9 KB)
Bundesteilhabegesetz / AG-SGB IX
Finanzstatische Zuordnung in Umsetzung des Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (AG-SGB IX) (252. 5 KB)
Gz: 32-313-34 23. 07. 2019
Besoldung / Dienstaufwandsentschädigung / BbgKomBesV
Rundschreiben zur Besoldung und zur Dienstaufwandentschädigung für kommunale Wahlbeamte auf Zeit (276. 6 KB)
Gz: 31. 23-715-31 15. 2019
Finanzierung Fraktionen
Rundschreiben zur Erläuterung der Finanzierung von Fraktionen in Vertretungen kommunaler Körperschaften (182. 1 KB)
Gz: 31-340-00 28. 05. 2019
Doppik / KomHKV
Rundschreiben in kommunalen Angelegenheiten zur Anwendung des doppischen Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens sowie Änderung des § 42 Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (KomHKV) (121. 5 KB)
Gz: 32-313-38 10. BRAVORS - Fundstellennachweis Brandenburg - Gesetze und Verordnungen - Stichwortverzeichnis. 04. 2019
Kommunalverfassung / Jahresabschlüsse
Anwendungshinweise zur Änderung der Brandenburgischen Kommunalverfassung (Artikel 3) und zum Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse (Artikel 18) (124.
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Dazu gehört auch die Anhebung der Altersgrenze für aktive Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren von 65 auf 67 Jahre. Brand und katastrophenschutzgesetz brandenburg 2019 community. Unter bestimmten Bedingungen dürfen die Kameraden sogar noch länger ausrücken. Noch vor der kommenden Sommerpause soll ein neues Prämien- und Ehrenzeichengesetz in Kraft treten, wonach die Aktiven für ihre ehrenamtliche Tätigkeit bei Feuerwehren, Katastrophenschutz und Technischem Hilfswerk alle zehn Jahre eine Prämie von 500 Euro erhalten würden. Zudem ist eine jährliche Aufwandsentschädigung von 200 Euro geplant. Von Ulrich Wangemann
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Es liegt im Ermessen der Kommune als Aufgabenträger einen Anteil der Gemein- bzw. Vorhaltekosten im Allgemeininteresse vorab zum Abzug zu bringen (OVG Lüneburg 11. Senat, 28. 06. 2012, 11 LC 234/11). Ergibt sich für den Gebührenzahler ein unangemessen hohes Gebührenaufkommen, bietet Niedersachsen zudem die Möglichkeit, die Gebühren durch den Ansatz der vom Land ermittelten durchschnittlichen Einsatzzeiten je Fahrzeugtyp zu senken (VG Göttingen, 22. 03. Rundschreiben 2019 | Ministerium des Innern und für Kommunales. 2017, 3 A 613/14). Diese statistische Erhebung existiert momentan nicht für das Land Brandenburg. Ein Blick in andere Gemeinden könnte allerdings durchaus von Vorteil sein. Mittlerweile durften wir mehrere Kommunen bei der Erstellung der Gebührenkalkulation nach dem neuen Brand- und Katastrophenschutzgesetz begleiten. Zur Unterstützung der Überarbeitung Ihrer Kalkulation und Satzung stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Ihre Ansprechpartnerin:
Doreen Lorenz
Abteilungsleiterin
Tel. : 0351/47 93 30 – 30
E-Mail:
[1] Vgl. "Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes" (2019).
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Weiterlesen nach der Anzeige Weiterlesen nach der Anzeige Kosten für Auftraggeber werden steigen Bislang wurden niedrige Sätze berechnet, wenn Wehren für technische Hilfeleistungen anrückten. Beschließt der Landtag den neuen Entwurf, können die Träger der Feuerwehren in Zukunft konkret abrechnen, wie teuer tatsächlich eine Einsatzstunde ihres Geräts war. Damit dürfte die Gebühr laut Innenministerium auf ein Mehrfaches des jetzigen Satzes steigen. "Mit dem bisherigem System gab es keinen realen Kostenersatz", sagt Feuerwehrverbands-Chef Werner-Siegwart Schippel. Die Änderung soll bis 2020 umgesetzt werden. Beschlossene Gesetze der 6. Wahlperiode - Landtag Brandenburg. Tausende Bagatelleinsätze pro Jahr "Für den normalen Bürger kann es teuer werden", sagt Feuerwehrverbands-Chef Schippel. "Ich gehe davon aus, dass jemand, der schuldhaft einen Unfall verursacht, eine höhere Rechnung erhält. " Deutlich teurer könnten technische Hilfeleistungen seitens der Feuerwehr auch werden. "Wenn ein Trecker Öl auf der Gemeindestraße verliert – dann erhält der Verursacher direkt eine Rechnung vom Träger des Brandschutzes", sagt Schippel.
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Eigentümer, Besitzer oder sonstiger Nutzungsberechtigter eines Gebäudes ist, aus dem Wasser entfernt wurde, 7. wider besseres Wissen oder in grob fahrlässiger Unkenntnis der Tatsachen die Feuerwehr oder Einheiten und Einrichtungen im Katastrophenschutz alarmiert hat oder 8. eine Brandmeldeanlage betreibt, wenn diese einen Falschalarm ausgelöst hat. Gegenüber den Trägern des überörtlichen Brandschutzes und den unteren Katastrophenschutzbehörden sind die in den Nummern 1 bis 8 Genannten zum Ersatz der durch Einsätze entstandenen Kosten verpflichtet. Brand und katastrophenschutzgesetz brandenburg 2019 full. (2) Für die Durchführung der Brandverhütungsschau kann Kostenersatz verlangt werden. Für den Einsatz von Sonderlöschmitteln bei Bränden in Gewerbe- und Industriebetrieben können Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg aufgrund eigener Satzung erhoben werden. Für die Erstellung, Überprüfung und Überarbeitung des externen Notfallplanes kann die untere Katastrophenschutzbehörde von dem Betreiber des Betriebsbereiches teilweisen Kostenersatz verlangen; dabei sind insbesondere die Aufwendungen für die Notfallplanung nach § 40 Abs. 2 Nr. 4 zu berücksichtigen.
Fraktionsmitglied 2009-2019
Ursula Nonnemacher
- Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Im vergangenen Jahr waren die verheerenden Brände in den brandenburgischen Wäldern mehrfach Thema im Innenausschuss und Plenum. Wir alle möchten, dass die Feuerwehren gut ausgestattet sind, falls es – und damit ist in Anbetracht der klimatischen Veränderungen leider zu rechnen - diesen Sommer wieder zu Waldbränden kommen sollte. Brand und katastrophenschutzgesetz brandenburg 2019 map. Die Landesregierung hat mit ihrem Maßnahmenpaket zum Brand- und Katastrophenschutz für die Jahre 2019 und 2020 eine gute Grundlage geschaffen, auf der Feuerwehren und Katastrophenschutzorganisationen auf veränderte Rahmenbedingungen wie den demographischen Wandel reagieren können. Eine der Maßnahmen ist die Möglichkeit der Aufnahme kommunaler hauptamtlicher Kräfte in die Stützpunktfeuerwehren, falls ehrenamtliche Feuerwehrleute nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. Fraglich ist jedoch, wie finanzschwache Kommunen die neu zu schaffenden Stellen bezahlen sollen. Hier würde ich mir wünschen, dass die Frage der Finanzierung hauptamtlicher Feuerwehrleute in den Stützpunktwehren strukturschwacher Regionen, welche im Maßnahmenpaket noch in die Rubrik "mittelfristige Umsetzungsperspektive unter Haushaltsvorbehalt" eingeordnet ist, schneller angegangen wird.
Bei Maßen bis 1 m² (unter 1 M länge) müssen +/- 1 mm berücksichtigt werden
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Gewicht
20 kg
Kantenbearbeitung
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Floatglas ist Flachglas, welches im Floatprozess, oder auch Floatglasverfahren, hergestellt wurde. Ein Herstellungsverfahren bei dem die flüssige Glasschmelze bei ca. 1500-1800 Grad Celcius fortlaufend von einer Seite auf ein Bad aus flüssigem Zinn geleitet wird. Glasplatte zuschnitt tischtennis. Das Verfahren wird seit den 1960er Jahren industriell angewandt, und hat seither die meisten anderen Methoden zur Flachglasherstellung weitestgehend verdrängt und liefert inzwischen etwa 95 Prozent des gesamten Flachglases aller Anwendungsbereiche wie Fensterglas, Autoscheiben und Spiegel. Floatglas ist auch das Basisglas für ESG-Glas. Bei ESG Glas handelt es sich lediglich um thermisch vorgespanntes Floatglas welches bei Zerstörung in kleine Krümel zerfällt. Der Begriff Spiegelglas steht gemäß DIN 1249 (Flachglas im Bauwesen) und DIN 1259 (Glas) für planes und durchsichtiges Glas, wird aber mittlerweile oft synonym für Floatglas verwendet. Der sogenannte Spiegel (zum Beispiel Badspiegel) wird auch aus Floatglas hergestellt.
Sie erhalten:
Eine auf Ihre bedürfnisse Maßangefertigte Glasplatte im Zuschnitt (Floatglas) mit Kantenbearbeitung. Anwendungsbereiche:
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andere Glasscheiben mit anderen Glasstärken im Angebot:
2mm, 3mm, 5mm, 6mm, 8mm, 10mm
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Wichtig: Die Fertigung beginnt erst mit der Abgabe der Maße bei uns bzw. nach Zahlungseingang
Wichtiger Hinweis zur Fertigungszeit:
Die Lieferzeit bei Normalglas ca. 5 – 7 Werktage
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Die Sonderbearbeitungen sind nicht im Angebot enthalten! Bitte unbedingt vorher per Mail anfragen. Toleranzen:
Bitte immer genügend Luft abziehen, da das empfindliche Glas keinen Kontakt mit Metall, Stein und anderen harten
Gegenständen haben darf und die Scheiben produktionstechnisch vom Maß abweichen können.