Begründung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Es sind Titel und Modus erforderlich. Als Titel kommen vor allem Rechtsgeschäfte in Frage, aber auch gesetzliche Tatbestände (z. B. bei der Ersitzung). Modus ist die Art der Übertragung, z. B. die Eintragung eines Vertrages bzw. dessen Auswirkungen ins Grundbuch. Dienstbarkeiten von Grundstücken sind im Grundbuch einzutragen (Eintragungsgrundsatz). Geh und fahrrecht österreich deutsch. Wenn allerdings eine Dienstbarkeit "offenkundig" (in der Natur leicht erkennbar, z. B. eine Berghütte oder eine Zufahrtsstraße) ist, muss sie der Erwerber eines Grundstücks gegen sich gelten lassen, auch wenn sie nicht im Grundbuch eingetragen ist. [1]
Dienstbarkeiten müssen so ausgeübt werden, dass die Belastung daraus möglichst gering ist. Sie dürfen nicht eigenmächtig erweitert werden – so umfasst die Dienstbarkeit des Gehens über einen Weg nicht auch jene des Fahrens. Schutz [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Bei Störungen einer Dienstbarkeit kann eine Servitutsklage ( actio negatoria – § 523 ABGB) eingebracht werden.
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Aber auch in anderen Lebensbereichen sind Dienstbarkeiten nicht selten: so z. B. das Recht, ein Nachbargrundstück als Wald zu erhalten, auf einem Grundstück eine Hütte zu errichten, einen Steinbruch zu betreiben, ein bestimmtes Gewerbe nicht auszuüben usw. Es gibt für Dienstbarkeiten nahezu keine Grenzen, auch Wohnrechte, Alterssicherung (Ausgedinge), Eheverträge usw. können als Dienstbarkeit ein Grundstück belasten. Ein Spezialfall ist die "Einforstung" oder "Inforestierung":
Im Rahmen der Neuordnung des bäuerlichen Grundbesitzes Mitte des 19. Jahrhunderts wurden vor allem im Salzkammergut große Waldflächen verstaatlicht. Weiskopf | Kappacher | Rechtsanwälte | Ersitzung von Dienstbarkeiten. Die Salinen der Monarchie benötigte Unmengen an Holz, sodass man zu derart drastischen Maßnahmen griff und ganze Wälder in der Umgebung entprivatisierte. Auf Rücksicht der heimischen Bevölkerung wurden diese "eingeforstet", das heißt, jedes Bauernhaus, jedes Bürgerhaus und jeder Gewerbebetrieb bekam eine gewisse Menge an Nutzholz, Brennholz, Zaunholz usw. Der Umfang variierte je nach Verhandlungsgeschick der Menschen, insgesamt kam es zu vier Regulierungsverhandlungen.
Sowohl bei ersessenen als auch bei verbücherten Zufahrten gilt, dass man den Umfang der Nutzung nicht einfach ausweiten darf. Wenn ein Servitut für ein Einfamilienhaus gegeben ist, gilt dieses im Normalfall nicht, wenn Sie ein Doppelhaus oder eine Wohnanlage errichten möchten. Auch die Art der Fahrzeuge kann ein Problem sein. Ein Servitut, das nur für Karren und landwirtschaftliche Traktoren eingeräumt wurde, werden Sie nicht für Lastkraftwagen oder bei Errichtung eines Wohnhauses in Anspruch nehmen können. OGH: Ersitzung des Geh- und Fahrrechts auf Privatweg. Immo-Tipp: Achten Sie bei Servituten im Grundbuch auf den Umfang und die genaue Formulierung! Ein "uneingeschränktes Geh- und Fahrrecht mit allen Arten von Fahrzeugen" wird Ihnen eine relativ hohe Sicherheit bieten. Problem 5: Direkte Zufahrten von Landes- oder Bundesstraßen
Auch dann, wenn Ihr Grundstück direkt an eine Landes- oder Bundesstraße angrenzt, müssen Sie auf verschieden Dinge achten! Ausschlaggebend ist für die Straßenverwaltungen meist vorrangig die Verkehrssicherheit. Daher kann nicht an jeder Stelle einfach eine Grundstücksausfahrt errichtet werden.
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