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Rheinland-Pfalz (Hochschulrecht)
Die angegebenen Links zu Gesetzestexten verweisen mitunter noch nicht auf den neuesten Stand. Aktuelle Änderungen können in den jeweiligen Gesetz- und Amtsblättern eingesehen werden. Überblicksdarstellungen
Rechtsvorschriften für die Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Eine Sammlung von Gesetzen und Verordnungen für den Hochschulbereich. Weitere Rechtsvorschriften können im Angebot Landesrecht online recherchiert werden. Dokument von: Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz
Einzelne Gesetze
Hochschulgesetz Rheinland-Pfalz
Dieses Gesetz gilt für die Universitäten und Fachhochschulen (Hochschulen) des Landes und für die Führung von Hochschulgraden. Hochschulgesetz rheinland pfalz. Es gilt ferner nach Maßgabe der §§ 117 bis 121 für die Hochschulen in freier Trägerschaft; die §§ 3 bis 5 sowie 10 und 11 finden Anwendung. Letzte Aktualisierung: 29. 03. 2019 –
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Hochschulgesetz Rheinland-Pfalz
I Saarland 2021, 85, S. 2629 ff. ) Saarländisches Hochschulgesetz Gesetz über die Hochschule der Bildenden Künste - Saar (Kunsthochschulgesetz - KhG: Art. 1708 über die Hochschule der Bildenden Künste Saar und die Hochschule für Musik Saar) Vom 04. 2010 (ABl. I Saarland 2010, 14, S. 1176 ff., berichtigt in ABl. I Saarland 2010, 30, S. 1378), zul. ) Kunsthochschulgesetz Gesetz über die Hochschule für Musik Saar (Musikhochschulgesetz - MhG: Art. 2 des Gesetzes Nr. 1708 über die Hochschule der Bildenden Künste Saar und die Hochschule für Musik Saar). Vom 04. 1176 ff. ) Musikhochschulgesetz Gesetz Nr. 1368 - Saarländisches Berufsakademiegesetz (Saarl. BAkadG) Vom 27. 1996 (ABl. Saarland 1996, 21, S. 438 f. ) Saarländisches Berufsakademiegesetz (Saarl. BAkadG)
Bekanntmachung der Neufassung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes Vom 15. 2013 (GVBl. Sachsen 2013, 1, S. 3 ff. durch Gesetz vom 30. Sachsen 2021, 36, S. Hochschulgesetz rheinland-pfalz. 1122 ff. ) Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz - SächsHSFG Gesetz über die Berufsakademie im Freistaat Sachsen (Sächsisches Berufsakademiegesetz - SächsBAG: Art.
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Auch die "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit" und die "Profilbildung" gelten daneben als mögliche Begründungen. Das begrüßt der AStA, denn damit sei eine Forderung der Fachschaften berücksichtigt worden. Sie setzen sich dem AStA zufolge seit langem dafür ein, ihre Amtszeit auf ein Semester zu verkürzen, "damit sie jedes Semester neue engagierte Mitglieder gewinnen können". § 69 HochSchG, Aufhebung der Einschreibung | anwalt24.de. Zusätzlich begrüßt der AStA die gestärkte Rolle der Studierenden bei der Berufung von Professuren (§ 50 Abs. 5): Wenn das Wissenschaftsministerium sein Berufungsrecht zuvor auf die Präsidentin oder den Präsidenten übertragen hat, können Studierende stärker im Bewerbungsprozess eingebunden werden. Denn dann ist ihre Stellungnahme zwingend dem Besetzungsvorschlag beizufügen. Auch die neuen Teilzeitstudiengänge (§ 20 Abs. 2) befürwortete der AStA, da so "insbesondere studierenden Eltern eine angemessene Studienorganisation ermöglicht" werde. Er forderte in diesem Zusammenhang jedoch auch finanziellen Mittel, die das Land bereitstellen müsse.
Der Ministerrat hat in seiner Sitzung vom 3. März 2020 den Gesetzentwurf zum neuen Hochschulgesetz beschlossen. Damit kann die Gesetzesberatung durch den Landtag begonnen werden. Ziel des Gesetzesvorhabens ist die weitere Öffnung und Modernisierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen. Dem Beschluss des Kabinetts vorausgegangen war eine Anhörung der Hochschulen, Verbände und weiterer Gruppen. Die Rückmeldungen waren gründlich geprüft und Anregungen übernommen worden. Hochschulgesetze - Deutscher Hochschulverband. Mit ein wenig Stolz kann ich sagen: Der vorliegende Gesetzentwurf stellt eines der modernsten Hochschulgesetze in Deutschland dar. Wir schaffen damit starke, offene und zukunftsorientierte Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Ich möchte die Türen der Hochschulen nach vielen Seiten öffnen, so dass Studierende, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die bestmöglichen Strukturen vorfinden, um in Studium und Lehre, Wissenschaft und Forschung erfolgreich zu sein. Wir brauchen Unterstützung für den Studienerfolg, flexible Studienformate und mehr Autonomie und Eigenständigkeit für unsere Hochschulen.
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