Mit zunehmendem Alter fällt alles ein bisschen schwerer, so auch der Gang zum Arzt. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, ob eingeschränkte Mobilität oder Probleme bei der Verständigung. Damit der Arztbesuch dennoch wie gewohnt verlaufen kann, gibt es zum Beispiel die Arztbegleitung für Senioren. Diese Seniorenbetreuung kann als Einzelfallhilfe oder im Rahmen der Alltagsbegleitung erfolgen. Die Arztbegleitung für Senioren kann hierbei mehrere Funktionen übernehmen, neben dem einfachen Fahrdienst zum Arzt, kann die Begleitung aber auch vermitteln. Dies kann notwendig sein, wenn es zum Beispiel eine Krankheit oder Einschränkungen im Alltag gibt. Denn der Arzt ist ein vielfältiger Ansprechpartner. So ist ein Arzt zum Beispiel auch der richtige Ansprechpartner wenn es um die P flegeberatung geht. Hierbei geht es um Fragen wie den Umfang der Pflege und die Möglichkeiten der Umsetzung. Zu diesen Möglichkeiten kann es dann auch um den Hausnotruf gehen, der schnelle Hilfe bei einem Notfall garantiert.
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Die Begleitung von Heimbewohnern zu notwendigen Arztbesuchen ist eine Regelleistung der Pflegeheime, wenn Dritte dafür nicht zur Verfügung stehen. Das bedeutet, dass sich die Heimbetreiber für ihre Bewohner bei wichtigen Arztbesuchen außerhalb der Einrichtung um die Begleitung als Regelleistung kümmern müssen. Dabei dürfen die finanziellen Aufwendungen nicht als Zusatzleistung oder sonstige Leistung abgerechnet werden. Solche Leistungen sind Teil der allgemeinen Pflegeleistungen, die durch den entsprechenden Pflegesatz abgegolten werden. Das Verwaltungsgericht erklärte: Grundsätzlich dürfen keine zusätzlichen Entgelte für Leistungen von den Heimbewohnern verlangt werden, die die Einrichtung als Regelleistung erbringen muss und die Teil der allgemeinen Pflegeleistungen sind. Zu diesen gehören laut eines Rahmenvertrags zwischen den überörtlichen Trägern der Pflegeeinrichtungen und den Pflegekassen unter anderem Hilfen bei der Mobilität. Die Mobilität umfasst auch das Verlassen und Wiederaufsuchen der Rahmenvertrag zufolge sind Aktivitäten außerhalb des Pflegeheims zu unterstützen, die für die Aufrechterhaltung der Lebensführung notwendig sind und das persönliche Erscheinen des Pflegebedürftigen erfordern.
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B. Organisieren und Planen des Zahnarztbesuches)" Die Klägerin bietet Heimbewohnern eine Begleitung zum Arzt außerhalb des Pflegeheims nicht als Regelleistung an, sondern rechnet dafür zusätzlich Kosten ab. Das Landratsamt ordnete unter Hinweis auf die nach Heim- und Rahmenvertrag zu gewährleistenden "Hilfen bei der Mobilität" an, die Klägerin habe die Arztbegleitung als Regelleistung sicherzustellen. Das Verwaltungsgerichts Stuttgart hielt die Anordnung für rechtmäßig. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg sah dies jedoch anders und hob die Anordnung auf. Das Landesheimgesetz (LHeimG) ermächtige die Heimaufsichtsbehörde schon nicht, Pflichten aus einem Heimvertrag i. S. des WBVG hoheitlich durchzusetzen. Zwar sei es bislang zulässig gewesen, zivilrechtliche Pflichten eines Heimträgers zu Gunsten von Heimbewohnern durch die Heimaufsicht festzusetzen. Nach der Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen auf dem Gebiet des Heimrechts infolge der Föderalismusreform sei das aber jedenfalls seit Inkrafttreten des WBVG am 1. September 2009 aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht mehr möglich.
16. 02. 2011
Pflegeheime sind verpflichtet, ihre Bewohner bei Arztbesuchen zu begleiten. Dies ist Teil der allgemeinen Pflegeleistungen, die durch den entsprechenden Pflegesatz der Kassen abgegolten werden, wie das Verwaltungsgericht Stuttgart entschied. Sobald es der Zustand der Heimbewohner erforderlich macht und auch sonst niemand für die Begleitung in Anspruch genommen werden kann, muss diese also von der Heimleitung sichergestellt werden. Die Hilfe zur Mobilität gehöre zu den allgemeinen Pflegeleistungen, hieß es in einer Mitteilung vom Dienstag. Geklagt hatte ein Heim aus dem Ostalbkreis mit rund hundert Pflegeplätzen, nachdem es vom Landratsamt angewiesen worden war, die Begleitung zu organisieren. dpa