Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II - von dem Jobcenter. Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung bgb. Gleichzeitig bestehen gegen Sie die im Folgenden im Einzelnen angegebenen Erstattungs- und/-oder Ersatzansprüche Ihres Jobcenters. Es wird daher geprüft, ob die sich gegenüberstehenden Forderungen im Wege der Aufrechnung (§ 43 SGB II) wechselseitig getilgt werden können.
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Unser Seminarangebot sieht explizit den Einschluss aller Geschlechter vor. Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung wie z. B. Teilnehmer*innen verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für die drei Geschlechter und sind in keinem gegebenen Kontext als diskriminierend zu verstehen.
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Viele Widerspruchs- und Klageverfahren im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II haben Erstattungsforderungen von Jobcentern gegen Leistungsempfänger zum Gegenstand. Einer Erstattungsforderung (§ 50 SGB X) geht regelmäßig die Rücknahme der ursprünglichen Leistungsbewilligung (§ 45 SGB X) voraus oder die Aufhebung der Leistungsbewilligung (§ 48 SGB X). Rücknahme, § 45 SGB X
Die Rücknahme der SGB-II-Bewilligung kommt insbesondere dann in Betracht, wenn bei der Antragstellung Einkommen oder Vermögen verschwiegen wurde, also "der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat" (§ 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 SGB X). Grobe Fahrlässigkeit liegt nur dann vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, etwa weil einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt wurden. Die Rücknahme ist in Fällen der groben Fahrlässigkeit bzw. Das Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren … - Seminar. der Vorsätzlichkeit in der Regel bis zum Ablauf von zehn Jahren nach Bekanntgabe des ursprünglichen - rechtswidrigen - Bewilligungsbescheids zulässig (§ 45 Abs. 3 S. 1 SGB X).
1. Aufhebung eines Verwaltungsaktes für die Zukunft gemäß § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X
Die Rechtsfolge des § 48 Abs. 1 SGB X ist die zwingende Aufhebung für die Zukunft. § 48 Abs. 1 SGB X
Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt also mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. 2. Aufhebung eines Verwaltungsaktes vom Zeitpunkt der Änderung der Ereignisse an gemäß § 48 Abs. Bescheid Erstattung im Sozialrecht und staatliche Leistungen - 123recht.de Forum - 123recht.de. 2 SGB X
Unter engeren Voraussetzungen wirkt die Veränderung der rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse auch in die Vergangenheit zurück, § 48 Abs. 2 SGB X.
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