Als die Deutsche Welle vor vier Jahren unter die Kunstsammler ging, feierte man die Anschaffungen mit einem eigenen Artikel. Afrikanische Gegenwartskunst werde »weltweit immer beliebter«, schrieb die Rundfunkanstalt auf ihrer Website, sei dabei aber immer noch ein Schwellenmarkt. Deshalb habe man sich auf eine Tradition aus den Fünfzigerjahren besonnen – und zehn Kunstwerke gekauft, darunter vom »afrikanischen Joseph Beuys«, wie es in dem Artikel heißt. Minister fordern Vorbereitung auf Corona-Welle ab Herbst. Die Redaktion des Onlinemagazins »Vice« und die Rechercheplattform FragDenStaat wollten mehr über diese Kunstsammlung wissen und stellten im Januar dieses Jahres eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Das soll Bürgern einen Zugang zu amtlichen Informationen garantieren. Die Deutsche Welle wird mit Steuergeldern finanziert und ist deshalb zur Auskunft verpflichtet. Die Journalisten und Journalistinnen aber blitzten bei dem Sender ab. Unzureichende Antworten Die Kunstsammlung sei durch Berichte, Projekte und Partnerschaften »mit der Programmarbeit verzahnt«, argumentierten die Justiziare der Deutschen Welle.
W ie wichtig die Deutsche Welle ist, zeigt sich in diesen Tagen besonders. Der russische Machthaber Wladimir Putin führt in der Ukraine einen Vernichtungskrieg und redet seinen Landsleuten ein, die russische Armee verteidige das Land gegen "Nazis". Auf sämtlichen staatlichen Kanälen wird die perverse Botschaft verbreitet, sie dient der Erziehung zum Hass, der keine Grenzen kennt und vor dem Kapitulationsvorschläge, wie sie der offene Brief von 28 deutschen Prominenten darstellt, erschütternd naiv, wenn nicht menschenverachtend wirken. Hass, Desinformation und Propaganda wirkt die Deutsche Welle mit ihren in 32 Sprachen angebotenen Programmen weltweit entgegen. Kein Wunder, dass sie in Russland nicht mehr senden darf. Schon drei Wochen vor Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine musste die Deutsche Welle ihr Büro in Moskau schließen. Das war die Retourkutsche für das von den Landesmedienanstalten ausgesprochene Verbot des russischen Staatssenders RT DE in Deutschland. Figurenkonstellation die well.com. RT DE hatte keine Lizenz beantragt und trotzdem gesendet.
Nach dem Beginn des Angriffs auf die Ukraine hatte die EU die russischen Staatsmedien dann noch einmal per Sanktion untersagt. F. A. Z. Newsletter Ukraine Täglich um 12. 00 Uhr ANMELDEN
Das Verbot der Landesmedienanstalten erfolgte nach dem deutschen Medienrecht. Und das holt jetzt auch die Deutsche Welle ein. Sie ist ein staatlicher Sender, und ihr Auftrag lautet, "für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien" anzubieten. Zu empfangen ist sie aber auch auf inländischen, privat betriebenen Plattformen wie Magenta TV, Zuhause Kabel, Sky Q, Joyn und Zattoo. Das ist nach dem Dafürhalten der Landesmedienanstalten unzulässig. Deshalb hat sich die Medienaufsicht mit der Deutschen Welle, wie es heißt, "nach längeren Gesprächen darauf verständigt, dass die Deutsche Welle die Verbreitung sämtlicher Sprachfassungen des Rundfunkprogramms" des Senders auf den genannten Plattformen beendet. Figurenkonstellation die wellesley. Ein Verfahren, das die hessische Medienanstalt in der Sache gegen Magenta TV aufgenommen hatte, wird eingestellt.