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- Dirk Schneider und Atilla Eren bilden Fraktion in Zweibrücken
- Zweibrücken: Parteiausschluss von Dirk Schneider rückt näher - Zweibrücken - DIE RHEINPFALZ
Dirk Schneider Und Atilla Eren Bilden Fraktion In Zweibrücken
Gescheiterte Mediation mit einer Führungskraft der Stadt Zweibrücken:
OB rügt Dirk Schneider für Geheimnisverrat
Dirk Schneider, Vorsitzender der 2020 gegründeten Bürgernah-Fraktion, war wegen parteischädigenden Verhaltens – zuletzt hatte er 2019 gegen den offiziellen SPD-Bewerber versucht, als Zweibrücker Beigeordneter gewählt zu werden (Archivbild) aus SPD-Fraktion und -Partei ausgeschlossen worden. Foto: Lutz Fröhlich
Über die Personalquerelen in einem wichtigen städtischen Bereich darf nicht öffentlich im Stadtrat gesprochen werden, mahnt Oberbürgermeister Wosnitza. Über die Neubesetzung der Stelle der gekündigten Führungskraft entscheidet die Stadt erst nach einem rechtskräftigen Urteil. Der Rechtsstreit einer gekündigten Führungskraft mit der Stadt sorgt jetzt im Zweibrücker Stadtrat für eine weitere rechtliche Turbulenz. Dirk Schneider und Atilla Eren bilden Fraktion in Zweibrücken. Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) hat Dirk Schneider schriftlich gerügt – der Bürgernah-Fraktionschef habe gegen seine Schweigepflicht verstoßen. Schneider ist über die Rüge empört bis belustigt – denn er habe lediglich das "verraten", was die Stadt schon einige Jahre zuvor selbst öffentlich gesagt hatte.
Zweibrücken: Parteiausschluss Von Dirk Schneider Rückt Näher - Zweibrücken - Die Rheinpfalz
Schneider bezeichnete Petra Kelly und Lukas Beckmann, die mit der Friedensbewegung der DDR sympathisierten, in der Fraktion als "politikunfähig". In der Fraktion wurde damals gespottet, er sei die "Ständige Vertretung der DDR bei den Grünen". [2]
Im August 1984 gab er eine Presseerklärung heraus, dass eine Politik der Deutschen Wiedervereinigung nach westdeutschen Vorstellungen friedensbedrohend sei. Schneider bezeichnete 1984 [3] als Mitglied im Ausschuss für innerdeutsche Beziehungen DDR-Ausreisewillige als "Luxusflüchtlinge". Zweibrücken: Parteiausschluss von Dirk Schneider rückt näher - Zweibrücken - DIE RHEINPFALZ. [4] Zu seinen Unterstützern eines Kurswechsels in der Partei zählten Annemarie Borgmann und Antje Vollmer, mit der er im November 1984 Honecker besuchte. Im Juli 1990 während des Prozesses der Deutschen Wiedervereinigung wechselte er von der Alternativen Liste, die mittlerweile der Berliner Landesverband der Grünen war, zur PDS. Agent der DDR [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Im Oktober 1991 wurde Schneider von ehemaligen DDR-Oppositionellen als früherer Informant des Ministeriums für Staatssicherheit (Deckname IM Ludwig) enttarnt.
Eren kehrte daraufhin sofort zurück. Wosnitza hatte bei dem Arbeitsgerichts-Gütetermin den Vorschlag des Anwalts der Klägerin abgelehnt, sie bis zur Entscheidung des Gerichts weiterzubeschäftigen. Die Kündigung war für Ende Juni ausgesprochen worden. Der Verhandlungstermin am Arbeitsgericht ist auf 28. Oktober terminiert. Derzeit übernimmt der Amtsleiter die Aufgaben der geschassten Führungskraft. Für wann ist die Neuausschreibung der Stelle geplant? "Das weitere Vorgehen wird entschieden, sobald ein rechtskräftiges Urteil vorliegt", mailte die Stadt auf diese Merkur-Frage. Die Richterin ließ beim Gütetermin deutliche Zweifel erkennen, ob tatsächlich eine Arbeitsverweigerung vorliegt, mit der die Stadt gegenüber dem Gericht die Kündigung begründete. Hält die Stadt trotzdem an der Kündigung fest (und nennt bei der anstehenden Verhandlung eventuell weitere Gründe – wobei das Gericht dies nur dann berücksichtigen darf, wenn der Personalrat bereits vor der Kündigung darüber informiert war) – oder nimmt die Stadt die Kündigung zurück?