Autorenporträt Irmtraud Bock, Verwaltungsdirektorin und Referentin für Kommunal- u. Kommunalwahlrecht, Gemeindetag Baden-Württemberg. Hermann Königsberg, Oberamtsrat, Ministerium für Inneres, Digitalisierung u. Migration Baden-Württemberg.
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Kommunalwahlgesetz Bw Kommentar
Vor den nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2019 soll das Kommunalwahlrecht auf Grund von Anregungen aus der kommunalen Praxis und zur Vereinheitlichung mit Regelungen des Bundes und anderer Länder in einzelnen Punkten angepasst und ergänzt werden. Folgende wesentlichen Änderungen sind vorgesehen: In kleinen Gemeinden und Ortschaften (bis zu 3. Kommunalwahlgesetz bw kommentar. 000 Einwohner), in denen keine unechte Teilortswahl stattfindet, wird es ermöglicht, dass die Wahlvorschläge doppelt so viele Bewerber enthalten dürfen, wie Räte zu wählen sind. Da dort häufig eine einheitliche Kandidatenliste aufgestellt wird, können dann alle Interessenten für ein Mandat berücksichtigt werden. Personen, die bei der Bürgermeisterwahl erst für die Neuwahl (= 2. Wahlgang) wahlberechtigt sind, wird die Wahlteilnahme erleichtert, indem sie in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden, statt wie bisher einen Wahlschein beantragen zu müssen. Die für Bundestags- und Europawahlen neu eingeführte Bestimmung, dass Mitglieder der Wahlorgane ihr Gesicht nicht verhüllen dürfen, wird im Kommunalwahlrecht übernommen.
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Verschiedene Änderungen des Kommunalwahlrechts seit der Kommunalwahl 2014 führen zur 7. Auflage des bewährten Kommentars. Dies betrifft beispielsweise die Anzahl von Bewerbern in den Wahlvorschlägen, die Fortschreibung der Wählerverzeichnisse bei Umzügen sowie die Wahlteilnahme von Personen, die bei der Bürgermeisterwahl erst zur Neuwahl wahlberechtigt sind. Das Werk enthält die Texte des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung mit den 2018 neu gefassten amtlichen Vordruck- und Stimmzettelmustern und erläutert die Vorschriften umfassend und praxisnah. Im Anhang sind neben weiteren wichtigen Vorschriften vor allem die ausführlichen Berechnungsbeispiele der Sitzverteilung nach dem Verfahren Sainte-Laguë/Schepers von besonderer Bedeutung. Kommunalwahlgesetz bw kommentar in pa. Somit ist der Kommentar für alle, die sich mit der Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen befassen, eine unentbehrliche Arbeitshilfe. Dieser Download kann aus rechtlichen Gründen nur mit Rechnungsadresse in A, B, BG, CY, CZ, D, DK, EW, E, FIN, F, GR, H, IRL, I, LT, L, LR, M, NL, PL, P, R, S, SLO, SK ausgeliefert werden.
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PdK KWG BW / - KomWG
Band A 27 BW
Kommentar: Kommunalwahlgesetz (KomWG)
1. ABSCHNITT GELTUNG DES KOMMUNALWAHLGESETZES
2. ABSCHNITT VORBEREITUNG DER WAHL UND WAHLORGANE
3. ABSCHNITT WAHLHANDLUNG
4. ABSCHNITT FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES
5. ABSCHNITT PRÜFUNG UND ANFECHTUNG VON WAHLEN
6. ABSCHNITT WIEDERHOLUNGSWAHLEN, NEUWAHLEN UND NEUFESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES
7. ABSCHNITT GLEICHZEITIGE DURCHFÜHRUNG MEHRERER WAHLEN
8. Kommunalwahlgesetz bw kommentar 7. ABSCHNITT WAHLKOSTEN
§ 39
9. ABSCHNITT ANHÖRUNG DER BÜRGER, BÜRGERENTSCHEID, BÜRGERBEGEHREN
10. ABSCHNITT REGIONALVERSAMMLUNG DES VERBANDES REGION STUTTGART
11. ABSCHNITT SCHLUSSBESTIMMUNGEN
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