W. A. F. Forum für Betriebsratswahlen
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Bald ist auch bei uns BR Wahl. Alles ist vorbeitet, Wahlausschreiben usw. liegt aus. Nun meine Frage: Was passiert wenn sich ein/e Kandidat/in kurzfristig mit Corona infiziert und KEINE Stützunterschriften sammeln kann? Ist dann die Wahl für diesen/e Kandidat/in gelaufen? Wir machen keine Listenwahl! Br wahl stützunterschriften blades. Danke vorab
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3 Antworten
Erstellt am 27. 03. 2022 um 13:30 Uhr von celestro
Das wäre dann leider so, ja. Nur muss man die Unterschriften ja nicht selbst sammeln. Erstellt am 28. 2022 um 10:46 Uhr von takkus
Zitat: "Nun meine Frage: Was passiert wenn sich ein/e Kandidat/in kurzfristig mit Corona infiziert und KEINE Stützunterschriften sammeln kann? "- nüscht, was soll da passieren? Wenn es keine Listenwahl gibt, existieren sicher noch andere Wahlbewerber die entsprechend Stützunterschriften sammeln können. Erstellt am 28. 2022 um 16:03 Uhr von netteannette
Eben - bei Personenwahl sind doch noch andere Bewerber auf der Liste.
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fannerl
9. März 2017
Geschlossen
Erledigt
#1
Hallo, wir haben am 15. 03. 2017 vorgezogene BR-Neuwahlen. Am 08. Br wahl stützunterschriften tools. 2017 ist die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen abgelaufen, heute wurden diese veröffentlicht. Nun hat bei einem der Wahlvorschläge (einzelne Liste) eine Mitarbeiter eine Stützunterschrift geleistet, der am 28. 02. 107 aus dem Unternehmen ausgeschieden ist. Unterschrift kann m. E. nicht gültig sein. Oder gibt es andere Meinungen? 2. Kann jetzt noch nachträglich nach abgelaufener Frist eine gültige Stützunterschrift nachgeholt werden oder ist das ganz ausgeschlossen und ungültig? Das ist meine Meinung, wurde jedoch angezweifelt von Kollegen, ob nicht doch heilbar.
Br Wahl Stützunterschriften Stock
Diese Personen schließen sich dann zusammen und reichen einen Wahlvorschlag ein. Wenn es dann dazu kommt, das nur ein Einziger eingereicht wird... DANN gibt es einen Personenwahl. Das ist bei 120 AN zwar nicht unmöglich, aber eher unwahrscheinlich. Es sei denn, es sind sich alle einig das sie die Personenwahl besser finden. Oder man will sich nicht mit den Regeln befassen und lässt jemanden machen... Hauptsache, man kann sich wählen lassen. Erstellt am 04. Br wahl stützunterschriften stock. 2021 um 16:19 Uhr von Matze
Bei uns (ca. 330 Angestellte) gab es bisher auch nur Personenwahl. Die interessierten Kolleginnen und Kollegen haben sich bisher für eine Liste entschieden und gleichzeitig eine "Stützunterschrift" für diese Liste abgegeben. Interesse für eine zweite Liste hat es auch bei uns in den letzten 15 Jahren nicht gegeben. Und, 20-30 "Stützunterschriften" kamen immer zustande. Erstellt am 04. 2021 um 16:49 Uhr von celestro
@Matze
Stellt sich trotzdem die Frage, in wieweit alle Kollegen über die Unterschiede Bescheid wissen und sich auch im vollen Bewusstsein so entschieden haben.
Br Wahl Stützunterschriften Blades
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Unterschreiben Unterstützer auf Fotokopien einer Vorschlagsliste und werden diese ungeheftet in einer Klarsichthülle eingereicht, ist der Wahlvorschlag als gültig zuzulassen. Außerdem dürfen Wahlvorstände die Stimmen mit elektronischen Hilfsmitteln auszählen. Landesarbeitsgericht Hessen, Beschlüsse vom 25. 04. Listenplätze und Stützunterschriften - Betriebsratswahl - Forum für Betriebsräte. 2018, 16 TaBVGa 83/18 und 16 TaBVGa 77/18
Das ist passiert:
Ein Wahlvorstand wollte eine Vorschlagsliste für die Betriebsratswahl nicht zulassen. Im Original der mit einem Kennwort bezeichneten Vorschlagsliste waren alle Bewerber in einer Rangordnung aufgeführt. Die Listenvertreter hatten von dem Original nummerierte Kopien hergestellt und darauf Stützunterschriften für ihren Wahlvorschlag gesammelt. Der Wahlvorstand war der Meinung, dass die Kopien, die ungeheftet in einer Klarsichthülle eingereicht wurden, keinen gültigen Wahlvorschlag darstellten. In einem weiterem Verfahren ging es um die Frage, inwieweit bei der Wahl des Betriebsrats eine elektronische Stimmauszählung zulässig ist.
Vorgesehen ist die Listenwahl. Wenn also irgendwer eine zweite Liste einreichen würde - hättet ihr Listenwahl. Unausweichlich! gestützt werden muss die Liste von mindestens 1/20 (somit 5%) der Wahlberechtigten
§ 14 Abs. 4 BetrVG bei genau 120 Wahlberechtigten also tatsächlich 6. Erstellt am 04. 2021 um 14:53 Uhr von BRNiedersachsen
Beschlossen keiner, ausschließen können wir das auch nicht. Aber seit 40 Jahren haben wir immer nur eine Personen-Wahl mit einer Vorschlagliste. Erstellt am 04. 2021 um 15:08 Uhr von rtjum
was willst Du denn erreichen? Betriebsratswahl - Gültigkeit Stützunterschrift von vorher ausgeschiedenem Mitarbeiter - Betriebsratswahl - Forum für Betriebsräte. Der BR wie er ist soll mehrheitlich so weitermachen? Der BR ist AG-hörig und soll abgelöst werden? Du willst in den BR? Warum schreibst du dann, nach 40 Jahren, nicht Geschichte im Betrieb und machst eine 2. Liste? Erstellt am 04. 2021 um 15:22 Uhr von BRNiedersachsen
Mir geht es darum das, dass mit den Unterschriften richtig läuft. Da unser Wahlvorstand, dass nicht 100 prozentig beantworten kann/- konnte. Mein Ziel ist es einfach das der AG die Wahl nicht anfechten kann.