- Auf einer Betriebsversammlung ging es um Schichtzuschläge. Der Betriebsrat kündigte an, Anwälte sollten die Angelegenheit prüfen. Daraufhin erklärte ein Gewerkschaftssekretär der IG Metall, ihm fehle jedes Verständnis dafür, dass den Arbeitnehmern keine Vergütungen gezahlt würden, während sich zwei Anwälte kostspielig über die Zuschläge streiten sollten. Da halte er es mit Kurt Tucholsky: "Er war ein Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand". Dieses Zitat (das allerdings nicht von Kurt Tucholsky, sondern von Ludwig Thoma stammt) bezog einer der Anwälte, Verbandsfunktionär von Arbeitgeberverbänden, auf sich und fühlte sich diffamiert. Er verklagte den IG-Metaller auf Unterlassung (mit 5. 000 Euro Geldstrafe im Wiederholungsfall) und veranschlagte einen Streitwert von 50. Er war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande.. 000 Euro. Was bedeutet, dass der Gewerkschaftler 1. 400 Euro allein für einen Anwalt hätte zahlen müssen. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg erklärte sich für unzuständig (9 Ta 2/07). Die Äußerung des Gewerkschaftssekretärs habe offenkundig keinen Bezug zu gewerkschaftlichen Aufgaben und sei damit kein Fall für die Arbeitsgerichtsbarkeit.
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Es wäre dies ein wunderbares Zeichen des Miteinanders, ein Zeichen der Verbundenheit, ein Zeichen dafür, dass diese beiden Länder eng zusammen gehören, dass sie eine gemeinsame Geschichte haben und eine gemeinsame Zukunft brauchen. …
Prantl schwadroniert schlußendlich noch in seiner schier pathologischen Türkophilie auch über "Bosporus-Brücken" und dann von einer Brücke Berlin-Istanbul, welche "die längste Brücke der Welt" werden könnte. So weit so so schlecht jetzt schon. Man möchte sich schier kringeln ob der Formulierung vom "großen Ringen zwischen Deutschland und der Türkei". Es kommt noch besser in dem Kommentar in der SZ und man sollte sich das Werk in Gänze zu Gemüte führen – unbedingt! Er war jurist und auch sonst von mäßigem verstand 1. Denn was da an gutmenschlichem Gesülze, merkwürdigem Geschichts- und Politikverständnis, schlicht an gequirlter Sch…. verzapft wird, spottet jeder Beschreibung. Der Oberpfälzer Prantl hat nicht etwa einen verdorbenen Bauernseufzer verspeist, mit allen Symptomen einer Fleischvergiftung, wie Sehen von Doppelbildern, geweiteten Pupillen, trockenem Mund, Verwirrtheitszuständen und Durchfall.
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17. July 2007 by incorampublico
… stammt nicht, wie ich (und vielleicht auch so mancher andere) bislang dachte von Kurt Tucholsky, sondern von Ludwig Thoma und ist darüberhinaus auch noch falsch wiedergegeben. Darauf macht das Landesarbeitsgericht Baden Württemberg in einem Beschluss vom 27. 06. 07 aus gegebenem Anlass aufmerksam. Auf einer Betriebsratsversammlung titulierte ein Gewerkschaftssekretär einen Rechtsanwalt eines Arbeitgeberverbandes mit obigem Zitat. Woraufhin dieser klagte. Erfolglos, denn er hatte sich sowohl in der örtlichen als auch in der sachlichen Zuständigkeit des Gerichts, vor dem er Klage erhob, vertan. Inhaltlich führt das LArbG aus:
"Der Streitwert von 4. 000, 00 EUR ist selbst bei unterstellter Richtigkeit der klägerischen Darstellung des Sachverhaltes ausreichend und angemessen. LAG Baden-Württemberg, Beschluss v. 24.05.2007 - 9 Ta 2/07 - NWB Urteile. Der beleidigende Inhalt der behaupteten Ausführungen des Beklagten hält sich in Grenzen. Einen Grund beleidigt zu sein, hätte vor allem Dr. jur.
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Denn es sollte jedem logisch Denkenden klar sein, dass bei einem Anteil Deutschlands von ca. 2, 5% am CO2 Ausstoß der Welt, der jährlich um ca. 1, 8% steigt, der sofortige Wegfall des gesamten deutschen Beitrags - also wenn wir alle schlagartig tot umfallen - in weniger als anderthalb Jahren kompensiert wäre. Und dass sich die Welt ein Beispiel an Deutschland nehmen würde, ist dermaßen kindisch, dass sich ein Kommentar erübrigt. Schließlich haben die anderen Völker, die nicht so entwickelt sind wie wir, ganz andere Probleme als sich die verzogenen Kinder von FfF es vorstellen können. Wir werden mit dem Klimawandel leben müssen und wenn jemand, der nicht Ingenieur o. ä. ist, etwas für die Umwelt tun will, dann kann er darauf hinwirken, dass sich die Menschheit entschließt, nur noch ein bis zwei Wunschkinder pro Frau zu ermöglichen. Er war jurist und auch sonst von mäßigem verstand den. Und dass die natürliche Bevölkerungsentwicklung der Industrieländer nicht durch Migration konterkariert wird. Die Aufgabe, die Technik, die das Leben von derart vielen Menschen auf dem Planeten erst ermöglicht hat, klimafreundlicher umzugestalten, können nur bestens ausgebildete Ingenieure erfüllen und nicht die Schwätzer welcher Partei oder Profession auch immer.
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Rechtsprechung LAG Baden-Württemberg, 24. 05. 2007 - 9 Ta 2/07
Zitiervorschläge
LAG Baden-Württemberg, 24. 2007 - 9 Ta 2/07 ()
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Mai 2007 - 9 Ta 2/07 ()
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mehr als 1000 Beiträge seit 11. 04. 2016... so schrob Ludwig Thoma. Er war jurist und auch sonst von mäßigem verstand von. Es ist ein Grundrecht eines Richters oder einer Richterin auch ein vollkommen verblödetes @rschloch zu sein. Da gibt es viele Beispiele dafür und warum sollten die jetzt alles plötzlich gescheit geworden sein? "Pädophilen-Trulla", "Drecksfotze", "Stück Scheiße", "Sondermüll" waren nur einige der Titel, mit denen die grüne Politikerin Renate Künast in Posts auf Facebook belegt wurde. Laut Überraschungsurteil des LG Berlin Bezeichnungen, die die Politikerin als pointierte Kritik mit Sachbezug hinzunehmen hat. Zusammenfassung von
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