Folglich habe der dortige Kläger Anspruch auf die Anpassung seines Ruhegeldes ohne Abzug des biometrischen Faktors. Reaktion des Essener Verbands
Der Vorstand des Essener Verbandes fasste in seiner Sitzung am 11. Februar 2015 einen Beschluss, der im Mai 2015 bekannt gegeben wurde. Darin hatte der Essener Verband entschieden, dass die Betriebsrentner aufgrund der Unrechtmäßigkeit des biometrischen Faktors zukünftig so gestellt werden sollten, als wäre dieser nicht zur Anwendung gekommen. Ferner sollten für die Jahre 2012 bis 2015 die Differenzbeträge zur unrechtmäßigen Anpassung nachgezahlt werden. Essener verband leistungsordnung b.c. Der Essener Verband stellte seinen Mitgliedern im Übrigen frei, abweichend von den getroffenen Beschlüssen nachträgliche Zahlungen auch für den Zeitraum von 2008 bis 2011 zu leisten (soweit nicht ohnehin ein Rechtsanspruch der Versorgungsberechtigten z. B. aufgrund von Widersprüchen oder Klagen bestünde). In der Folgezeit leistete der Großteil der Mitgliedsunternehmen die nachträglichen Zahlungen für den gesamten Zeitraum 2008 bis 2015.
Essener Verband Leistungsordnung B U
Diese entstünden dadurch, dass die Betriebsrentner des Verbands im Durchschnitt länger lebten als die Bezieher von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Dieser Praxis erteilte das BAG nun eine Absage und bestätigte das Urteil des LAG Düsseldorf. Geklagt hatte ein ehemaliger Arbeitnehmer, der von seiner ehemaligen Arbeitgeberin ein Ruhegeld nach der Leistungsordnung "A" des Essener Verbands erhält. Das Ruhegeld wurde aufgrund von Anpassungsbeschlüssen regelmäßig, zuletzt jeweils zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahrs, angehoben. Zuletzt brachte der Verband jedoch zu den Anpassungsstichtagen einen biometrischen Faktor von 0, 765 Prozent mindernd in Ansatz. Entspricht nicht billigem Ermessen Genau diese einbehaltenen Rentenrückstände bekam der Betriebsrentner nun vom BAG zugesprochen. Essener verband leistungsordnung b u. Die vom Essener Verband getroffenen Anpassungsbeschlüsse entsprachen nicht billigem Ermessen, da diese einen biometrischen Faktor berücksichtigten. Daher war das monatliche Ruhegeld zu beiden Anpassungsstichtagen um jeweils weitere 0, 765 Prozent anzuheben.
Essener Verband Leistungsordnung B.C
Klage des DFK auf Nachzahlung der Differenzbeträge für die Jahre 2008 bis 2011
Entsprechend diesem Beschluss passte ein Großkonzern aus Essen das Ruhegeld seiner Betriebsrentner für die Zeit ab dem 1. Januar 2008 an und zahlte auch die Differenzbeträge für die Jahre 2012 bis 2015 nach. Den sich für die Zeit vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2011 ergebenden Differenzbetrag zahlte dieser aber nicht. Nach langen Verhandlungen, die letztendlich scheiterten, erhoben die Verbandsjuristen, Rechtsanwalt Michael Krekels und Rechtsanwältin Anika Stritzel, für rund 100 Betriebsrentner Klage vor den zuständigen Arbeitsgerichten auf Nachzahlung der Differenzbeträge für die Jahre 2008 bis 2011. Drei Klagen wurden hier als Musterklagen durchgeführt, die restlichen bei den jeweiligen Arbeitsgerichten terminlos gestellt. Unwirksamkeit von „Spätehenklauseln“ wegen Altersdiskriminierung. Die Rechtslage wurde sodann von den verschiedenen Arbeits- und Landesarbeitsgerichten kontrovers diskutiert. Die Klagen wurden zum Teil abgewiesen, zum Teil wurde ihnen überwiegend stattgegeben.
Essener Verband Leistungsordnung B D
(VOL/A)
mit amtlichen Erläuterungen
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 - Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen
Essener Verband Leistungsordnung B.S
Der DFK bleibt weiterhin für seine Mitglieder in der Sache aktiv und wird den Fall weiter verfolgen.
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