So hatte das Bundesarbeitsgericht über einen Fall zu entscheiden, in welchem der Mitarbeiter eine Pilotenberechtigung innerhalb einer Ausbildungszeit von 2 Monaten erworben hat. Die Kosten für diese Ausbildung, welche der Arbeitgeber übernommen hatte, waren sehr hoch. Hier hielt das Bundesarbeitsgericht eine Bindungsdauer von 3 Jahren für angemessen. 3. Rückzahlungsgrund /Beendigung des Arbeitsverhältnisses Die Rückzahlungsvereinbarung muss eindeutig formulieren, wann der Arbeitnehmer mit einer Rückzahlung der Ausbildungskosten zu rechnen hat. Der Arbeitnehmer muss nämlich bei Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung wissen, welche Art Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu einer Kostenbeteiligung führt. Insoweit ist zu unterscheiden zwischen einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers sowie einer verhaltensbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber. Rückzahlung fortbildungskosten master of science. Diese zwei Formen der Kündigung führen grundsätzlich zu einer Kostenbeteiligung, da der Arbeitnehmer entweder das Arbeitsverhältnis selbst beendet bzw. sein Verhalten dazu führt, dass der Arbeitgeber die Kündigung ausspricht.
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Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten sind grundsätzlich zulässig. Ein Arbeitgeber scheiterte jedoch vor dem LAG Mecklenburg-Vorpommern mit seiner Klage gegen eine Krankenpflegerin. Die Rückzahlungsvereinbarung im Fortbildungsvertrag war laut LAG unwirksam, da diese erst mehr als ein halbes Jahr nach Beginn der Ausbildung unterzeichnet wurde. Die berufliche Fortbildung von Arbeitnehmern liegt im Interesse des Arbeitgebers. Oft übernimmt er daher die Kosten, in der Erwartung, dass der Arbeitnehmer mit den neuen Kenntnissen das Unternehmen verstärkt. Rückzahlung fortbildungskosten master in management. Nach gängiger Rechtsprechung sind Rückzahlungsvereinbarungen grundsätzlich zulässig, mit denen der Arbeitgeber seine Kostenübernahme an eine Verpflichtung des Arbeitnehmers knüpft, die Kosten zurückzuzahlen, falls er kurzfristig das Unternehmen verlässt. Allerdings hat die Rechtsprechung hier hohe Anforderungen, wie auch der vorliegende Fall zeigt: Die vertragliche Rückzahlungsklausel erachtete das LAG Mecklenburg-Vorpommern für unwirksam, die Voraussetzungen für die tarifliche Norm als nicht erfüllt.
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01. 3 AZR 900/07). 3. Verpflichtung zur Rückzahlung der Fortbildungskosten Auslöser der Rückzahlungsverpflichtung darf nur ein zurechenbares Verhalten sein, was in die Sphäre des Arbeitnehmers fällt. Er muss es in der Hand haben, ob er der Rückzahlung der Fortbildungskosten durch eigene Betriebstreue entgehen kann ( BGH 17. III ZR 207/08). Auch ein Aufhebungsvertrag, der auf eigenen Wunsch des Arbeitnehmers geschlossen wurde, kann die Rückzahlungsverpflichtung auslösen ( BAG 05. 2000 Az. 5 AZR 883/98). Liegt der Kündigungsgrund in der Sphäre des Arbeitgebers, wie z. bei einer betriebsbedingten Kündigung oder einer Kündigung innerhalb der Probezeit, ohne dass ein vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers vorliegt, wird die Verpflichtung zur Rückzahlung der Fortbildungskosten nicht ausgelöst ( BAG 13. 2011 Az. 3 AZR 791/09). 4. Rückzahlung fortbildungskosten master 1. Tarifverträge Tarifliche Rückzahlungsklauseln unterliegen im Arbeitsrecht nicht der gerichtlichen Inhaltskontrolle. Es erfolgt deshalb bei Tarifverträgen keine Prüfung dahingehend, ob dem Arbeitnehmer durch die Fortbildung ein geldwerter Vorteil erwächst.
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Bei einer arbeitgeberseitigen betriebsbedingten Kündigung ist eine Kostenbeteiligung des Arbeitnehmers in der Regel unangemessen. Bei einer personenbedingten Kündigung, z. B. wegen Krankheit des Arbeitnehmers, ist die Rechtslage bislang ungeklärt. Geht man davon aus, dass eine Kostenbeteiligung des Arbeitnehmers immer dann gelten soll, wenn der Grund der Beendigung in der Sphäre des Arbeitnehmers liegt, dürfte im Falle einer Kündigung wegen Krankheit etwas anderes gelten. Eigenkündigung und Rückzahlung von Fortbildungskosten - HENSCHE Arbeitsrecht. Der Arbeitnehmer in den meisten Fällen eine Krankheit nicht beeinflussen können, dürfte eine Kostenbeteiligung ausscheiden. Besteht der Arbeitnehmer eine Abschlussprüfung nicht, führt es nicht dazu, dass der Arbeitgeber eine Kostenbeteiligung rechtmäßig verlangen kann. Dies dürfte nur für den seltenen Fall gelten, dass der Arbeitnehmer im Falle der Prüfung seine intellektuellen Möglichkeiten schuldhaft ungenutzt lässt. 4. Transparenz Die Rückzahlungsvereinbarung muss den Arbeitnehmer darauf hinweisen, welche gegebenenfalls zu erstattenden Kosten ihn dem Grunde und der Höhe nach erwarten.
§ 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB liegt im Arbeitsrecht eine vorformulierte Vertragsbedingung schon dann vor, wenn sie nur zu einmaligen Verwendung bestimmt ist und der Arbeitnehmer auf Grund der Vorformulierung auf den Inhalt keinen Einfluss nehmen konnte ( BAG 18. 03. 2008 Az. 9 AZR 186/07). Rückzahlung von Fortbildungskosten | Personal | Haufe. Eine Allgemeine Geschäftsbedingung liegt vor, wenn der Arbeitgeber von Dritten erstellte Formulare verwendet ( BAG 15. bb) Interessenabwägung auf unangemessene Benachteiligung Ob der Arbeitnehmer durch die Regelung zur Rückzahlung der Fortbildungskosten unangemessen benachteiligt wird, ist durch eine Interessenabwägung zu ermitteln. Je größer der Vorteil ist, den der Arbeitnehmer durch die Fortbildung auf dem Arbeitsmarkt erlangt, umso eher wird ihm eine Rückzahlung der Fortbildungskosten zuzumuten sein. Der Arbeitnehmer muss also durch die Fortbildung einen geldwerten Vorteil erhalten haben, der sich z. B. auch in einer höheren Tarifgruppe oder in einem beruflichen Aufstieg verwirklichen kann ( BAG 19. 02.
Zulässige Bindungsdauer ist begrenzt
Die Rechtsprechung hat Richtwerte entwickelt, die als Anhaltspunkt für die zulässige Dauer der Bindung an den Betrieb
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© Edler von Rabenstein -
Datum:
29. 05. 2019
Format:
Datei
Größe:
42 kB
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