Das Bestattungsrecht in Rheinland-Pfalz ist im Bestattungsgesetz und in der Landesverordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes Rheinland-Pfalz geregelt. Die jeweils aktuelle Fassung der Vorschriften finden Sie hier: Bestattungsgesetz Rheinland-Pfalz Externer Link zu "Landesrecht Online" des Ministeriums für Justiz Rheinland-Pfalz, öffnet in einem neuen Fenster Landesverordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes Rheinland-Pfalz Externer Link zu "Landesrecht Online" des Ministeriums für Justiz Rheinland-Pfalz, öffnet in einem neuen Fenster
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Bestattungsgesetz Rheinland-Pfalz
Kommunal- und Schul-Verlag - Bestattungsrecht Rheinland-Pfalz
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Bestattungsrecht Rheinland-Pfalz
Detlef Stollenwerk
Friedhöfe als öffentliche Einrichtungen dienen der Bestattung der Toten und folglich der Abwehr damit verbundener gesundheitlicher Gefahren. Das Friedhofs- und Bestattungsrecht unterliegt nach der Kompetenzverteilung ausschließlich der Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer. Der Kommentar "Bestattungsrecht Rheinland-Pfalz" behandelt alle Punkte, die für diesen Rechtsbereich relevant sind. Bestattungsgesetz rheinland-pfalz. Die Bedeutung und Funktion der Friedhöfe haben in den letzten Jahren einen auffallenden Wandel erfahren. Neben den ordnungsrechtlichen und trauerkulturellen Funktionen sind die Friedhöfe heute auch von ökologischer und sozialer Bedeutung. Im Kommentar zum Bestattungsrecht Rheinland-Pfalz werden diese Funktionen praxisnah und verständlich erläutert und enthalten Hinweise auf die einschlägige Rechtsprechung. Damit werden dem Rechtsanwender die notwendigen Entscheidungsgrundlagen zur Verfügung gestellt.
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Bei unverschuldeten Unfällen mit Todesfolge können die Bestattungskosten von dem Unfallverursacher zurückverlangt werden. Seit dem Wegfall des Sterbegeldes durch die Krankenversicherungen im Jahr 2004 können die Kosten auf Antrag durch den Sozialhilfeträger übernommen werden. Erbe
Unterhaltspflichtiger
Unfallverursacher
Sozialhilfeträger
Sonstige Inhalte der Bestattungsgesetze
Weitere Inhalte der Gesetze sind Definitionen bezüglich einer Fehlgeburt und einer Totgeburt. BUS Rheinland-Pfalz - Übernahme der Bestattungskosten. Die Vorgaben richten sich in diesem Fall nicht nach der Schwangerschaftswoche, sondern nach dem Gewicht des Fötus. Je nach Bundesland reicht der Wunsch eines Elternteils, um auch Totgeburten unter 500 Gramm beziehungsweise unter 1. 000 Gramm bestatten zu lassen. Außerdem werden Vorgaben hinsichtlich der Beförderung und der Einsargung von Leichen gemacht. Die Überführung darf nur in dafür vorgesehenen und ausschließlich für die Beförderung von Leichen verwendeten Fahrzeugen durchgeführt werden. Ausnahmen bilden Bergungen von Unfallstellen.
Bestattungsgesetz Rheinland Pfalz Pdf
Themenübersicht
Inhalt des Bestattungsgesetzes
Bestattungspflicht
Bestattungsfristen
Friedhofswesen
Kostentragungspflicht
Weitere Inhalte
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Was regelt das Bestattungsgesetz? Die Bestattungsgesetze der Länder regeln die Bestattungspflicht, Fragen zu Ruhezeiten und zur Friedhofspflicht. Außerdem werden Themen wie die Bestattungsfrist, die Erstellung eines Totenscheins und die Feststellung des Todes durch einen Arzt sowie die Durchführung einer Leichenschau festgeschrieben. Die Bestattungsgesetze sind aufgrund des Föderalismus in Deutschland Sache der Länder. Jedes Bundesland erlässt ein eigenes Gesetz. Bestattungsgesetz • Was wird darin geregelt?. Im Folgenden finden Sie die Links zu den jeweiligen Bestattungsgesetzen der Bundesländer. Hier können Sie sich umfangreich über die spezifischen Verordnungen informieren. Baden-Württemberg
Bayern
Berlin
Brandenburg
Bremen
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
Die Inhalte der Gesetze ähneln sich und behandeln die Bestattungspflicht, Fragen zu Ruhezeiten oder zur Friedhofspflicht.
Außerdem werden Themen wie die Bestattungsfrist, die Erstellung eines Totenscheins und die Feststellung des Todes durch einen Arzt sowie die Durchführung einer Leichenschau festgeschrieben. Ruhefrist
Friedhofspflicht
Bestattungsfrist
Totenschein
Leichenschau
Wer muss die Bestattung organisieren? Die Bestattungspflicht gibt vor, wer für die Bestattung eines Verstorbenen zuständig ist. Bestattungsgesetz rheinland pfalz e. Die Reihenfolge ist in der Regel einheitlich und gilt erst ab der Volljährigkeit. Die Pflicht, einen Toten zu bestatten, haben der Rangfolge nach: Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Eltern, Geschwister, Großeltern und Enkelkinder. In den meisten Bundesländern wird die Lebenspartnerschaft in diesem Fall der Ehe gleichgestellt. Trifft die Bestattungspflicht auf mehrere Personen zu, beispielsweise auf mehrere Kinder, wird üblicherweise die älteste Person in die Pflicht genommen. Falls keine Hinterbliebenen vorhanden sind oder dieser Pflicht nicht nachgekommen wird, übernimmt die Gemeinde, in welcher der Tod eingetreten ist, die Bestattung.
Einstimmig hat der Landtag am Mittwoch Änderungen des Bestattungsgesetzes beschlossen: Die Frist für Bestattungen wird verlängert. Außerdem wird Kommunen ermöglicht, Grabsteine aus Kinderarbeit zu verbieten. Die Änderungen werden von allen Fraktionen getragen. Das Thema lasse keinen Raum für parteipolitische Auseinandersetzungen, sagte der CDU-Abgeordnete Wäschenbach. Bestattungsgesetz rheinland pfalz pdf. Das neue Gesetz soll nach dem Willen des Landtags ein Zeichen gegen Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen setzen. Insbesondere in Asien werden Kinder gezwungen, in Steinbrüchen zu arbeiten. Deutlich mehr als die Hälfte aller Grabmale aus Naturstein würden aus asiatischen Ländern importiert, heißt es in der Begründung. Das neue Gesetz gibt den Friedhofsträgern die Möglichkeit, die Verwendung von Grabmalen aus Kinderarbeit in der Friedhofssatzung zu verbieten. Wäschenbach appellierte an den Gemeinde- und Städtebund, eine entsprechende Mustersatzung zu erlassen, an der sich die Kommunen orientieren können. Ausnahmen von der Mindestfrist
Die AfD-Opposition meldete trotz ihrer Zustimmung Bedenken an, ob die neuen Vorschriften den betroffenen Kindern tatsächlich helfen werden.
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"Als Geheimtipp gelten die größeren Dörfer, die mit guter Infrastruktur punkten, wie Marienhafe, Hage oder Großheide. Davon sind einige ebenfalls sehr küstennah. Hier bekommen Interessenten noch etwas mehr für ihr Geld", sagt Nils Onken, Geschäftsstellenleiter in der Region bei von von Poll-Immobilien. Lesen Sie auch: Sylt: Strandkörbe für den Sommer bereits ausgebucht Vermietung: Welche Rendite lässt sich mit Ferienimmobilien erzielen? 1-3 Familienhaus mir Ausbaupotenzial Wohnen, vermieten, Firma/Büro, alles unter. Durch die hohen Kaufpreise sind die Renditen im Ferienimmobiliensegment zwar gesunken, durch die Ferienvermietung lassen sich jedoch auch außergewöhnlich hohe Mieteinnahmen realisieren, die mit einer dauerhaften Vermietung nicht zu erzielen sind. "Wenn die Preise der Immobilien steigen, dann lassen sich auch höhere Übernachtungspreise durchsetzen, denn anders als im Miet-Wohnungsmarkt gibt es keine Regulierungen des Gesetzgebers ", sagt Enders. Nach seinen Angaben kann man mit Ferienimmobilien eine Rendite von drei bis vier Prozent vor Abgabe der Steuern erreichen.