Beitrag zum Thema Aktuelles · Klemens Erhard · 05. 05. 2022
Urteil Bundesarbeitsgericht vom 01. 03. 2022 – 9 AZR 260/21
Viele Arbeitsverträge enthalten Regelungen zur Rückzahlung von Fortbildungskosten nach einer Kündigung. Die Höhe der Rückzahlungskosten wird i. d. R. geknüpft an bestimmte Zeitintervalle nach Beendigung der Fortbildung, z. B. von 6 Monaten, 12 Monaten bis 60 Monaten, je nach Höhe der Fortbildungskosten. Arbeitsrecht | Immobilienrecht | Unternehmensrecht - Rechtsanwalt | Fachanwalt | Notar [Schwelm, Wuppertal, Gevelsberg, Ennepetal, Hagen]. Hierdurch soll eine gewisse Bindung und Amortisation der Kosten erreicht werden. In dem nunmehr vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall lautete die Fortbildungsklausel wie folgt:
Die Arbeitgeberin verpflichtet sich, die Kosten von 4. 090, 00 € (Kursgebühren von 1. 930, 00 € sowie eine bezahlte Freistellung von 2. 160, 00 €) zu übernehmen. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Rückzahlung der übernommenen Gesamtkosten bei einer Eigenkündigung. Ab dem Ende der Fortbildung werden pro Beschäftigungsmonat 1/6 des gesamten Rückzahlungsbetrages erlassen. Nach Kündigung durch die Arbeitnehmerin wurden anteilige Fortbildungskosten in Höhe von 2.
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