Sie gelten aber nur für an der Erprobung teilnehmende Krankenhäuser. Das LSG hat seine Entscheidung noch an der vom Senat im März 2021 aufgegebenen Rechtsprechung zu § 137c Abs 3 SGB V ausgerichtet und deswegen zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Potentialleistungen keine Feststellungen getroffen. Lipödem op kostenübernahme day loans. Diese hat es nunmehr nachzuholen. Sämtliche Berichte zu den Verhandlungsterminen des Senats an diesem Sitzungstag finden Sie auch in dem Terminbericht 16/22.
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Zuletzt online: 19. Bundessozialgericht - Verhandlungstermine - Krankenversicherung - Kostenerstattung - stationäre Liposuktion. 2022 16:22:34
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2019; Kosten: 3858 Euro). Die Klägerin hat ua vorgetragen, sie leide unter einem Lipödem im Stadium III. Die Möglichkeiten der seit 1998 konsequent durchgeführten konservativen Therapie seien erfolglos ausgeschöpft. Die Erkrankung seit weiter fortgeschritten. Das LSG hat unter Bezugnahme auf Urteile des erkennenden Senats vom 24. DAK Gesundheit - Kundenservice erzeugt Kosten für Mitglieder - Krankenkassen-Forum. 2018 (B 1 KR 13/16 R - BSGE 125, 262 = SozR 4-2500 § 137e Nr 1; B 1 KR 10/17 R - BSGE 125, 283 = SozR 4-2500 § 137c Nr 10) die Berufung der Klägerin, mit der sie zuletzt die Erstattung von 13 492 Euro begehrt hatte, zurückgewiesen. Die Voraussetzungen eines Kostenerstattungsanspruchs nach § 13 Abs 3 SGB V seien nicht erfüllt. Stationäre Liposuktionen gehörten nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung; sie erfüllten das auch für den Anspruch auf Krankenhausbehandlung nach § 39 SGB V geltende Qualitätsgebot des § 2 Abs 1 Satz 3 SGB V nicht. § 137c Abs 3 SGB V senke das Qualitätsgebot nicht ab. Ein Anspruch ergebe sich auch nicht aus dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19.
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2019, durch den die Anlage I der Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus (Methoden, die für die Versorgung im Krankenhaus erforderlich sind) geändert worden sei. Dort sei zwar als Nr 14 die "Liposuktion bei Lipödem im Stadium III" eingefügt worden. Die Regelung sei aber erst am 7. 2019 ohne Rückwirkung in Kraft getreten. Mit ihrer Revision rügt die Klägerin eine Verletzung des § 137c Abs 3 Satz 1 SGB V.
Vorinstanzen:
Sozialgericht Trier - S 5 KR 199/18, 08. 07. Lipödem op kostenübernahme dak der. 2019
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz - L 5 KR 145/19, 19. 2019
Die Vorschau zu dem Verhandlungstermin des Senats an diesem Sitzungstag finden Sie auch in der Terminvorschau 16/22. Terminbericht
Die Revision der Klägerin hatte im Sinne der Zurückverweisung der Sache an das LSG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung Erfolg. Der Senat konnte auf Grundlage der Feststellungen des LSG nicht entscheiden, ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der Kosten für die von ihr selbst beschafften vier stationären Liposuktionsbehandlungen hat.