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Abmahnung Wegen Der Bezeichnung &Quot;Nickelfrei&Quot; Durch Nb Technologie Gmbh - Obladen · Gaessler Rechtsanwälte
28. 10. 2014 783 Mal gelesen Wir helfen bei Abmahnungen der NB Technologie GmbH Erneut liegt uns eine Abmahnung der bauer und partner rechtsanwälte gbr aus Heidenheim für die NB Technologie GmbH zur Bearbeitung vor. Nach eigenen Angaben ist die die NB Technologie GmbH die alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents Nr. 2209924, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings etc. umfasst. Den Abgemahnten wird vorgeworfen Edelstahlschmuckstücke gewerbsmäßig im Internet (eigener Shop, Ebay, Dawanda) mit den Worten nickelfrei beworben zu haben, obwohl diese nicht nickelfrei sind. In der Abmahnung heißt es "gesichert dokumentierten Angeboten ergibt sich" Mittlerweile haben wir Kenntnis, dass wohl Testbestellungen von einem Herrn Martin Neumeier durchgeführt wurden. Die Bewerbung mit nickelfrei stellt nach Angaben der bauer und partner rechtsanwälte gbr eine Wettbewerbsverletzung dar. Bezug genommen wird hierfür insbesondere auf ein Urteil des Bundesgerichthofes, welche die Abmahnerin scheinbar erstritten hat.
Abmahnung Nb Technologie Durch Rechtsanwälte Bauer Und Partner Wegen Irreführender Werbung - Anwaltskanzlei Schuster
Angesichts der im Raume stehenden Forderungen und Streitwerte sowie der damit verbundenen Kostenrisiken empfiehlt es sich daher dringend, anwaltliche Hilfe zur Bearbeitung der Abmahnung in Anspruch zu nehmen. Keinesfalls sollten die Abgemahnten die durch Rechtsanwalt Frank Sanwald vorformulierte und der Abmahnung beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnen und zurückreichen. Die schon deshalb, weil dann im Falle eines Verstoßes Vertragsstrafenforderungen von 5. 100, 00 € für jeden Fall der Zuwiderhandlung drohen! Weitere Informationen über die Abmahnungen der Firma NB Technologie GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Bauer und Partner, finden Sie auch auf unserer Internetseite unter
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Ihr
Alexander F. Bräuer
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Anwaltskanzlei Weiß & Partner®
Rechtsanwälte, Patentanwalt
Katharinenstraße 16
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Telefon: 07 11 / 88 24 1006
Telefax: 07 11 / 88 24 1009
So ist schon nicht wirklich klar, was dem Abgemahnten eigentlich vorgeworfen wird. In Betracht kommen eine irreführende Werbung und/oder eine Patentrechtsverletzung. Wir raten dringend bei erhalt einer Abmahnung einen fachkundigen aufs wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen! Lassen Sie nicht Fristen verstreichen. es drohen teure Gerichtsverfahren! Uns liegen Informationen vor, dass es bereits in der Vergangenheit ähnliche Abmahnungen gab. Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an
Ihr Ansprechpartner
Dr. Stephan Schenk
Rechtsanwalt und
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Veröffentlicht am 20. 10. 2014. Kategorie: Abmahnung