Wie es sich allerdings abrechnungstechnisch verhält, wenn zum Beispiel ein beurlaubter Patient sich in der Zeit seiner Abwesenheit aus dem Krankenhaus ein Bein bricht, daß wollte mir keiner verraten. Sorry. Fakt ist jedenfalls, daß vom Arzt genehmigte Beurlaubungen bei der Kasse gemeldet werden müssen, und für die Zeit die Kosten trotzdem weiter geleistet werden (also was die Bettenbelegung betrifft), aber nur für einen gewissen Zeitrahmen. So, ich weiß es nicht viel, aber vielleicht könnt ihr ja ein bißchen was damit anfangen. Beurlaubung während stationärer Behandlung - Fehlbelegung / AEP-Verfahren / MDK - myDRG - DRG-Forum 2022 Medizincontrolling, Kodierung & Krankenhausabrechnung. Und wer mehr weiß, immer her mit den Informationen. Katrin
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- Krankenhausbehandlung am Wochenende - Medcontroller
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Krankenhausbehandlung Am Wochenende - Medcontroller
2. 2019, L 10 AS 711/16). 309a Nimmt sich die Einrichtung zugunsten der Entwicklung einer selbstständigen Lebensweise ihrer Patienten in allen wesentlichen Bereichen des alltäglichen Lebens nach Möglichkeit zurück und stattdessen eher eine unterstützende und beratende Rolle als eine führende Rolle ein, greift der Träger mit seinem Therapiekonzept nicht in die tägliche Lebensführung und Integration des Patienten ein. Krankenhausbehandlung am Wochenende - Medcontroller. Das steht der Übernahme der Gesamtverantwortung entgegen ( LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 2018, L 14 AS 516/17 B ER, zum Aufenthalt in einer Adaptionseinrichtung). 310 Für die Abgrenzung von stationären zu teilstationären Maßnahmen ist die Intensität der Betreuung ohne Belang, sie muss anhand zeitlicher Kriterien erfolgen. Allein zeitlich begrenzte Hilfen ohne organisatorische Anbindung und umfassende Betreuung stellen eine Leistungserbringung in ambulanter Form dar. Ein teilstationäres Betreutes Wohnen wäre nur vorstellbar, wenn sich die Hilfe in einer Einrichtung auf zeitlich klar abgrenzbare Abschnitt e beschränken würde, was aber nur schwer vorstellbar ist, wenn betrachtet wird, dass eine Person auch dann an einem Ort wohnt, wenn sie sich kurzfristig oder zeitabschnittsweise an einem anderen Ort aufhält ( BSG, Urteil v. 23.
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Mit der Hilfe vom Jobcenter versprach er sich unter anderem die Übernahme der Unterkunftskosten und den Erhalt von Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. So sind etwa die Übernahme von Lehrgangskosten oder auch im Fall einer Einstellung Zuschüsse für den Arbeitgeber möglich. Bei einer Zuständigkeit des überörtlichen Sozialhilfeträgers, des Landschaftsverbandes Rheinland, bestand nach Angaben des Anwalts des Klägers dagegen lediglich ein Anspruch auf einen Barbetrag in Höhe von 127 Euro. Das Jobcenter lehnte Hartz-IV-Leistungen ab. Formal befinde sich der Mann trotz seines dauerhaften Probewohnens immer noch "in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung". Es bestehe eine Zuordnung zum Maßregelvollzug. So gebe es für ihn zahlreiche Auflagen, wie die Pflicht, regelmäßig in der Klinik vorstellig zu werden. Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen urteilte am 23. Januar 2020 in Essen, dass das dauerhafte "Probewohnen" einen Arbeitslosengeld-II-Anspruch begründet (Az.
Ein Leistungsausschluss liegt dann demzufolge nicht vor. Die Rechtsprechung hat zunächst aufgrund der Rechtslage v. 1. 2005 den sog. funktionalen Einrichtungsbegriff gebildet. Das BSG hat frühzeitig angenommen, dass der Leistungsausschluss auf der Annahme basiert, Hilfebedürftigkeit liege wegen der Unterbringung nicht vor. Die stationär untergebrachten Menschen unterfallen z. B. der Pflegeversicherung oder erhalten Leistungen nach dem SGB XII. Die Regelung erfasst aber auch Jugendliche, die nach den §§ 34, 35a oder 41 SGB VIII stationär untergebracht sind. Ebenso erfasst die Regelung Aufenthalte in der stationären Einrichtung während einer Haftunterbrechung. Die erforderlichen Feststellungen haben insbesondere auch Bedeutung für die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft und die Berücksichtigung von Einkommen (gewöhnlicher Aufenthalt des Sohnes in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe, gewöhnlicher Aufenthalt des Ehemannes in einer stationären Pflegeeinrichtung, vgl. BSG, Urteile v. 16.