* = umgangssprachlich: Die Betriebssicherheitsverordnung sieht den Kesselwärter jedoch als "Befähigte Person für Dampfkesselanlagen". Rechtliche und sonstige Grundlagen
Bertriebssicherheitsverordnung (BetrSichV); Stand: 27. 07. 2021
VDI Richtlinie 4068: Befähigte Personen – Qualifikationsmerkmale für die Auswahl Befähigter Personen und Weiterbildungsmaßnahmen (Blatt 1); Stand: 03/2016
Bundesarbeitsblatt Teil Arbeitsschutz Nr. 4, Dampfkessel 1985/1; Stand: 04/1985
Anforderung an die Fachkunde des Beauftragten
Eine "Befähigte Person" ist im Sinne § 2 Abs. 6 BetrSichV eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung der Arbeitsmittel verfügt. Beauftragung befähigte person muster 6. Sie unterliegt bei ihrer Prüftätigkeit keinen fachlichen Weisungen und darf wegen dieser Tätigkeit nicht benachteiligt werden. Die VDI-Richtlinie geht davon aus, dass die Komplexität des Arbeitsmittels, der Prüfaufwand und die potenzielle Gefährdung durch das Arbeitsmittel die Anforderungen an die Qualifikation der Befähigten Person bestimmen.
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Die Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme ist in der Regel durch einen schriftlichen Nachweis zu dokumentieren.
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Bringt der Arbeitgeber diese nicht selbst mit, muss er sich fachkundig beraten lassen. Die Bestellung eines Explosionsschutzbeauftragten ist daher sehr zu empfehlen, auch wenn dieser keine verpflichtende Rechtsgrundlage zugrunde liegt. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber gemäß unterschiedlichen rechtlichen Rahmen wie dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für den Arbeitsschutz und die Betriebssicherheit in seinem Unternehmen verantwortlich – das betrifft Großunternehmen genauso wie KMUs. AWaffV - Allgemeine Waffengesetz-Verordnung. Um dieser Verantwortung nachzukommen, beschäftigt er bestimmte Personen wie die Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa), den Sicherheitsbeauftragten (Sibe) oder den Brandschutzbeauftragten. Da die Maßnahmen zum vorbeugenden Explosionsschutz sowie deren Umsetzung in der Regel technisch sehr anspruchsvoll sind, ist es unbedingt empfehlenswert eine für den Explosionsschutz fachkundige Person zu beschäftigten. Das gilt insbesondere für Unternehmen, in denen eine erhöhte Explosionsgefahr herrscht.
24. 06. 2021
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Begriff
Beauftragte Personen werden vom Unternehmer/Arbeitgeber schriftlich damit beauftragt, ihm nach obliegende gesetzlichen Aufgaben zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Vorschriften und Rechtsprechung
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
Wer wird eine beauftragte Person? Der Unternehmer/Arbeitgeber kann schriftlich zuverlässige und fachkundige Personen damit beauftragen, ihm obliegende gesetzlichen Aufgaben zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Die Beauftragung muss den Verantwortungsbereich und Befugnisse festlegen. Die Pflichtenübertragung bedarf grundsätzlich der Schriftform. Beauftragung befähigte person muster syndrome. Sie kann auch durch Arbeitsvertrag erfolgen. Durch die Schriftform kann nachgewiesen werden, welche Aufgaben übertragen wurden und die beauftragte Person ordnungsgemäß bestellt ist. Inhaltlich verlangt die Pflichtenübertragung, dass
die übertragenen Unternehmerpflichten nach Art und Umfang konkret beschrieben,
die erforderlichen Handlungskompetenzen und Entscheidungsbefugnisse eingeräumt sind, um selbstständig handeln zu können,
die Schnittstellen zu benachbarten Verantwortungsbereichen eindeutig festgelegt und die Zusammenarbeit mit anderen Verpflichteten geregelt sind.