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- Das Bündnis – Bündnis "Parkschulausbau jetzt!"
- Bündnis “Parkschulausbau jetzt!” gegründet – Bündnis "Parkschulausbau jetzt!"
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Das Bündnis – Bündnis &Quot;Parkschulausbau Jetzt!&Quot;
760 Euro. Zu den Baukosten iHv 3. 000 Euro ist durch die Stadt Zittau eine Förderung – wie sie bereits vom Freistaat Sachsen genehmigt war – iHv 2. 101. 816 Euro neu zu beantragen und in Anspruch zu nehmen. Die weiteren Baukosten und die Kosten für die einmalige Ausstattung der Klassenzimmer iHv 30. 000 Euro, in Gesamtheit also 1. 441. 184 Euro, sind mit einer Kreditaufnahme zu den derzeit marktüblichen Zinsen von der Stadt Zittau zu finanzieren. Die laufenden Betriebskosten von voraussichtlich 21. 760 Euro pro Jahr sind aus verringerten Zahlungen auf den bestehenden Kredit für die Richard-von-Schlieben-Oberschule zu decken. Hierzu ist von der Stadtverwaltung mit der finanzierenden Bank zu dieser Kreditverbindlichkeit eine Tilgungsstreckung zu vereinbaren. Bürgerentscheid – Bündnis "Parkschulausbau jetzt!". Die Genehmigung zur Kreditaufnahme und Tilgungsstreckung durch die Rechtaufsichtsbehörde ist von der Stadtverwaltung nach erfolgreicher Durchführung des Bürgerbegehrens einzuholen. "
Bündnis “Parkschulausbau Jetzt!” Gegründet – Bündnis &Quot;Parkschulausbau Jetzt!&Quot;
Alle erforderlichen Informationen zum Bürgerbegehren "Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen! " standen auch auf jeder einzelnen Unterschriftenliste des Bürgerbegehrens, da dies gesetzlich so vorgeschrieben ist. Die Abstimmungsfrage, über welche beim Bürgerentscheid alle Zittauer*innen entscheiden dürfen, lautet: "Stimmen Sie zu, dass der Stadtratsbeschluss vom 25. März 2021 zu der Beschlussvorlage 177/2020 aufgehoben und die Baumaßnahme "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" entsprechend der Planung durchgeführt wird? " Weiterhin ist das Bürgerbegehren wie folgt begründet: "Nach den Prognosen zu den Schüler- und Klassenzahlen an den Oberschulen in Zittau steigen diese in den folgenden Jahren an. In der Folge wird der ohnehin angespannte Raumbedarf an allen Oberschulen noch größer. Zudem wird das Umlenken von Schülern weiter zunehmen. Mit seinem Beschluss vom 25. Das Bündnis – Bündnis "Parkschulausbau jetzt!". März 2021 hat der Stadtrat den Neubau des bereits fertig geplanten Erweiterungsanbaus der Park-Oberschule abgelehnt. Die Umsetzung dieser Baumaßnahme ist erforderlich, um den Schülern auch in Zukunft beste Lernbedingungen zu bieten.
Aktuelles – Bündnis &Quot;Parkschulausbau Jetzt!&Quot;
Mehr als zehn Institutionen aus Zittau sowie den Nachbargemeinden und zahlreiche Privatpersonen haben mit dem Bündnis "Parkschulausbau jetzt! " die Durchführung eines erfolgreichen Bürgerbegehrens ermöglicht, um den Weg für einen Schulhausneubau an der Parkschule freizumachen. Nach dem Widerspruch des Oberbürgermeisters Thomas Zenker gegen den ablehnenden Beschluss zum Anbau der Parkschule hat der Stadtrat am 25. März 2021 über das Vorhaben abgestimmt und mit der Mehrheit von AfD, FUW/FWZ/FDP und Die Linke erneut das Projekt Parkschulausbau gekippt. Parkschule zittau vertretung. Im Vorfeld startete der Bündnis-Initiator und ehemalige Schüler der Parkschule August Friedrich eigenverantwortlich eine Petition im Internet, die mehr als 1. 200 Personen unterschrieben. Diese Unterschriften wurden in der Stadtratssitzung an den Oberbürgermeister und den Stadtrat übergeben. Darüber hinaus schlossen sich der Aktion die neugegründete Initiative "Jugendstadtrat", die Park-Oberschule, die Oberschule an der Weinau sowie weiteren Akteur*innen aus der Politik oder Jugendorganisationen und Privatpersonen an.
Bürgerentscheid – Bündnis &Quot;Parkschulausbau Jetzt!&Quot;
auch weiterhin nicht auf. Im Anschluss an weitere Beratungen aller Partner*innen wurde das weitere Vorgehen abgestimmt. Am vergangenen Donnerstag, den 29. April, haben…
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Die Fraktionen von Die Linke sowie von der Alternative für Deutschland (AfD) haben ein entsprechendes Gesprächsangebot angenommen. Die Fraktion FUW/FBZ/FDP hat (Stand: 12. März) einen Diskurs mit Jugendlichen und Vertreter*innen des Bündnisses abgelehnt.