Sie können es ändern und es wiederverwenden.
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Somit handelt es sich um einen typengemischten Vertrag, insbesondere mit Elementen aus dem Mietrecht und dem Werkvertragsrecht, sowie dem Dienstvertragsrecht. Die Vergütung kann nach verschiedenen Preismodellen erfolgen, bspw. nach einem volumenbasierten Modell (abhängig von der Nutzung (Volumen)) oder auf der Basis einer Pauschale (unabhängig von der Nutzung). WIE WIRD DIESES DOKUMENT VERWENDET? Nachdem diese Vorlage ausgefüllt wurde, sollte das Dokument zweifach ausgedruckt werden und beide Fassungen von den Vertragsparteien unterschrieben werden. Jede Vertragspartei erhält eine Fassung zur Verwahrung. ANWENDBARES RECHT
Anzuwenden sind die Vorschriften des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB), des Werkvertragsrechts (§§ 631 ff. BGB) und des Dienstvertragsrechts (§§ 611 ff. BGB) des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). DIE VORLAGE ÄNDERN? Sie füllen einen Vordruck aus. Software kaufvertrag muster mac. Das Dokument wird nach und nach vor Ihren Augen auf Grundlage Ihrer Antworten erstellt. Am Ende erhalten Sie es in den Formaten Word und PDF.
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In diesem Fall ist das Kaufrecht nach §§ 433 ff. BGB anwendbar – und zwar unabhängig davon, ob die Software auf einem Datenträger überlassen wird oder als Download zur Verfügung gestellt wird. Die Zuordnung zum anwendbaren Recht ist auch unabhängig davon, wie die Parteien den Vertrag bezeichnen. Liegen oben genannte Kriterien vor, ist auch eine "Lizenz" oder eine "Nutzungsbedingung" als Kaufvertrag einzuordnen. Dies gilt selbst dann, wenn Vertragsformulierungen auf die Nichtanwendung von Kaufrecht hinweisen wollen, indem etwa "die Software nicht gekauft" werde oder "Eigentum an der Software nicht übertragen" werde bzw. "das Eigentum beim Überlasser der Software verbleibe". Dies ist für die Einordnung der anwendbaren gesetzlichen Rechtsnormen schlichtweg unbeachtlich. Softwarekauf vs. Softwaremiete Klauseln zu Kündigungsrechten können ein Hinweis auf eine Softwareüberlassung auf Zeit, d. h. Software kaufvertrag muster. einer Miete der Software, sein. Wiederkehrende Zahlungen können auch ein solches Indiz für eine Softwaremiete darstellen, wobei hier auch eine Ratenzahlungskauf in Betracht kommen könnte und im Zweifel genau zu prüfen ist, ob die wiederkehrende Zahlungsverpflichtung nicht vielleicht einer laufenden Pflege oder Wartung der Software geschuldet ist.
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(2) Mit... vorbehaltlich... Regelung unter Abs. 3 tritt... Käufer mit befreiender Wirkung... den Verkäufer... die Zukunft... die Pflichten... alle mit... jeweiligen Vertrag... Zusammenhang stehenden zum Übertragungsstichtag bestehenden... zukünftigen Rechte... Verkäufers ein.... Käufer übernimmt Verbindlichkeiten und/... sonstige Verpflichtungen... Verkäufers aus... gemäß Abs. 1 übernommenen Vertragsbeziehungen nicht, soweit sie sich auf... Zeitraum bis zum Übertragungsstichtag beziehen. (3)... Verträge erfolgt unter... Vorbehalt... Übertragbarkeit... Verträge. Soweit... Verträge nicht ohne Zustimmung Dritter übertragbar sind, gilt § 5. (4) Soweit... Verkäufer vor... Übertragungsstichtag bereits Zahlungen... Vertragspartner aus laufenden Nutzungsverträgen... das laufende Jahr 2012... folgende erhalten hat, stehen diese Zahlungen zeitanteilig, d. h. ab... Übertragungsstichtag,... Käufer zu. Software kaufvertrag muster de. § 5 Zustimmung Dritter (1)... Vertragsparteien werden sich unverzüglich nach Vertragsschluss gemeinsam nach besten Kräften bemühen,... für... vereinbarten Übertragungen nach § 4 gegebenenfalls erforderlichen Zustimmungen Dritter schnellstmöglich einzuholen.
Dem Kunden ist bekannt, daß er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminderung eine regelmäßige Sicherung seiner Daten vorzunehmen und im Falle eines vermuteten SOFTWAREfehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen hat. IV. SOFTWAREpflege Die Pflege der SOFTWARE unterliegt ausschließlich den Bestimmungen eines gesonderten SOFTWARE-Pflegevertrages ("Service-Vertrag"). V. Sonstige Bestimmungen 1. Etwaige Nebenabreden zu diesem Lizenz-Vertrag sind nur wirksam, wenn sie von FIRMA schriftlich bestätigt worden sind; das gilt auch für eine Aufhebung dieser Bestimmung. Dieser vertrag unterliegt dem deutschen Recht. Softwareverträge | Musterverträge, Muster, Vorlagen, Verträge, Vertragsmuster | Liesegang & Partner. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Böblingen. Sonstiges: Salvatorische Klausel, keine Aufrechnung, kein ZUrückbehaltungsrecht,
Der Anbieter räumt dem Kunden aber für die Laufzeit des Vertrags das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen. § 4 Verfügbarkeit der Software (1) Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. Softwarevertrag Fachanwalt Horak: kostenloser Mustervertrag Sorftware/ IT. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag des Anbieters handeln, vom Anbieter nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen des Anbieters haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der vom Anbieter erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.