Eine Preisgleitklausel ist eine Wertsicherungsklausel, mit der sich z. B. der Lieferant das Recht vorbehält, bei Erhöhung seiner Selbstkosten den Preis einer Ware anzupassen. Sie tragen dem Umstand Rechnung, dass sich die Preise für eine Ware oder eine Dienstleistung zwischen dem Abschluss der Rahmenvereinbarung und dem Einzelabruf der Leistung erheblich verändern können. Dies kann z. Preisgleitklausel vob muster k. durch Änderungen der Versteuerung oder durch wirtschaftliche Schwankungen zustande kommen. Preisgleitklauseln kann man jedoch auch in praktisch jedem anderen Vertragstyp finden, wie z. auch in Mietverträgen oder gemischten Verträgen. Um diesen spontanen Entwicklungen gerecht zu werden, kann es für den Auftraggeber sinnvoll sein, den von ihm zu zahlenden Preis in der Rahmenvereinbarung nicht abschließend festzulegen, sondern einer gewissen Flexibilität zu unterwerfen. Andererseits kommt diese Flexibilität auch den Auftragnehmern zugute, da sie das Kalkulationsrisiko, das mit langfristigen Rahmenverträgen notwendigerweise einhergeht, für diese minimiert.
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Sollten Sie nicht gerade ein Glaskugelbesitzer mit außergewöhnlichen Fähigkeiten sein, dann könnte Sie die durch die Pandemie entstandene wirtschaftliche Unsicherheit momentan beunruhigen. Allerdings haben wir aus der letzten Wirtschaftskrise 2008 gelernt, dass auch viele professionelle Wirtschaftsexperten sowie Glaskugelbesitzer sich ordentlich irren können. Aber wie kann man sich auf eine solche undurchsichtige Zeit vorbereiten? Mit guten Verträgen! Ein Zauberwort, welches viel zu selten in Verträgen der öffentlichen Auftraggeber auftaucht, ist die Preisgleitklausel. Dies liegt Vorallem daran, dass der öffentliche Auftraggeber eigentlich daran gehalten ist Festpreise auszumachen und auch bei absehbaren steigenden Rohstoffpreisen oder auch offensichtlich kommender Inflation keine Verpflichtung dazu besteht. Preisgleitklausel vob muster 4. Böse Stimmen munkeln zudem, dass viele Sachbearbeiter allein durch den Begriff in Panik verfallen, da man sich gerade über die passende Berechnung stundenlang streiten kann. Was ist eine Preisgleitklausel?
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Schließt der Auftragnehmer einen Bauvertrag, der eine Stoffpreisgleitklausel beinhaltet, darf er deshalb davon ausgehen, dass er einerseits von Marktrisiken, die darin bestehen, dass Baustoffpreise steigen, entlastet wird. Material- und Stoffpreisgleitklausel für Stahl: BGH bestätigt Verbot überraschender Klauseln im Baugewerbe – Forum Nachhaltige Immobilien. Andererseits muss er damit rechnen, dass Vorteile, die aus Preissenkungen resultieren, an den Auftraggeber weitergegeben werden. Der Auftragnehmer muss jedoch ohne einen ausreichenden Hinweis nicht damit rechnen, dass er zur Vermeidung erheblicher Nachteile bei Stoffpreissenkungen unter dem Mantel einer Stoffpreisgleitklausel angehalten wird, von üblichen Kalkulationsgrundsätzen abzuweichen und seiner Kalkulation einen Preis zugrunde zu legen, der nicht mit dem Preis übereinstimmt, den er aufgrund der aktuellen Marktpreise redlicher Weise seinem Angebot zugrunde legen kann. Dies ist bei der vorliegenden Stoffpreisgleitklausel der Fall:
Nach der vorliegenden Stoffpreisgleitklausel ist bei der Berechnung der Vergütung für die der Preisgleitung unterfallenden Stoffe – ungeachtet der vom Auftragnehmer kalkulierten und tatsächlich aufgewendeten Kosten – die Differenz zwischen dem vom Auftraggeber festgesetzten "Marktpreis" und dem "Preis zum Zeitpunkt des Einbaus bzw. der Verwendung" zu berücksichtigen.
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Dabei kann man sich bei der Textierung der Preisgleitklausel am Text aus dem Muster der AGB der Bundesinnung orientieren. Auch hier gilt, dass diese durch Aufnahme der Klausel in den abzuschließenden Vertrag zum Vertragsinhalt werden muss, damit man sie im Bedarfsfall anwenden kann. Anwendung von Preisgleitklauseln bei Preiserhöhungen - WKO.at. ÖNORM B 2111 – Umrechnung veränderlicher Preise von Bauleistungen – Werkvertragsnorm Diese ÖNORM enthält Verfahrens- und Vertragsbestimmungen, nach denen bei Änderung der vereinbarten Preisumrechnungsgrundlagen die Preise von Leistungen umzurechnen sind. Dabei kommen aber Preisänderungen bei Material (Sonstiges, abgebildet durch einen repräsentativen Warenkorb mit einem Mix aus Rohstoffen und Vormaterialien) und Lohn (verursacht z. durch kollektivvertragliche Erhöhungen) zum Tragen. Eine reine Materialpreisgleitung ist nach B 2111 nicht möglich. Nach dieser Norm (Fassung 2007) ist eine Preisumrechnung dann vorzunehmen, wenn einer der Veränderungsprozentsätze für die einzelnen Preisanteile einen bestimmten Schwellenwert erreicht (derzeit 2%), unabhängig von fixen Stichtagen.
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Kommen dagegen unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten in Betracht, ohne dass erkennbar ist, welche die Vertragsparteien gewählt hätten, sind die Gerichte zu einer ergänzenden Vertragsauslegung weder in der Lage noch befugt [6]. So liegt der Fall hier. Es ist zwar davon auszugehen, dass die Vertragsparteien gewollt haben, dass der Beklagte an Kosteneinsparungen aufgrund gesunkener Betonstahlpreise teilhaben sollte. Jedoch lässt sich nicht feststellen, unter welchen Voraussetzungen (tatsächliche Einsparungen, fahrlässig nicht genutzte Einsparungsmöglichkeiten oder die objektiv bestehende Möglichkeit von Einsparungen) und in welcher Höhe (nach den tatsächlichen Einsparungen berechnet oder indexbasiert abstrakt berechnet) die Vergütung herabzusetzen sein sollte. Bundesgerichtshof, Urteil vom 1. Oktober 2014 – VII ZR 344/13 BGH, Urteil vom 10. 11. 1989 – V ZR 201/88, BGHZ 109, 197, 200; MünchKomm-BGB/Basedow, 6. Aufl., § 305c Rn. Preisgleitklauseln - Lexikon - Bauprofessor. 1 [ ↩] BGH, Urteil vom 26. 07. 2012 – VII ZR 262/11, BauR 2012, 1647 Rn.
Die Anpassung erfolgt in dem Ausmaß, in dem sich die tatsächlichen Herstellungskosten im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gegenüber jenen im Zeitpunkt der tatsächlichen Leistungserbringung ändern, sofern wir uns nicht in Verzug befinden. Diese flexible Preisgleitklausel ermöglicht im Bedarfsfall eine für den Käufer nachvollziehbare Anpassung und eine weitgehende Ausgleichsmöglichkeit für den Verkäufer. Der entsprechende Prozentsatz richtet sich nach der konkreten Kalkulation des Entgelts und ist selbstständig einzutragen. AGB müssen vereinbart werden (Unterfertigung empfehlenswert), damit sie Vertragsbestandteil werden. Ein Hinweis hat auf der Vorderseite des Angebotes zu erfolgen. Preisgleitklausel vob muster videos. Vereinbarung außerhalb von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sollte das Muster für AGB der Bundesinnung nicht verwendet werden bzw. in den eigenen AGB keine entsprechende Klausel (Preisgleit- oder Wertsicherungsklausel) enthalten sein, empfiehlt es sich, bei Vertragsabschluss eine solche ausdrücklich zu vereinbaren.