Die Kalifornische Umweltbehörde hat ihre Vorschrift präzisiert, was mit der Anforderung "clear and reasonable warning" nach Proposition 65 gemeint ist: Es muss mindestens eine Substanz angegeben werden, die für die Anwendung der Proposition 65 verantwortlich ist. Darüber hinaus wird die Kennzeichnung mit einem Ausrufezeichen in einem gleichschenkligen Dreieck als Piktogramm gefordert. Die neuen Anforderungen an die Warnhinweise müssen spätestens ab 30. 8. 2018 und können ab sofort angewendet werden. Weitere Info:
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Kalifornisches Verbraucherschutzrecht mit hohen Bußgeldern
Effiziente Maßnahmen zur Minimierung von Haftungsrisiken durch die CP65 von DEKRA
Der kalifornische "Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act" von 1986, veröffentlicht im "California Health & Safety Code Section 25249. 6" wird häufig schlicht als "California Proposition 65" oder kurz "CP65" bezeichnet. Die Kernaussage dieser Verordnung ist: "Keiner darf im Zuge seiner Geschäftsaktivitäten wissentlich und absichtlich ein Individuum mit einer Chemikalie exponieren, die dem Staat [Kalifornien] als krebserzeugend oder fortpflanzungsgefährdend bekannt ist, ohne diesem Individuum vorher eine klare und verhältnismäßige Warnung zu geben. " Betroffen sind rund 900 Chemikalien, für einige dieser Stoffe wurden Grenzwerte festgelegt, unterhalb derer keine Warnung der Verbraucher erforderlich ist. Seit dem 30. August 2018 gelten verschärfte Anforderungen. Ein wesentlicher Punkt dabei ist, dass jetzt in der Warnung zumindest ein Stoff konkret benannt werden muss.
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Die erste Version der Liste erschien 1987 und wurde seitdem um weitere Stoffe ergänzt, so dass es heute weit über 800 Einzelsubstanzen sind. Erklärtes Anliegen ist es, die kalifornische Bevölkerung über mögliche Gefahrenquellen aufzuklären. Dafür ist vorgeschrieben, Warnhinweise zu platzieren, welche über ein mögliches Risiko aufklären sollen. Besonders im Fokus steht dabei der Arbeitsschutz beim Umgang mit den gelisteten Substanzen, sowie der generelle Kontakt zu Konsumgüter, welche die toxischen Chemikalien enthalten können. In diesem Kontext sind insbesondere Lebensmittel mit viel Sorgfalt zu bewerten, da es beim Verzehr zu einer direkten Aufnahme von krebserregenden und reproduktionsschädlichen Substanzen kommen kann. Wie ist die Liste aufgebaut? Die von der OEHHA herausgegebene und im Internet abrufbare Liste der Proposition 65 beinhaltet ein gigantisches Tabellenwerk mit mehreren Spalten mit einer alphabetisch geordneten Aufzählung von toxischen Stoffen (). So wird in der ersten Spalte der IUPAC- oder Trivialname aufgeführt.
Unternehmen mit Geschäftstätigkeit in Kalifornien (USA) müssen die Richtlinien der California Proposition 65, kurz für den "Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act" aus dem Jahr 1986, kennen und einhalten. Unsere Leistungen zur California Proposition 65 (Prop 65) beinhalten analytische Prüf- und Beratungsdienste. Die SGS bewertet die Zusammensetzung Ihrer Produkte. Auch sprechen wir Empfehlungen aus, wie Sie den Vorgaben der Prop 65 entsprechen können. Das Gesetz listet mehr als 800 Chemikalien, die "dem Staat als krebsverursachend oder als Auslöser für Geburtsfehler und eine anderweitige Reproduktionstoxizität bekannt sind". Diese Liste wird mindestens einmal jährlich aktualisiert. Die Prop 65 betrifft alle Konsumgüter, die in Kalifornien verkauft oder vertrieben werden, dazu gehören unter anderem Textilien, Schuhwerk, Gebrauchsgüter, Heimwerkerartikel, Spielzeug, Kinder- und Jugendprodukte, Schreibwaren sowie elektrische und elektronische Produkte. Bei der Prop 65 handelt es sich um ein "Recht des Verbrauchers auf Information".