Initiativen veranstalten in Lübbecke und Espelkamp Fahrrad-Familien-Aktion "Kidical Mass" "Uns gehört die Straße" Lübbecke/Espelkamp Kinder aufs Rad" ist der Name eines Aktionsbündnisses, das seit 2017 auch in Deutschland besteht und schon mehrfach so genannte Kidical Masses durchgeführt hat. Am Aktionswochenende im Mai standen Slogans wie "Uns gehört die Straße" auch in Lübbecke und Espelkamp im Mittelpunkt bei einem Demonstrationszug auf Fahrrädern am Samstagnachmittag – so wie in mehr als 200 weiteren Städten in 15 Ländern. • 18. 5. 2022, 09:59 • Aktualisiert: 10:42 Mittwoch, 18. 05. 2022, 09:59 Uhr Sie fordern familien- und fahrradfreundliche Verkehrsplanung in Lübbecke: Vom Marktplatz aus ist die Fahrrad-Demo "Kidical Mass" in Lübbecke mit rund 80 großen und kleinen Radlerinnen und Radlern aufgebrochen. Kidical Mass: „Uns gehört die Straße“. Foto: Ria Brandt "Kinder aufs Rad" ist der Name eines Aktionsbündnisses, das seit 2017 auch in Deutschland besteht und schon mehrfach so genannte Kidical Masses durchgeführt hat. Am Aktionswochenende im Mai standen Slogans wie "Uns gehört die Straße" auch in Lübbecke und Espelkamp im Mittelpunkt bei einem Demonstrationszug auf Fahrrädern am Samstagnachmittag – so wie in mehr als 200 weiteren Städten in 15 Ländern.
Kidical Mass: „Uns Gehört Die Straße“
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Hier wird es teils zu Einengungen und Teilsperrungen kommen. Ausführende Instanz ist das Tiefbauamt der Stadt Fulda. Ebenfalls in den Sommerferien barrierefrei umgebaut wird der Knotenpunkt Mackenrodtstraße / Marquardstraße durch das städtische Tiefbauamt. Auch hier kann es teilweise zu Einengungen und Teilsperrungen kommen. Zu einer Einbahnstraßenregelung wird es im November 2022 innerorts am Fuldaer Weg aufgrund von Leitungsbauarbeiten durch die OsthessenNetz GmbH kommen. Weitere Leitungsbauarbeiten werden von September bis Oktober 2022 an der Schlitzer Straße im Streckenabschnitt zwischen Fuldaer Weg und Wiener Straße sowie im Streckenabschnitt Wiener Straße zwischen Schlitzer Straße und Einhardstraße durchgeführt. Auch hier wird es teilweise zur Einengung und Teilsperrungen der Fahrbahn kommen. Die wohl aufwendigstem, wenn auch nicht die Kostenintensivste Baumaßnahme 2022 im Fuldaer Stadtgebiet markiert mit einer Bauleistung von etwa 26. 000 Quadratmeter und einem geschätzten Kostenvolumen von etwa 9, 7 Mio. Euro der Umbau an der B27 / B254 Anschlussstelle Bronzell (Bronzeller Kreisel).
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Lutz Meyer-Goßner, Strafprozessordnung: StPO, Kommentar, München (C. ) 56. Aufl. 2013, ISBN 978-3-406-64256-2, € 82, -
MMR-Aktuell 2013, 350122 Ein Standardwerk ist ein Standardwerk ist ein Standardwerk. So verhält es sich auch mit dem neuen "Meyer-Goßner", der mittlerweile in der 56. Auflage erschienen und – wie schon seit der 40. Aufllage – vom gleichnamigen Autor, erneut und insbesondere im medienrechtlichen Kontext unterstützt durch RiBGH Bertram Schmitt, auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur (Mai 2013) gebracht worden ist. Für die am Medien- und Informationsrecht Interessierten dürfte u. a. die Berücksichtigung des im Bearbeitungszeitraum verabschiedeten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft (BGBl. I 2013, S. 1602) sowie des Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (BGBl. I 2012, S. 1374) von Belang sein. Das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren v. Meyer goßner 51 auflage 2017. 25.
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Ebenso wenig sind – entgegen der Antragsbegründung – nachvollziehbare Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass der Zeuge durch die Wiederholung früherer Aussagen (so etwa, dem syrischen Geheim-dienst Informationen über in Berlin aufhältliche syrische Oppositionelle zukommen lassen) um sein Leben fürchten müsse und sich deshalb in einem Aussagenotstand befinde. Berlin, den 6. Dezember 2013 Kammergericht, 5. Meyer-Goßner, Strafprozessordnung: StPO, Kommentar - Recht-Steuern-Wirtschaft - Verlag C.H.BECK. Strafsenat Der Vorsitzende
Einsender: RiKG Klaus-Peter Hanschke, Berlin
Anmerkung:
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Aufsatz: Dr. Daniela Demko, Der hinreichende Tatverdacht nach Art. 5 Abs. 1 lit. c EMRK bei "conventional" und "terrorist crime", HRRS 3/2004, S. 95 ff... ürmann, S. 106; Frowein/Peukert, S. 109 Rn. 76; Kühne/Esser, StV 2002, 383, 385. [51] BVerfGE 19, 342 ff.
[52] Beulke, Strafprozesrecht, 2002, S. 109, 110 Rn. 214; Kleinknecht/Meyer- Goßner, StPO, § 112 Rn. 36-38; Benfer, JuS 1083, 113. [53] Beulke, S. 36-38; Benfer, JuS 1083, 113
[54] Auf diesen Gesichtspunkt verweis...
Aufsatz: Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk/Prof. Gaby Temme, Psychosoziale Prozessbegleitung – eine Gefährdung der Beschuldigtenrechte?, HRRS 2/2022, S. 74 ff.... n, so Herrmann, Die gesetzlichen Grundlagen der Psychosozialen Prozessbegleitung, in: Fastie (Hrsg. ): Opferschutz im Strafverfahren, 3. Aufl., 2017, 273 (281); Weiner, (Fn. 5) § 406g Rn. 10; Meyer- Goßner /Schmitt-StPO, 64. Aufl. 2021, § 406g Rn. Details: Strafprozessordnung :: Katalog der Universitätsbibliothek Leipzig. 4; Riekenbrauk, Psychosoziale Prozessbegleitung – ein neuer Sozialer Dienst der Justiz, ZJJ 2016, 25 (27).
von Eser, Hassemer und Burkhardt (2000), S. 269, 384). [26] Vgl. dazu ausf. Fezer HRRS 2008, 457. [27] Nachweise bei Meyer-Goßner (Fn. 19), § 244 Rn. 69a. [28] Nachweise bei Meyer-Goßner (Fn. 19), § 244...
Aufsatz: Dr. Janique Brüning, Die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen den Richtervorbehalt
Zugleich eine Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18. April 2007 (5 StR 546/06 = BGH HRRS 2007 Nr. 463), HRRS 6/2007, S. 250 ff... BGH vertretenen sog. Widerspruchslösung ein. Die nicht unberechtigte Kritik am Widerspruchserfordernis soll jedoch an dieser Stelle nicht weiter vertieft werden. [31] Vgl. dazu ausführlich Hassemer, StV 1982, 275, 278 f.
[32] Amelung, NStZ 2001, 337, 342; vgl. auch J. -D. Kühne, R eichsverfassung der Paulskirche, 2. Aufl. (1998), S. 335 ff.
[33] BVerfG, 2 BvR 273/06, Beschluss vom 1...
Aufsatz: RA Dr. Ricarda Christine Schelzke, Ändert Jan Böhmermann das Strafgesetzbuch? – Über die Abschaffung des § 103 StGB, HRRS 5/2016, S. 248 ff.... 9, 100. [26] Kindhäuser/Neumann/Paeffgen-Wohlers/Kargl, 4.