Mithin standen gleich drei Vorschläge zur Wahl. Bürgermeister Erwin Mathissen wies darauf hin, dass zum ersten Mal seit 1972 eine Schiedsmannwahl geheim stattfinde. Doch er bekam noch die Kurve, bevor er dazu kam, sich darüber zu mokieren. Es habe auch noch nie so viele Kandidaten gegeben wie in diesem Jahr. In geheimer Abstimmung entschied sich die Ausschussmehrheit für Frank Brandes als neuen Schiedsmann. Diese Entscheidung wird die Verwaltung als neuen Vorschlag im Stadtrat vorstellen, um dort abgenickt werden. Wahlgeheimnis – Wikipedia. Oder sollte es dort auch wieder zu einer Kampfabstimmung kommen? Dem Kommentar eines Sitzungsbesuchers ist nichts hinzuzufügen: Bei eigenen Angelegenheiten personeller Art ziehen sich Rat und Verwaltung gerne ins stille Kämmerlein der nicht öffentlichen Sitzung zurück. Bei der Besetzung eines Ehrenamtes lassen sie es zu, dass Kandidaten namentlich genannt und in der Öffentlichkeit fast schon der Lächerlichkeit preisgegeben. Und dabei verstecken sich die Politiker bei ihrer Stimmabgabe auch noch hinter einer Wahlurne.
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Diese freiwillig auferlegte Formanforderung kann in der Geschäftsordnung des Betriebsrats geregelt werden. Das ist allerdings kein Muss. Für die Wahl des Betriebsratsvorsitzenden oder des Stellvertreters sieht § 26 BetrVG keine gesetzliche Form vor. Der Antrag eines einzelnen Mitglieds genügt, damit die Wahl geheim durchgeführt werden muss. Für sonstige Beschlüsse genügt der Antrag eines Mitglieds nicht. Offene wahl geheime wahl. Die Mehrheit der anwesenden Betriebsratsmitglieder müsste beschließen, die Beschlussfassung geheim durchzuführen. Durch die Neuregelung des §30 BetrVG können Betriebsräte unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin online Sitzungen abhalten und abstimmen. Mit diesem Tool sind nun erstmalig online geheime Abstimmungen möglich. So einfach geht's: Als BR-Vorsitzender legen Sie kinderleicht und schnell eine Umfrage an und laden weitere Teilnehmer dazu ein. Per E-Mail erhalten diese einen Link zu Ihrer Umfrage und geben ihre Stimme mit einem einfachen Klick ab. Hierbei werden lediglich die Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen sowie die Enthaltungen gezählt, ohne sie irgendeinem Teilnehmer zuzuordnen.
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Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Wahlfälschung
Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
↑ Siehe auch: Hans Michael Kloth: Vom "Zettelfalten" zum freien Wählen. Die Demokratisierung der DDR 1989/90 und die "Wahlfrage". Links, Berlin 2000, ISBN 3-86153-212-3, S. 105, (Zugleich: Lüneburg, Universität, Dissertation, 1999), Online. ↑ Dokument des Kopenhagener Treffens der Konferenz über die Menschliche Dimension der KSZE
↑ Strafanzeigen wegen Stimmzettel-Fotos: Die falsche Wahl getroffen. Der Spiegel, 23. Oktober 2017, abgerufen am 25. Oktober 2017. ↑ SDU-Wahlcomputer von niederländischen Parlamentswahlen ausgeschlossen, 30. Oktober 2006
↑ BVerfG, Urteil vom 3. März 2009, Az. 2 BvC 3/07, Volltext und BVerfG Pressemitteilung Nr. 19/2009 vom 3. März 2009. ↑ "Siamesische Zwillinge stimmen einzeln mit dunklen Brillen ab"; in SPON vom 22. Offene wahl geheime wahl parts. Februar 2022
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Zudem sollte sich die Moderation der Veranstaltung / Sitzung mit den Funktionen vertraut machen, z. B. die Abstimmung nach Ablauf einer bestimmten Zeit zu schließen und die Ergebnisse für alle gut sichtbar im Anschluss zu präsentieren. In den meisten Videokonferenz-Systemen wie Zoom können die Abstimmungsergebnisse auch nach Beendigung der Sitzung noch im Account der Hosts aufgerufen werden. Geheime Wahlen und geheime Stimmabgabe digital
In vielen Gremien ist ausdrückliche eine geheime Wahl vorgeschrieben. Deutscher Bundestag - Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Das Wahlgeheimnis stellt Online-Wahlen jedoch rechtlich und technisch vor einige Hürden. Das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) hat sich der Thematik "Virtuelle Veranstaltungen und Abstimmungen" näher angenommen und hierzu Szenarien, Ideen und Hinweise in Sachen Informationssicherheit auch in einer gelungenen Broschüre zusammengestellt ( Download des PDF). Im Zuge dessen wurde auch ein Anforderungskatalog an Hersteller bereitgestellt, welche Kriterien für eine geeignete und sichere Soft- und Hardware gelten ( Info-PDF).
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Nur unter diesen Voraussetzungen kann der Wähler die für das Vorliegen einer geheimen und deswegen freien Wahl erforderliche subjektive Überzeugung haben, unbeobachtet und nicht auf ihn zurückführbar seine Stimme abgeben zu können. Aus diesen Grundsätzen ergibt sich zudem, dass es nicht darauf ankommt, ob das konkrete Ausfüllen eines Wahlzettels durch den Wähler tatsächlich beobachtet worden ist. Offene wahl geheime wah wah. Entscheidend ist, dass der Wähler die für das Vorliegen einer geheimen und deswegen freien Wahl erforderliche subjektive Überzeugung haben kann, unbeobachtet zu sein. © (fro)
Quelle
LAG Düsseldorf (13. 12. 2016)
Aktenzeichen 9 TaBV 85/16
Anfällig für kurzfristige Änderungen bei den Stimmberechtigten. Polyas Online Wahl Der höchst-zertifizierte Anbieter für Online Wahlen BSI Zertifikat, bewährtes System Teuer – Berechnung pro Wahlgang Für eine einzelne Vorstandswahl (insbesondere ohne Gegenkandidaten) eine sichere Online Alternative. Bei Gremienwahlen mit vielen Wahlgängen eine Zeit- und Kostenintensive Lösung DigiV – SecretVote Eigenentwicklung des DigiV Teams ( Screenshots) Einfach, schnell, günstig – trotzdem werden besondere technische & organisatorische Maßnahmen ergriffen um Vertraulichkeit und Integrität der Wahl zu gewährleisten nicht zertifiziert, benötigt DigiV-SSO Code veröffentlicht Aus unserer Sicht ein guter Kompromiss zwischen Bedienbarkeit, Sicherheit und Nachvollziehbarkeit. Geheime Abstimmungen – jetzt auch virtuell / Betriebsrat / Poko-Institut. Zugeschnitten auf Vorstands- und Gremienwahlen in Jugendverbänden Openslides nicht namentliche Abstimmung Abstimmfunktion innerhalb der Versammlungs-verwaltung Openslides Einfache Handhabung, Integriert in den Versammlungsverlauf, schnell keine besonderen Vorkehrungen zur Sicherstellung der Vertraulichkeit oder Nachvollziehbarkeit der Wahl Kann gut bei geheimen Abstimmungen zu Sachthemen genutzt werden.
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