Aktuelle Informationen über den europäischen Binnenmarkt, freien Waren-, Kapital-, Personen- und Dienstleistungsverkehr, Dienstleistungsfreiheit, EU -Dienstleistungsrichtlinie etc.
Information für Einsteiger
Der Europäische Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum ohne Binnengrenzen, d. h. aus mehreren nationalen Märkten wird ein gemeinsamer Markt geschaffen. Ziel ist es, neben der Ermöglichung der sog. vier Grundfreiheiten Wachstum, Erhaltung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern. Die Vorteile für Konsumentinnen/Konsumenten sind u. a. die große Auswahl an Produkten und die niedrigeren Preise. Außerdem wird durch die Konkurrenzsituation zwischen den Unternehmen die Qualität von Produkten und Dienstleistungen gesteigert. Zusätzlich erleichtert der Binnenmarkt die Arbeitsplatz- und Wohnsitzsuche innerhalb der EU -Mitgliedstaaten. Der Europäische Binnenmarkt funktioniert auf Basis der "vier Freiheiten":
Freier Warenverkehr
Die Zollunion verbietet innerhalb des Europäischen Binnenmarktes die Einhebung von Ein- oder Ausfuhrzöllen sowie mengenmäßige Beschränkungen.
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Die sogenannten vier "Freiheiten" der Europäischen Union bezeichnen die Grundsäulen, auf denen die Staatengemeinschaft beruht: Freier Personenverkehr Alle EU-Bürger/innen können sich frei innerhalb der Europäischen Union bewegen, sich niederlassen und eine Arbeit annehmen. Es gibt keine Binnengrenzen mehr, wobei die Außengrenzen kontrolliert werden. Freier Warenverkehr Eine der wesentlichen Freiheiten der EU ist der freie Warenverkehr. Diese besagt, dass für Waren, die sich innerhalb der EU bewegen, keine Grenzkontrollen, Zölle oder Kontingentierungen mehr zu entrichten sind. Dadurch wurde der Handel zwischen den Mitgliedsstaaten vereinfacht und deutlich angekurbelt. Freier Dienstleistungsverkehr Durch den freien Dienstleistungsverkehr kann beispielsweise jede Privatperson zwischen europäischen Handyanbietern, Stromversorgern oder Versicherungsgesellschaften wählen. Freier Kapitalverkehr Jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger hat die freie Wahl, in welchem Land und bei welchem Kreditinstitut sie/er sein Geld anlegen möchte.
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Ein Rückgang der Arbeitsplätze und weniger Wohlstand führte dazu, dass die Umsetzung der vier Grundfreiheiten in vielen Mitgliedstaaten nicht reibungslos funktioniert. Die Veröffentlichung der Binnenmarktakte I und II im April 2011 und Oktober 2012 war die notwendige Reaktion der EU Kommission auf die Umsetzungsproblematik, vor allem in Bezug auf die Umsetzung des digitalen Binnenmarktes. Die Binnenmarktakte umfasst zwölf Punkte und ein Maßnahmenpaket, um der mangelhaften Durchsetzung der Normen durch bürokratische Hürden und Gesetzeslücken entgegenzuwirken. Ziel ist, durch die Binnenmarktakte den EU Binnenmarkt als Wachstumsmotor der Wirtschaft weiterzuentwickeln und mehr Arbeitsplätze und Wohlstand zu schaffen. Weiter hat das BMWi, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, seinen Schwerpunkt im Rahmen der Neubelebung des EU Binnenmarktes gelegt. So soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen in Europa gestärkt werden, indem ein großer Heimatmarkt geschaffen und ein unternehmerfreundliches Klima geschaffen wird.
Diese EU Binnenmarkt Regelung der Warenverkehrsfreiheit war mit großen Herausforderungen verbunden, denn die unterschiedlichen Normen der einzelnen Länder mussten vereinheitlicht werden, indem Regelungen für Qualitätskriterien der Produkte sowie ein Mindestsatz für die Mehrwertsteuer definiert wurden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt dabei die nationalen Fördersysteme im EU Binnenmarkt, da sie die Beschränkung nationaler Förderregelungen für Energie aus erneuerbaren Quellen im Einklang mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs sehen. Die zweite Grundfreiheit, der freie Personenverkehr – wie man es auch schon vom Schengener Abkommen her kennt – brachte viele neue Chancen für die Bürger, sich am Arbeitsmarkt zu profilieren und sich uneingeschränkt zu bewegen. Der EU Binnenmarkt ermöglicht freien Kapitalverkehr für jeden EU Bürger (c) / Prykhodov
Der EU Binnenmarkt ermöglicht nicht nur den freien Verkehr von Waren, sondern auch eine Dienstleistungsfreiheit jeder Art. Jedes Unternehmen kann dank der Grundfreiheiten heute Dienstleistungen im gesamten EU-Ausland anbieten.