Bei den verschiedenen Bezeichnungen von Eigentum in WEGs kann man leicht durcheinanderkommen. Mit diesem Beitrag schaffen wir Klarheit hinsichtlich der verschiedenen Eigentumsformen, die Ihnen in einer WEG begegnen können. In den bisherigen Beiträgen kamen vor allem die Begriffe Sondereigentum und Gemeinschaftseigentum vor. Dabei wurde geklärt, dass man immer Sondereigentum sowie Miteigentumsanteile am Gemeinschaftseigentum erwirbt, wenn man eine Eigentumswohnung kauft. Mit diesem Besitz sind sowohl Rechte als auch Pflichten (z. Wegerecht gewerbliche nutzung. B. Hausgeld zahlen) verbunden. Neben dem Sondereigentum und dem Gemeinschaftseigentum gibt es im Bereich der Wohnungseigentümergemeinschaft weitere Begriffe, die genutzt werden, um Besonderheiten des Eigentums kenntlich zu machen. Dazu gehören das Wohnungseigentum sowie das Teileigentum. Zu finden sind diese Begrifflichkeiten direkt im ersten Paragrafen des Wohnungseigentumsgesetztes (WEG), der nicht umsonst den Titel "Begriffsbestimmungen" trägt. Was ist nun der Unterschied zwischen Sondereigentum, Teileigentum und Wohnungseigentum?
Jahrzehntelange Duldung Führt Nicht Zu Wegerecht - Recht Mietrecht, Grundstück | Fachartikel | Ivv Immobilien Vermieten &Amp; Verwalten - Das Magazin Für Die Wohnungswirtschaft
Mit Wirkung zum 31. Dezember 2016 erklärte die Beklagte gegenüber den Klägern die "Kündigung des Leihvertrages über das vor über 30 Jahren bestellte, schuldrechtliche Wegerecht". Sie kündigte an, den Weg zu sperren und begann mit dem Bau einer Toranlage. Die Kläger, die sich auf ein zu ihren Gunsten bestehendes Wegerecht, hilfsweise auf ein Notwegrecht berufen, verlangen von der Beklagten, die Sperrung des Weges zu unterlassen. Bisheriger Prozessverlauf:
Das Landgericht hat die Beklagte verpflichtet, es zu unterlassen, die Kläger an der Nutzung des Weges zu hindern, insbesondere durch das Anbringen eines Tores mit Schließanlage. Das Oberlandesgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen und dies damit begründet, dass die Kläger aufgrund eines zu ihren Gunsten bestehenden Gewohnheitsrechts zur Nutzung des Zuwegs zum rückwärtigen Bereich ihrer Grundstücke berechtigt seien. BGH-Urteil: Wegerecht | BGH, Urteil vom 16. April 2021 - V ZR 17/20. Entscheidung des Bundesgerichtshofs:
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen.
Bgh-Urteil: Wegerecht | Bgh, Urteil Vom 16. April 2021 - V Zr 17/20
Beispiel: Wer übernimmt im Winter das Schneeräumen" Eine Teilung der Verantwortung erscheint gerecht. Muss jedoch ein Nachbar um sechs Uhr und der andere erst um neun Uhr morgens zur Arbeit, ist der Streit vorprogrammiert. Auch einer Grundbucheintragung liegt eine Eintragungsbewilligung zu Grunde, in der durchaus genauere Regelungen getroffen werden können als nur die Festlegung "es besteht ein Wegerecht". Eine vertragliche Vereinbarung des Wegerechts muss nur von den vertragschließenden Parteien beachtet werden. Eine im Grundbuch eingetragene Dienstbarkeit bezieht sich auf das Grundstück; sie bleibt bei Verkauf bestehen. Dies kann als Nachteil für das damit belastete Grundstück gesehen werden; die Nutzung ist für den Eigentümer eingeschränkt und oft entsteht gerade beim Eigentümerwechsel Streit mit dem Nachbarn über die Ausübung des Wegerechts. Dieses senkt also den Wert des damit belasteten Grundstücks. Jahrzehntelange Duldung führt nicht zu Wegerecht - RECHT Mietrecht, Grundstück | Fachartikel | IVV immobilien vermieten & verwalten - Das Magazin für die Wohnungswirtschaft. Beim Wegerecht gibt es zwei wichtige Rechtsgrundsätze zu beachten:
Der Eigentümer des sogenannten "herrschenden Grundstücks", also des Nachbargrundstücks, das über den Weg erreicht werden soll, muss das Wegerecht in einer möglichst schonenden Weise ausüben.
Wegerecht: Abwägung Der Interessen Des Eigentümers An Sicherung Zu Den Interessen Des Berechtigten - Rechtsprechung Niehus
Zum Sondereigentum gehören auch immer Miteigentumsanteile – unabhängig davon, ob es sich um Wohnungseigentum oder Teileigentum handelt. In manchen WEGs haben Sie gewerbliche oder freiberufliche Miteigentümer, die im Besitz von Teileigentum samt der entsprechenden Miteigentumsanteile sind. Wegerecht gewerbliche nutzungsbedingungen. Dies kann Vorteile bedeuten, in vielen Fällen jedoch auch Nachteile, wenn man durch viel Publikumsverkehr gestört wird. Wenn man in etwa als Wohnungsbesitzer ständig von aufdringlichen Patienten aufgefordert wird, "gefälligst die Türe zu öffnen", wenn man am Briefkasten nur nach der Post schauen möchte, kann dies auf Dauer eine Belastung darstellen. Im Gegenzug beteiligt sich der Besitzer von Teileigentum natürlich auch an den Ausgaben der gesamten WEG. Wägen Sie die möglichen Beeinträchtigungen durch die Nutzung von Teileigentum immer ab, bevor Sie sich für den Kauf einer Eigentumswohnung entscheiden. Beim Sondereigentum, das einzelnen Besitzern zugeordnet werden kann, erfolgt eine weitere Unterteilung in Wohnungseigentum und Teileigentum.
Dies dürfte jedoch eher seltener vorkommen als die rein gewerbliche oder freiberufliche Nutzung. Was Wohnungseigentum und was Teileigentum ist, wird durch die Teilungserklärung festgelegt. Eine Umwandlung des einen Eigentums in die andere Form des Eigentums ist nicht ohne Weiteres möglich. Sie können also nicht Wohneigentum dazu nutzen, ein Geschäft zu eröffnen, auch wenn sich Ihre Wohnung im Erdgeschoss befindet und Sie diese nicht für Wohnzwecke nutzen. Eine Änderung bedarf der Zustimmung aller Eigentümer der WEG, es handelt sich also um eine Vereinbarung. Diese muss auch in das Grundbuch eingetragen werden. Wegerecht: Abwägung der Interessen des Eigentümers an Sicherung zu den Interessen des Berechtigten - rechtsprechung niehus. Läuft noch ein Darlehen für das entsprechende Sondereigentum, das eine Änderung der Eigentumsform erfahren soll, ist ferner die Zustimmung des Gläubigers, also in den meisten Fällen die Zustimmung der Bank, erforderlich. Mit den Details kennt sich der Notar aus, den Sie ohnehin für ein solches Vorhaben konsultieren müssen. Eine Umwandlung von Wohnungseigentum in Teileigentum und umgekehrt ist natürlich mit diversen Kosten verbunden.