Als Verlust politischer Kultur wird empfunden, wenn in der politischen Auseinandersetzung bestimmte Verhaltensregeln, etwa dass der Andere ein Recht darauf hat, gehört zu werden, missachtet werden. Das haben wir bei Oberbürgermeister Peter Feldmann gesehen, der rechtens gehandelt haben mag, als er vor einigen Wochen dem von ihm persönlich angegriffenen Dezernenten das Wort verbot, sich dabei aber nicht an die Regeln des politischen Anstands gehalten hat. Damit hat er gegen ein weit verbreitetes Verständnis einer fairen Umgangsweise mit dem Magistratskollegen und Koalitionspartner verstoßen. Die Phase des Werbens um die Gunst der Wähler heißt ausdrücklich "Wahlkampf". Wie kämpferisch dürfen und sollen Politiker sein? Sie dürfen sehr kämpferisch sein. Man sollte aber kämpferisch nicht gleichsetzen mit "im Wahlkampf ist alles erlaubt, was dem politischen Gegner schadet". Artikel | Universität Mannheim. Auch im Wahlkampf, wo es ja oft nicht zimperlich zugeht, sollte man eines unter allen Umständen vermeiden: Dem politischen Gegner Anstand und Moral abzusprechen, ihn schlecht zu machen, ihn zu diffamieren, nur weil er andere Positionen für richtig hält als man selbst.
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Kommunalwahlen und deren Kandidaten dringen selten über Nachrichten, TV-Magazine und die sozialen Medien in die Wohnzimmer der Bürger vor. Die Gesichter der Kommunalwahl-Kandidaten kennen die Wähler vor allem von Plakaten oder vielleicht noch von Vorstellungsrunden auf dem Markplatz. Das führt aber selten zu verstärkten oder intensiven weltanschaulichen Debatten, wie sie in Wahlkämpfen um Landtag oder Bundestag regelmäßig stattfinden. Allerdings berühren Bewerbungen in Kommunalwahlen oft viel stärker das unmittelbar Lebenswesentliche der einzelnen Bürger. Andererseits ist die Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeit von Kommunalpolitikern oft recht begrenzt. Wenn gefordert und vielleicht auch versprochen wird, in Frankfurt oder sonst wo 5000 neue Wohnungen zu bauen, haben Kommunalpolitiker nur ganz selten Mittel und Möglichkeiten, dies selbst umzusetzen. Sie brauchen dafür Investoren. Verspreche nichts was du nicht halten kannst das. Die Grenzen der Gestaltungsmacht von Kommunalpolitikern ist sowohl finanziell als auch von ihrer Regelungskompetenz her recht eng.
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Eine Stadt zur atomwaffen- oder CO2-freien Zone zu erklären ist das eine, die Mittel und Möglichkeiten zu besitzen, das auch durchzusetzen das andere. Ohne entsprechende landes-, bundes- und europarechtliche Regelungen und Maßnahmen sind das nichts als wohlfeile Parolen. Wenn Sie Politikern, die in den Kommunalwahlkampf ziehen, drei Empfehlungen geben könnten, welche wären das? Nummer eins: Versprich nichts, was Du nicht halten kannst zwei: Diffamiere niemanden. Versprechen nichts was du nicht halten kannst le. Abgesehen davon, dass das gegen die Regeln des politischen Anstands verstößt könnte es durchaus sein, dass Du mit dem politischen Gegner von heute nach der Wahl vielleicht koalieren musst. Nummer drei: Überschätze Dich nicht und denke daran, dass Du im Normalfall relativ wenig erreichen kannst, weil Du in der Regel Koalitionskompromisse eingehen musst, nicht genug Geld da ist und die Handlungsspielräume von Kommunalpolitkern nun mal recht übersichtlich sind. ( Das Interview führte Sylvia A. Menzdorf) *Liebe Leserinnen und Leser, in einer ersten Version des Artikels haben wir versehentlich die nicht-autorisierte Fassung des Interviews veröffentlicht.
zurück kommt? Natürlich, man bekommt mal ein neues Handy und hat nicht mehr alle Nummern aber es kam genau von denen die so große Töne spuckten. Und das verletzt schon so leicht. Ich denke oft an viele Menschen die schon lange nicht mehr an mich denken... Man wird nie mit allen befreundet oder in Kontakt bleiben die man mal kennengelernt hat, das geht auch gar nicht.. aber Personen die einem mal wichtig waren und mir immer noch sind, soll ich einfach so loslassen? Vergessen? Vielleicht bin ich komisch aber sowas kann ich nicht. Ich habe neue Freunde dazu bekommen und auch alte behalten.. aber das ist einfach, was mir jedes Mal durch den Kopf geht wenn ich an diese vielen Leute denke.. Wahrscheinlich soll es so sein. Menschen kommen und gehen. Ich hab euch lieb.. Was heißt "versprich nichts was du nicht halten kannst" auf Latein? (Versprechen). fühlt euch angesprochen. Gute Nacht.