Auf den verschiedenen Stores (z. B. App Store von Apple sowie Google Play) und auf sonstigen Websites werden zahlreiche Apps mit Spielen (Games) angeboten. Die jeweiligen Diensteanbieter dieser Apps müssen vertragliche Regelungen mit ihren Nutzern schließen und auch gesetzliche Informationspflichten erfüllen. Hierbei kann es sich nur um vorformulierte Klauselwerke handeln, die über die App selbst oder Websites zugänglich gemacht werden. Solche Apps unterliegen nach deutschem Recht dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der §§ 305ff. BGB. Ferner sind zahlreiche weitere Rechtsvorschriften zu beachten. Einige Besonderheiten möchte ich hier vorstellen. AGB der Stores
Soll die App über Stores (App-Store, Google Play etc. ) bezogen werden, müssen die umfangreichen AGB dieser Marktplatz-Anbieter beachtet werden. Neue AGB für PayPal-Nutzer: Das ändert sich jetzt bei der Bezahl-App - CHIP. Die Store-AGB verpflichten den Anbieter, eine Vielzahl von Regelungen gegenüber den Endnutzern weiterzugeben. Insbesondere sind in den Store-AGB auch erweiterte Nutzungsrechte (z. innerhalb einer Familiengruppe oder Familienmitglieder) geregelt, die die Spiele-App-AGB übernommen werden müssen.
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Lesetipp: Bei der Erstellung deiner Webseite stellt sich zunächst die Frage nach dem passenden Domainnamen. In diesem Beitrag findest du weitere Informationen. Händler:innen, die bereits bei der IT-Recht Kanzlei Rechtstexte für Shopify mit aktivem Vertrag gebucht haben, können die "IT-Recht AGB-Schnittstelle" durch eine Verifikation im Installationsprozess kostenlos nutzen. Lesetipp: Zu einem rechtssicheren Onlineshop gehört auch ein Cookie-Hinweis für Shopify. Wir zeigen dir, wie du diesen umsetzt. 3. Einrichtung der App
Damit du die IT-Recht AGB-Schnittstelle für Shopify optimal nutzen kannst, solltest du deinen Shop zunächst durch die Anlage der rechtlichen Seiten für die zu übertragenden Rechtstexte vorbereiten und in einem zweiten Schritt die App korrekt installieren und konfigurieren. 1. Was sind AGBs und wann werden diese verwendet?. Vorbereitung des Shops
Melde dich in deinem Shopify Account an. Wähle dann den Shop, in dem du die Schnittstellenaufträge über die App einrichten möchtest. Danach wechselst du links in der Navigation über die Auswahl "Onlineshop" zur Navigation.
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Auch die Zustimmung zu automatischen Updates wurde für unzulässig erachtet (Verstoß gegen § 308 Nr. 4 BGB), weil der Kunde sich nicht gegen automatische Programmänderungen der App wehren kann, deren Funktion er nicht kennt. Auch das Argument, dass durch ein Update mühelos Mängel an einer App korrigiert werden können, rechtfertigt eine solche Klausel laut Urteil nicht. Für den Anbieter wohl am einschneidensten ist die negative Entscheidung zur Werbe-Einwilligung. Mangels einer Information darüber, welchen Datennutzungsprozessen der Kunde zustimmt und dass diese dem App-Hersteller eine auf den Nutzer zugeschnittene Werbung ermöglichen, ist diese unwirksam (Verstoß gegen § 4a BDSG, § 12 TMG, §7 Abs. Agb für apps free. 2 UWG). Rechtmäßigkeit von Klauseln regelmäßig überprüfen
Die Verwendung von AGB ist durchaus mit Vorsicht zu genießen. Wer eine Klausel stellt, sollte sich unbedingt über die gesetzlichen Vorgaben informieren und die Rechtmäßigkeit der Klausel auch regelmäßig überprüfen – dies gilt für entgeltliche und unentgeltliche Verträge.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Apps [PDF], Stand 01. 03. 2022
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