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Sicherheit auf der Baustelle: Das Schild "Eltern haften für ihre Kinder" reicht nicht aus
17. September 2019
Berlin. Wer baut, haftet für mögliche Personen- oder Sachschäden auf der Baustelle. Bauherren und Grundstückseigentümer tragen eine Mitverantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie für die Absicherung der Baustelle. Darauf verweisen die Experten des Bauherren-Schutzbunds e. V. (BSB). Betreten Verboten 30x20 Blech-Schild Vintage Retro look Dekoration Witzig Jagen | eBay. Baustellenschilder wie "Eltern haften für ihre Kinder" oder "Betreten verboten" reichen nicht aus. Die Baustelle muss durch Bauzäune sowie Sicherheitsmaßnahmen so abgesichert sein, dass keine Gefahr für andere Personen ausgehen kann. Im Bauvertrag sollte daher die Verpflichtung des Unternehmens zur Einhaltung von Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften sowie zur rechtzeitigen Erstellung von Gerüsten, Absturzsicherungen, Bauzäunen und Hygieneeinrichtungen konkret aufgenommen werden. Zudem gehören die Bauherrenhaftpflichtversicherung und die Bauhelferunfallversicherung zu den wichtigen Versicherungen, die Bauherren vor dem Baubeginn abschließen sollten.
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Sicherheit Auf Der Baustelle: Das Schild „Eltern Haften Für Ihre Kinder“ Reicht Nicht Aus
Das gilt auch für den Zusatz "Eltern haften für ihre Kinder". Besonderer Schutz für Kinder Eltern haften für ihre draußen spielenden Kinder nur, wenn sie ihre Aufsichtspflicht nachweislich verletzt haben. Entscheidend ist immer der Einzelfall. Dabei unterscheidet der Gesetzgeber, ob es sich um ein Kleinkind handelt, das intensiver beaufsichtigt werden muss als ein zehn- oder zwölfjähriges Kind, das bereits mehr Freiheiten hat. In Deutschland genießen Kinder besonderen Schutz, denn sie sind vielfach nicht in der Lage, Gefahren zu erkennen. Sicherheit auf der Baustelle: Das Schild „Eltern haften für ihre Kinder“ reicht nicht aus. Warnschilder sind aus rechtlicher Sicht daher eher wirkungslos. Auch der Bundesgerichtshof urteilte, dass Eigentümer mit eigenem Gartenteich wirksame und dauerhafte Maßnahmen ergreifen müssen, um Kinder vor den Folgen ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit zu schützen. Zaun oder Mauer Eine Schutzmaßnahme kann beispielsweise ein Zaun oder eine Mauer in unüberwindlicher Höhe sein. Doch wer Kinder vom Klettern abhalten möchte, indem er z. B. Metallspitzen, Stacheldraht oder Glasscherben oben auf Zaun oder Mauer anbringt, verstößt damit gegen geltendes Recht.
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Crosslauf über das Privatgrundstück
Im Morgengrauen oder in den Abendstunden sehen Sie jemanden auf Ihrem Privatgrundstück? Das kann ganz harmlos sein. Wahrscheinlich geht hier nur jemand seinem Hobby nach, zum Beispiel ein Wanderer, der eine Abkürzung nimmt oder ein Crossläufer, dem das Joggen auf normalen Wegen zu langweilig geworden ist. Crossläufer laufen gerne querfeldein durch unwegsames Gelände. Das Wetter spielt für viele ebenso wenig eine Rolle wie örtliche Begrenzungen. Betreten verboten schild rechtliche. Privatgrundstück wird zur Fundgrube
Ähnlich naturverbunden ist das sogenannte Geocaching. Bei dieser modernen Form der Schatzsuche oder Schnitzeljagd wird ein wasserdichter Behälter im offenen Gelände versteckt. Die Koordinaten dieses "Schatzes" gibt der "Cacher" im Internet bekannt. Per GPS-Gerät, dem elektronischen Kompass, kann er dann ermittelt werden. Auch bei dieser Freizeitbeschäftigung achten die Verantwortlichen nicht immer darauf, ob das Versteck auf einem Privatgrundstück liegt. Die Schatzbox mit einem Logbuch und Tauschgegenständen bleibt nach dem Fund in ihrem Versteck und soll unerkannt bleiben.
Anders kann das bei dem Schild aussehen, das explizit vor dem "bissigen Hunde" warnt, da dieses auf die besondere Aggressivität des Vierbeiners hinweisen kann. Fazit: Als Halter eines Hundes haftet man also grundsätzlich für alle Schäden, die der geliebte vierbeinige Freund verursacht. Auch die vielen schönen bunten Schilder an den Gartenzäunen ändern daran in der Regel nichts, weil sie nach der Rechtsprechung lediglich auf die Anwesenheit eines Wachhundes hinweisen. Nur wenn das Schild auch auf die besondere Aggressivität hinweist, kann dem Schild eine befreiende Wirkung zukommen. Im Zweifel bleibt es also trotz Schild am Gartenzaun bei der Haftung des Hundehalters.